Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1892

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 24 (Seite 260-261) und No. 41 (Seite 515-516) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11487311

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 40 (612-632), 25 Juni 1892

Horlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zn Berltn. 812. Vorlage (J.-Nr. 1 121 F. B. I 92) — zur Kenntnis nahme —, betreffend die Beantwortung der bei Prüfung des Jahresabschlusses der Haupt Stiftungs- Kaffe für 1. April 1880/91 gestellten Anfragen. Aus Anlaß der Prüfung des Jahresabschlusses der Haupt-Stiftungs Kasse für I. April 1890/91 hat die Stadtverordneten-Versammlung an uns unterm 25. Februar d. Js. die folgenden Ersuchen gerichtet: I. Bei Gelegenheit der Prüfung des vorjährigen Abschlusses war der Verwaltung gegenüber im Notat 1 der Wunsch ausgesprochen worden, es möchte für die Folge zur weiteren Erleichterung der Prüfung den Erläuterungen noch in einer Zahl der Vermögens-Bestand der betreffenden Stiftung hinzugefügt werden. Da diesem Wunsche im vorliegenden Abschluß nicht Rechnung getragen ist, so wird hierdurch nochmals darum ersucht, event, wird die Angabe der Gründe der Weigerung erbeten. 3. Bei der Sublevationskasse ist bei Titel IV 3 (Sonstige Ausgaben) eine Ueberschreitung vorgekommen. In der Be gründung wird gesagt, das Ordonanzhaus sei in Folge wiederholter Einziehung von Ucbungsmannschaften an 28 Tagen mit mehr als 100 Mann bcqnartirt gewesen, an diesen Tagen sei eine besondere Aufsichtssührung durch den Polizei-Unter offizier nothwendig und mit 2 JC pro Tag zu vergüten gewesen. Da nicht nachgewiesen ist, weshalb an diesen Tagen besondere Aufsichrsführung nothwendig ist und besonders bezahlt werden muß, auch nicht bekannt ist, daß in der städtischen Verwaltung oder bciderKöniglichenSchutzmannschaft die Charge eines Polizei-Unteroffiziers exislirt, wird um Aufklärung ersucht. Dem Wunsche zu 1 werden wir in Zukunft entsprechen. Da dem gedruckten Jahresabschlüsse der Haupt-Stiftungs-Kasse eine Nach weisung beigefügt ist, aus welcher das Kapital-Vermögen jedes einzelnen Fonds nicht nur in einer Zahl, sondern getrennt nach Hypotheken, Effekten und Sparkassenbücher, sowie auch nach dem Stande am Schluffe des Vorjahres zu ersehen ist, so halten wir bisher die Wiederholung dieser Angaben in den Erläuterungen zu den geschriebenen Originalabschlüssen nicht für erforderlich gehalten. Zu der Anfrage Nr. 3 führen wir folgendes an: Der zur polizeilichen Aufsicht im Ordonanzhause stationirte Unteroffizier ist eine aktive Militair-Person, welche unter der Be zeichnung „Polizei-Unteroffizier" im Einverständniß mit dem Herrn Garnison-Repräsentanten als Wachhabender im Ordonanzhause über die einquartirten Mannschaften die Aufsicht zu führen und für die Ruhe und Ordnung zu sorgen hat. Die Aussichtsführung ist bei Be legung des Ordonanzhauses mit mehr als 100, oft aus verschiedenen Gegenden des Reichs, Abends und Nachts eintreffenden Mannschaften seit einer langen Reihe von Jahren im Interesse des städtischen Eigen thums als nothwendig anerkannt. Die Vergütung ist von uns bisher immer in der angegebenen Höhe bewilligt worden. Berlin, den 18. Juni 1892. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. Zelle. Olli. Vorlage (J.-Nr. 1415 F. B. I. 92) — zur Kenntnist- nahme —, betreffend die Herstellung des Hafens am Urban. Die Stadtverordneten-Versammlung hat bei Festsetzung des Stadt- haushalts-Etats pro 1. April 1892/93 unterm 10. März er. folgende Resolution beschlossen: Die Versammlung ersucht den Magistrat, mit den Arbeiten zur Herstellung des Hafens am Urban möglichst schnell vor zugehen. In Beziehung hierauf benachrichtigen wir die Stadtverordneten- Versammlung, daß mit den Arbeiten zur Herstellung des Hafens am Urban bereits begonnen worden ist. Berlin, den 21. Juni 1892. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. Zelle. «14. Vorlage (J.-Nr. 1 631 F. B. 11/92) — zur Beschlust fassung —, betreffend die Vergrösterung der Räume der Feuerwache an der Zwölf-Apostel-Kirche Nr. Jed. In dem abschriftlich hier beigefügten Schreiben vom 15. April d. I. hat der Herr Polizei-Präsident die Vergrößerung der Räume der Feuer wache an der Zwölf-Apostel-Kirche Nr. 7 c d für dringend wünschens- werth bezeichne! und zu dem Zweck vorgeschlagen, den an den Hos des Feuerwachtgrundstücks anstoßenden Turnplatz der 22. Gemeindeschule in der Kursürstenstr. 141, welcher auf dem hier beiliegenden Situations plane roth schraffirt ist, dem Feuerwachtgrundstücke hinzuzulegen, da das Gemeindeschulhaus in der nächsten Zeit zur Unterbringung der Baugewerksschule benutz! werden solle und deren Schüler keinen Turn- Unlerrich! erhalten. Die Schul-Deputalion hat sich in dem gleichfalls hier abschrifllich beigefügten Berichte vom 4. Mai d. I. mit der Ab tretung des Turnplatzes und zwar des auf dem Plane mit den Buch staben a b c d a umschriebenen Theiles, einverstanden erklärt. Unter diesen Umständen haben wir der Abtretung dieses Theiles des Turnplatzes zu Zwecken der Feuerwehr mit der Maßgabe unsere Zustimmung ertheilt, daß die Abtretung zunächst nur unter dem Vor behalte des Widerrufs erfolgt und über die definitive Abtretung erst bei einer mit Zustimmung der städtischen Behörden erfolgenden Er weiterung der Baulichkeiten der Feuerwache Beschluß gefaßt wird. Wir ersuchen die Stadtverordneten-Versammlung daher zu be schließen: Die Versammlung erklärt sich mit der widerruflichen Ueberlassung des auf dem beiliegenden Situationsplane mit den Buchstaben tbc Ja bezeichneten Theiles des zu dem Ge meindeschulgrundstück Kursürstenstr. 141 gehörigen Turn platzes an die Feuerwehr einverstanden. Berlin, den 21. Juni 1892. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. Zelle.

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