Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1894 (Public Domain)

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Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1894 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1894

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12001566

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 18 (243), 12. März 1894

J|g 18 (243.) Worlage für tie Stadtverordneten - Versammlung zu Berlin. 243. Protokoll des Etatsausschusses. ' IV. Verhandelt Berlin, den 9. März 1894. Anwesend: Stadtv.-Vorst. Dr. Langerhans, Vorsitzender, Stadtv.-Vorst.-Stellv. Michelet, Vorsitzender-Stellvertreter, Stadtv. Bruns, - Friederici, - George, - Dr. Gerstenberg, - Heilmann, - Kalisch. - Kyllmann. - Meyer I, - Schoenflies, - Singer, - Wagner, - Witkowskt. Entschuldigt fehlte: Stadtv. Dr. Schwalbe. Von Seiten des Magistrats waren anwesend: der Kämmerer, Stadtrath Maaß, der Stadtbaurath vr. Hobrecht, die Stadträtbe Haack, Hübner, Mamroth, Marggraff und Struve. In der heutigen Sitzung des Etatsausschusses gelangten folgende Etats zur Berathung: Etat der städtischen Gasanstalten für 1. April 1894/95. Einnahme. Ordinarium. Titel !. Unter Position 3 a sind aus dem Absatz des Gases an Private 11 840 000 ^#, gegenüber dem Vorjahre 980 000 JC weniger in den Etat eingestellt. Seitens des Herrn Magistratsvertreters wurde auf eine desfallsige Anfrage mitgetheilt, daß der Gesammt - Gaskonsum in der Zeit vom I. April 1893 bis ult. Februar 1894 gegen- den entsprechenden Zeit raum des Vorjahres zwar um 547 000 ebm zugenommen habe, daß derselbe aber in den letzten Monaten eine Abnahme zeige. Der Ausschuß hielt es unter diesen Umständen nicht für angezeigt, eine Erhöhung der Etatsposition vorzunehmen, dieselbe ist vielmehr unverändert genehmigt worden. Im Text der Position 3b — Gas zu anderen als Beleuchtungs zwecken — befindet sich ein Druckfehler, da 20 pCt. Rabatt von 1 440 000 JC nicht 28 800 JC, wie im Etat steht, ausmachen, sondern 288 000 JC. Ausgabe. Extraordinarium. Unter Position 1 — Beschaffung neuer Gasmesser behufs miethsweiser Ueberlassung an die Gasabnehmer — werden 110 000 ^5 — 30 000 ^ weniger wie im Vorjahre, und unter Position 2 — Ersatz unbrauchbar gewordener Gasmesser — werden 20 000 JC — 5 000 JC weniger wie pro 1893/94, gefordert. Von einer Seite wurde beantragt, von der Position 1 noch 20 000 JC und von der Position 2 noch 5 000 JC abzusetzen, da die Ausgabe pro 1892/93 nur 92 857 ^ bezw. \3 7HjC betragen hat und der Etatsaufstellung eine verminderte Gasproduktion zu Grunde gelegt worden ist. Der Ausschuß hat beide Anträge abgelehnt und die Etatsposttionen unverändert genehmigt. Er hielt eine weitere Ermäßigung der Etats beträge nicht für zulässig, weil die Verwaltung durch Herabsetzung der vorjährigen Dispositionssummen den zeitigen Verhältnissen bereits Rechnung getragen habe und andernfalls auch bei der Einnahme aus der Gasmessermiethe eine Reduktion eintreten müßte. Da Abänderungen des Gasetats in erster und zweiter Lesung nicht beschlossen worden sind, empfiehlt der Ausschuß, denselben nach dem Entwürfe festzustellen. Etat der öffentlichen Petroleumbeleuchtung für 1. April 1894/95. Derselbe gelangte in beiden Lesungen unverändert zur Annahme, weshalb seine Feststellung nach dem Entwurf empfohlen wird. Die hierbei an den Herrn Magistratsvertreter von einer Seite gerichtete Anfrage, für welche Zeit der Vertrag wegen Lieferung des Petroleums abgeschlossen worden und ob der im Etat zum Ansatz ge brachte Preis von 19 JC pro 100 kg der vertragsmäßige sei, versprach derselbe in den nächsten Tagen zu beantworten, da er zuvor die betreffenden Akten einsehen müsse. Die Etats, betreffend das Magazin und die Werkstatt der städtischen Gas anstalten und den Feuer- und Explosions-Ver sicherungsfonds für 1. April 1894/95, wurden in beiden Lesungen nicht beanstandet; ihre Feststellung nach den Entwürfen kann erfolgen. Etat für die Verwaltung der städtischen Wasser werke für 1. April 1894/95. Dem Antrage des Magistrats gemäß empfiehlt der Ausschuß, wie folgt, zu beschließen: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß der jetzt gültige Tarif für Wasser und Wassermesser auch für das Jahr 1. April 1894/95 in Kraft bleibt. Bei Titel VI. Position 3ä find die vor der Linie angegebenen Gehaltsbezüge des Stadtbaumeisters Kriesmann, wie folgt, richtig zu stellen: Gehalt vom 1. Januar 1893 ab 5 400 JC und vom 1. Januar 1894 ab 5 700 ^, also pro 1. April 1894/95 5 700 JC. Die Summe des Titel VI erhöht sich demnach von 36 165 JC auf 36 390 JC- Der Etat gelangte im Uebrigen unverändert in beiden Lesungen zur Annahme; seine Feststellung nach dem Entwürfe wird empfohlen. Die beiden Anhangsetats I und II wurden nicht bemängelt, wes halb ihre Feststellung nach dem Entwürfe erfolgen kann. Etat, betreffend den städtischen Viehmarkt für 1. April 1694/95. Derselbe gelangte in beiden Lesungen unverändert zur Annahme; seine Feststellung nach dem Entwurf kann demnach erfolgen.

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