Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1892

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 24 (Seite 260-261) und No. 41 (Seite 515-516) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11487311

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 43 (720), 12. September 1892

79 JV: 5. (64—74.) Aorkagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. «4. Vorlage (J.-Nr. 1388 Kau. 1901) — zur Beschluß fassung —, betreffend den Umbau einer abgebrannten Scheune in Buch zu einem Kornspeicher. Die auf dem Gute Buch befindliche niassive Scheune ist am 18. März 1901 abgebrannt. Eingeäschert wurden der Dachstuhl und der ganze innere Holzverband. Mit Rücksicht darauf, das; auf dem Gute Buch Kornböden fehlen, beabsichtigen wir, das Gebäude unter Belastung des als Viehstall benutzten, überwölbten Kellers zu einem zweistöckigen Kornspeicher umbauen zu lasten. Die Baukosten sind auf 26 000 M veranschlagt und sollen aus Anleihemittcln entnommen werden. Sie sind daher in das Extraordinarium I des Etats der städtischen Kanalisations werke und Rieselfelder für 1902 eingestellt worden. I Die Brandentschädigung beträgt 2501 M. Bei Anrechnung dieses Betrages würde also der Bau eigentlich nur 23 496 Jt Mehr- kosten verursachen. ( Mit der Anfuhr der Baumaterialien soll schon jetzt begonnen werden, damit im Frühjahr bei Eintritt günstiger Witterung sofort niit den Banarbeiten angefangen werden kann. Kosten für die Anfuhr sollen jedoch vor dem 1. April 1902 nicht in Rechnung gestellt werden. Unter Ueberreichung eines Erläuterungsberichtes und eines Kosten anschlages nebst zwei Blatt Zeichnungen ersuchen wir zu beschließen: Die Versammlung erklärt sich mit dem Umbau der ab- gebrannten Scheune in Buch zu einem Kornspeicher, unter Belastung des als Viehstall benutzten, überwölbten Kellers, einverstanden. Es wird genehmigt, daß die Baukosten mit 26 000 M aus Anleihemitteln entnommen und in das Ertraordinarium 1 des Etats der städtischen Kanalisationswerke und Rieselfelder für 1902 eingestellt werden. Mit der Anfuhr der Baumaterialien kann schon jetzt begonnen werden, wenn hierdurch vor dem 1. April 1902 keine Kosten entstehen. Berlin, den 11. Januar 1902. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. Zu Nr. «4. Erläuterungsbericht zum Umbau der abgebrannten Scheune zu einem Speicher k. in Buch- Die alte Scheune in Buch, in deren überwölbtem Untergeschoß iich ein Quarantänestall für Rinder befand, ist im Frühjahr d. Js. zum größten Theil durch Brand zerstört worden. Da es der Guts-Verwaltung an Räumen zur Unterbringung von Getreide mangelt, soll die abgebrannte Scheune zu einem Getreide speicher umgebaut und das Untergeschoß weiter als Quarantänestall benutzt werden. * Zu diesem Zweck niüffen die durch den Einsturz des Daches beschädigten Kappengewölbe, sowie die zu schwachen Träger und Säulen entfernt und durch massive Deckenplatten bczw. tragfähige Eisenkonstruktionen ersetzt werden. In dem Quarantänestall soll das durchlässige Feldsteinpflastcr entfernt und hierfür hochkantiges Klinkerpflaster hergestellt, die ge mauerten Krippen zuni Theil abgebrochen und mit Thonkrippen ver- sehen werden. Nachdem die durch den Brand beschädigten Ringwünde der alten Scheune abgetragen sind, sollen ans die tragfähigen Wände des Unter- und Erdgeschosses noch ein erstes und zweites Stockwerk mit Dachboden aufgesetzt und die Balkenlagen durch Eisenkonstrnklion unterstützt werden. Der Fußboden über dem Untergeschoß soll mit Asphalt belegt, das Dach mit Doppelpappc eingedeckt werden. Die Kosten sind auf 26 000 Jt veranschlagt. Berlin, den 12. Oktober 1901. Der Baubeamte. Kleist. Revidirt Berlin, den 12. Oktober 1901. Der Direktor. Adams. «S. Vorlage (J.-Nr. 1565 6. B. I. 01) — zur Beschluß fassung —, betreffend Ausnahme von der Versicherungs- Pflicht städtischer Beamten nach dem Krankenver sicherungs-Gesetze. Tie Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß den nach Vorschrift des Krankenversicherungs-Gesetzes und des Ortsstatuts vom ^e.^anuar versicherungspflichtigcn städtischen Beamten für den Fall der Kündigung oder der Amtssuspension in Erkrankungsfällen, soweit ihnen nicht ein Anspruch auf Lohn oder Gehalt zusteht, mindestens die in 8 6 des Krankenversicherungs-Gesetzes bezeichneten Leistungen auf die daselbst vorgeschriebene Zeit zu gewähren sind. Diejenigen städtischen Beamten, deren Diensteinkommen 6% Jt für den Arbeitstag oder für das Jahr gerechnet den Betrag von 2 000 M nicht übersteigt, würden nach den bestehenden Bestimmungen der Versicherungspflicht nach dem Krankenversicherungs Gesetze unter liegen. Eine Ausnahme ist im § 3a 2 des Krankenversicherungs. Gesetzes vom ^ gestattet für Personen, welchen gegen ihre Arbeitgeber für den Fall der Erkrankung ein Rechtsanspruch aus eine den Bestimmungen des § 6 des Gesetzes entsprechende Unterstützung zusteht. Da die vorgedachten Beamten während der Dauer des Dienstverhältnisses in Erkrankungsfällen das Diensteinkommen in der Regel fortbeziehen, so kommen für den beantragten Beschluß nur die- jenigen Fälle in Betracht, in welchen ihnen innerhalb dreizehn Wochen nach der Erkrankung das Diensteinkommen in Folge von Amts- suspension, oder soweit sie nicht lebenslänglich angestellt sind, in Folge von Kündigung ganz oder theilweise entzogen wird. Die Fälle, in 1

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