Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1892

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 24 (Seite 260-261) und No. 41 (Seite 515-516) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11487311

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 45 (739-757), 24. September 1892

1 Horlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 738. Vorlage (J.-Nr. 4 405 B. V. I. 92) — zur Beschluß fassung —, wegen Gewährung einer Beihülfe an den Spreeborn-Verein zur Errichtung eines Monumental- Baues über der Spreeqnelle. Der Verein für Verschönerung des Spreeborn-Grundstückes zu Ebersbach in Sachsen hat durch seinen Vorsitzenden, den Königlichen Bauinspektor Siegel daselbst, die Bitte an uns gerichtet, zur Er richtung eines Monumentalbaues über dem in Flur Ebersbach gelegenen historischen Spreeborn einen Beitrag zu bewilligen. Wir haben beschlossen, das Unternehmen, die Quelle des der Reichs-Hauptstadt zufließenden Spreeflusses in würdiger Weise zu ver schönern, zu unterstützen und einen Beitrag von 300 JC zu gewähren. Die Stadtverordneten - Versammlung ersuchen wir daher um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem Spreeborn-Verein zu Ebersbach in Sachsen zur Er richtung eines Monumentalbaues über der Spreequelle eine Beihülfe von Dreihundert Mark k conto des im Spezial- Etat 45, Extraordinarium, Pos. 1 pro 1892/93 ausgeworfenen Dispositionsquantum zu unvorhergesehenen Ausgaben von 400 000 JC gezahlt werde. Berlin, den 17. September 1892. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, gez. Zelle. 74«. Vorlage (J.-Nr. 6 731 B. V. II. 92) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Erwerbung des Straßcn- landes Artilleriestr. 7 im Enteignungsverfahren. Hierzu ll Plan. Durch Beschluß vom 4. Februar 1892 — Protokoll Nr. 9 — hat die Stadtverordneten-Versammlung sich mit der Erwerbung des den Hey'scheu Erben gehörigen Grundstücks Artilleriestr. 7 und Ziegel- straße 13 zwar einverstanden erklärt, jedoch nicht zu dem von uns vorgeschlagenen Preise von 480 000 JC, sondern zu dem Preise von 380 000 JC. Zu diesem Beschlusse ist die Stadtverordneten-Versammlung von der Erwägung geleitet worden, es sei auf Erwerbung des ganzen Grundstücks behufs besserer Arrondirung des städtischen Schulgrund- besttzes gfc'ggfjfr—sg— besonderes Gewicht nicht zu legen, da zur Wiederherstellung der durch die Straßenverbreiterung fortfallenden Baulichkeiten des Schulgrundstücks genügender Raum auf diesem Grundstücke vorhanden und, falls das Hey'schc Grundstück zu dem Preise von 380 000 JC nicht zu haben sei, man sich darauf beschränken müsse, das von diesem zur Straßenverbreiterung erforderliche Land, eventl. im Enteignungsverfahren zu erwerben. Der letztere Fall ist eingetreten. Unsere wiederholten Versuche, die Zustimmung der Eigenthümer zu dem genehmigten Preise von 380 000 JC zu erlangen, sind erfolg, los gewesen. Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir deswegen in Uebereinstimmung mit der Bau-Deputation zu beschließen: Die Versammlung ist mit der Erwerbung des zur Ver breiterung der Artilleriestraße erforderlichen Landes Artillerie straße 7 und Ziegelstr. 13 von ca. 311 gm im Enteig nungs-Verfahren einverstanden. Sie genehmigt ferner, daß die im Enleignungsverfahren zu übernehmenden Baulichkeiten auf den Abbruch öffentlich meistbietend verkauft werden und der Zuschlag ertheilt wird, sofern die von der Bau-Jnspection aufzustellende Taxe erreicht oder überschritten wird. Ueber den Straßenland-Erwerbungsfonds ist bisher in Höhe von 849 200 JC verfügt. Einen für die dortigen Acten bestimmten Plan fügen wir er gebenst bei. Berlin, den 16. September 1892. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, gez. Zelle. 741. Vorlage (J.-Nr. 3 740 F. B. II. 92) zur Beschluß fassung —, betreffend die Bewilligung von Ver gütungen an das Dienst-Personal der städtischen Flußbadeanstalten. Die städtischen Flußbadeanstalten sind, wie wir der Stadt verordneten-Versammlung bereits in unserer Vorlage vom 6. Sep tember cr. — Drucksache Nr. 688 — mitgetheilt haben, in Rücksicht auf die Choleragefahr am 5. d. Mts. für das Publikum geschlossen worden. Nach erfolgter Reinigung der Anstalten, Abschluß der Kassen- rc. Bücher, Revision und Abnahme des Inventars, ist das Unter-Personal am 8. d. Mts. entlassen worden Da unsererseits bei dem Abschluß des Engagements das Recht jederzeitiger Kündigung vorbehalten worden ist, haben die Bediensteten demnach nur noch Anspruch auf den Lohn bis einschließlich 8. d. Mts. Aus mehrfachen Gründen erscheint es uns jedoch gerechtfertigt und billig, das Personal nicht unter der aus sanitären Rücksichten gebotenen Maßregel der vor zeitigen Schließung der Bade-Anstalten leiden zu lassen, denn die betreffenden Funktionäre befinden sich meist seit langen Jahren in dem hier in Rede stehenden städtischen Dienste. Für eine ganze Anzahl von ihnen bildet der 4—4V- monatliche Lohn das ganze Jahreseinkommen, bei den Meisten doch den wesent lichsten Theil desselben. Der plötzliche unerwartete Schluß der An stalten und die gleich darauf folgende Entlassung aus dem Dienste hat demnach die auf den festen Verdienst gebauten, bet treuer Pflicht erfüllung berechtigten Hoffnungen zerstört, und an Ersatz dafür durch Erlangung anderer Beschäftigung ist bei den Meisten wegen Mangels an für sie geeigneter Thätigkeit nicht zu denken. Viele unserer Angestellten haben daher die inständige Bitte vor getragen, sie für den ohne ihre Schuld erlittenen Ausfall schadlos zu halten. Wir glauben dieser Bitte um so mehr entsprechen zu sollen, als das gesammte Personal in der tropisch heißen Zeit vom 14. bis 25. August d. Js. bei täglich 14 bis 15 ständigem Dienste und einem Gesammtverkehr von mehr als 207 000 Personen übermäßigen An-

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