Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1894 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1894 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1894

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12001566

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 14 (220), 5. März 1894

für die Stadtverordneten - Versammlung zn Berlin. 220. Protokoll des Etatsausschusses. I. Verhandelt Berlin, den 2. März 1894. Anwesend: Stadtv.-Vorst. Dr. Langerhans, Vorsitzender, Stadtv.-Vorst.-Stellv. Michelet, Vorsitzender-Stellvertreter, Stadtv. Bruns, - Friederici, - George, - Dr. Gerstenberg, - Heilmann, - Kalisch, - Kyllmann, - Meyer I, - Schoenflies, - Dr. Schwalbe, - Singer, - Wagner, - Witkowski. Von Seiten des Magistrats: der Kämmerer, Stadtrath Maaß, der Stadtschulrath Dr, Bertram, die Stadträthe Borchardt, Bail, Kochhann, Marggraff, Dr. Straßmann und der Stadtsyndikus Weise. Der durch Beschluß der Versammlung vom gestrigen Tage — Protokoll Nr, 1l — zur Vorberathung des Stadt-Haushaltsetats für 1. April 1894/95 und der dazugehörigen Spezialetats, sowie der Etats der städtischen Werke niedergesetzte Ausschuß war heute zu einer ersten Berathung zusammengetreten Nach Eröffnung der Sitzung schlug der Vorsitzende bezüglich de r geschäftlichen Behandlung der Etats vor, ebenso wie in den früheren Jahren auch diesmal sämmtliche Etats zwei Lesungen passiren zu lassen. Der Ausschuß erklärte sich hiermit einverstanden. Ferner beschloß der Ausschuß, an der bisherigen Gepflogenheit, wonach den Mitgliedern der Versammlung volle Redefreiheit im Etatsausschusse gestattet worden, auch für die diesjährige Etatsberathung festzuhalten, dagegen Anträge von solchen Mitgliedern fernerhin nicht mehr zuzulassen, da dies Recht nur den Mitgliedern des Ausschusses zustehe. Demnächst sind folgende Etats durchberathen worden: Spezialetat 1 — Grundstücke in der Stadt — für 1. April 1894/95, Spezialetat 2 — Ländliche Grundstücke rc, und Kalksteinbruch zu Rüdersdorf — für 1, April 1894/95. Dieselben gelangten in erster und zweiter Lesung unverändert zur Annahme, weshalb ihre Feststellung nach den Entwürfen empfohlen wird, Spezialetat 3 — Berechtigungen — für 1, April 1894/95. Bei der Einnahme, Position A. — Verschiedene Einnahmen bei Feuerversicherungs-Angelegenheiten rc. — sind 32 000 JC zum Ansatz gekommen, 14 000 JC weniger wie im Vorjahre. Mit Rücksicht darauf, daß die Jsteinnahme pro 1892/93 rund 36 000 JC betragen hat, wurde beantragt, die Position um 4 000 JC zu erhöhen. Der Ausschuß hat diesen Antrag abgelehnt und die Position un verändert genehmigt. Er war der Meinung, daß der Betrag von 32 000 JC richtig bemessen sei, weil die Bauthätigkeit, die auf die Einnahmen einen bedeutenden Einfluß ausübe, darniederliege und aus der Jsteinnahme von 13 072 JC im Sommersemester 1893/94 auf eine rückläufige Bewegung der Einnahmen in Feuerversicherungs-Angelegen heiten geschlossen werden müsse, Abänderungen des Etats sind in beiden Lesungen nicht beschlossen worden, der Ausschuß stellt deshalb anheim, den Etat nach dem Ent wurf festzustellen, Spezialetat 25 — Krankenhaus im Friedrichshain — für 1. April 1894/95. Von einer Seite wurde zur Sprache gebracht, daß der Magistrat in verschiedenen Fällen Personen, die mit Theilzahlungen auf gestundete Kurkosten im Rückstände geblieben, zur pünktlichen Jnnehaltnng der Theilraten mit dem Hinweise darauf aufgefordert habe, daß sie andern falls ihres Wahlrechts verlustig erklärt werden würden; auch solle der Magistrat durch Zirkularverfügung die verschiedenen Abtheilungen der Armen-Direktion angewiesen haben, dergleichen Fälle dem Wahlbureau zur Anzeige zu bringen, damit die Betreffenden in den Wählerlisten gestrichen werden. Dies Verfahren involvire eine große Härte, da die Betreffenden sehr oft beim besten Willen die Theilzahlungen in Folge von Arbeitslosigkeit nicht innehalten könnten, es empfehle sich daher, hier eine andere mehr wohlwollende Praxis einzuführen. Seitens der Herren Magistratsvertreter wurde hierzu bemerkt, daß die Angelegenheit nicht im Krankenhaus-Kuratorium, sondern in der Armen-Direktion behandelt werde, weshalb es zweckmäßig sein möchte, den Gegenstand hier fallen zu lassen und bei der Berathung des Armenetats wieder aufzunehmen. Richtig sei, daß der Magistrat vor längerer Zeit einen Beschluß in der Angelegenheit gefaßt habe, soviel ihnen erinnerlich, habe derselbe aber gerade bezweckt, den Betreffenden das Wahlrecht möglichst zu erhalten. Um genaue Auskunft geben zu können, sei zunächst die Einsicht der Akten erforderlich. Mit Rücksicht auf diese Erklärungen der Herren Magistratsvertreter hat der Ausschuß heute von einer weiteren Erörterung der Sache Ab stand genommen, dieselbe soll vielmehr bei Gelegenheit der Berathung des Armenetats wieder aufgenommen und zum Abschluß gebracht werden. Der Herr Kämmerer versprach hierbei, dafür Sorge zu tragen, daß die betreffenden Magistratsakten in der Sitzung zur Stelle sein werden. Ausgabe. Ordinarium, Titel I. Geschäfts- und Hausverwaltung, Unter den Vorbemerkungen werden die personellen Kosten des Ver waltungspersonals im Betrage von 39 690 JC nachgewiesen. Darunter befinden sich auch die. Gehälter für 3 Hausväter des Krankenhauses,

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