Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1892

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 24 (Seite 260-261) und No. 41 (Seite 515-516) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11487311

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 50 (787-808), 15. Oktober 1892

1 J\p 50. (787—808). Worlagen für bic Stadtverordneten - Versammlung ;n Berlin. 787. Protokoll des Ausschusses zur Vorberatyung der Vorlage (Drucks. 730). betreffend die Erwerbung der vor dem Grundstück Lothringerstr. 76 zu dieser Straffe freigelegten Fläche. Berlin, den 4. October 1892. Anwesend: Stadt». Esmann, - Heilmann, - Friedcrici, - Burckhardt, - Alt; Magistratsvertreter: Stadtrath Friede!. Nach den einleitenden Worten des Herrn Vorsitzenden erhielt der Herr Magistratsvertreter das Wort. Derselbe hemerkte, daß der Magistrat sich nicht verpflichtet glaubte, das fragliche Terrain ent schädigen zu müssen. Die Eigenthümerinnen strengten daraufhin einen Entschädigungsprozeß an, der durch alle Instanzen zu ihren Gunsten entschieden wurde, und zwar dahingehend, daß die Stadtgemeinde verurtheilt wurde, das Terrain gegen Entschädigung zu übernehmen event, eine Entschädigung zu zahlen. Die Eigenthümerinnen haben sich nun den letzten Theil des Er kenntnisses zu Nutze gemacht, und, da sich der Magistrat wegen der Höhe der Entschädigung wiederum nicht einigen konnte, ein obsiegendes Erkenntniß dahingehend erstritten, daß die Stadtgemeinde auf ein Jahr 2 030 JC entschädigen mußte. Da diese Summe kapitalisirt ein Kapital von über 50 000 JC ergiebt — die fraglichen 96 qm aber diesen Werth nicht haben — so mußte der Ausschuß zu dem Beschlusse gelangen, die Versammlung zu ersuchen, nach dem Magistrats-Anlrage zu beschließen. Derselbe lautet: Die Versammlung ist mit dem Erwerbe des vor dem Grundstücke Lothringerstr. 76 zur Freilegung dieser Straße verwendeten Terrains von 96 qm im Wege des Enteignungs- Verfahrens einverstanden und bewilligt die dazu erforderlichen Geldmittel aus Titel IIA der Spezialverwaltung 36, Stratzen- land-Erwerbungsfonds. Zum Berichterstatter wurde der unterzeichnete Vorsitzende ernannt. Esmann. G. Alt. 788. Protokoll des Ausschuffes zur Vocberathung des Antrages des Stadtv. Salge und Genoffe« (Druck sache 579), betreffend die Verbreiterung und Regulirung der Mühlenstraffe zwischen dem Rummelsburger Platz und der Warschauerstraffe. Verhandelt Berlin, den 7. Oktober 1892. Anwesend: Stadtv. Namslau, Vorsitzender, - Dr. Gerstenberg, Stellv, d. Vors., Stadtv. Lüben, - Reichnow, - Salge, - Seibert, - Talke, - Wagner, - Wallach. Entschuldigt: Stadtv. Matterne. Seitens des Magistrats war anwesend: Stadtrath Voigt. Am Beginn der heutigen Sitzung des zur Vorberathung des oben- bezeichneten Antrages beauftragten Ausschusses (s. Beschluß der Ver sammlung v. 26. Juni d. Js. — Prot. Nr. 32 b —) theilte zunächst der Vorsitzende aus den diesseitigen Akten mit, daß das Königl. Polizei- Präsidium bereits im Jahre 1867, als die Straßen noch unter fis kalischer Verwaliung standen, die Verbreiterung der Mühlenstraße vom Rummelsburger Platze bis zum Stralauer Thore für ein dringendes Bedürfniß gehalten hätte; jedoch habe der betreffende Herr Ressort- Minister dieses Bedürfniß z. Z. nicht anerkannt, sich aber die Entschei dung darüber vorbehalten, ob die zur Verbreiterung der Straße erforder lichen Flächen, soweit solche im Besitz des Niederschlesisch-Märkischen- Eisenbahn - Unternehmens sich befinden, unentgeltlich abzutreten sein werden. Die Angelegenheit habe darauf bis zum Jahre 1887 geruht, und es sei dann auf eine Anfrage von Mitgliedern der Versammlung, ob seitens des Magistrats schon irgend welche Vorbereitungen getroffen seien, um die obenbezeichnete Straßenstrecke zu verbreitern, in der Sitzung der Versammlung vom 8. Dezember 1887 seitens des Herrn Magistrats-Vertreters die Erklärung abgegeben worden, daß zur Ver meidung der sehr erheblichen Terrain-Erwerbung von dem eisenbahn- fiskalischen Gebiete die Einschränkung der Straßenbreite von 26,40 m auf 19 m beabsichtigt werde. Sobald dies durchgeführt sei, werde es nicht mehr große Schwierigkeiten bieten, die Verbreiterung der Slarße vorzunehmen. Die Festsetzung der neuen Baufluchtlinie für die nördliche Seite der Mühlenstraße, wobei das eisenbahnfiskalische Terrain in Frage komme, sei unterm 16. Oktober 1890 auf Antrag des Magistrats seitens der Versammlung erfolgt. Jetzt liege nun der Antrag vor, den Magistrat zu ersuchen, die Mühlenstraße vom Rummelsburger Platz bis zur Warschauerstraße möglichst bald zu verbreitern und zu reguliren. Bei der hierauf erfolgten Begründung des Antrages wurde aus geführt, daß die dringende Nothwendigkeit vorliege, die Freilegung und Regulirung der gedachten Straßenstrecke innerhalb des nächsten Etatsjahres vorzunehmen. Es seien auf dieser Straßenstrecke so schmale Bürgersteige und ein so schmaler Fahrdamm vorhanden, daß es für Fußgänger lebensgefährlich sei, diese Straße zu passiren. Was für ein äußerst lebhafter Verkehr in der Mühlenstraße existire,

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