Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1892

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 24 (Seite 260-261) und No. 41 (Seite 515-516) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11487311

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 37 (552-588), 18. Juni 1892

JWJl (552—588). Horlagen für die Stadtverordneten-Versammlung ;n Berlin. 552. Vorlage (J.-Nr. 11 098 B. V. II. 92) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Erwerbung von Provisorischem Vorgartenland vor dem Grundstück Schwedterstr.238. Die Eigenthümer des Grundstücks Schwedterstr. 236 — die da selbst wohnhaften Gebr. Schwarz — sind durch öffentlichen Aufruf für das Jahr 1892 aufgefordert worden, das vor ihrem Grundstücke bclcgeiie Bürgersteigland, soweit dasselbe zur Zeit freiliegt, bürgersteig- mäßig zu befestigen. Die Gebr. Schwarz sind jedoch geneigt, nicht nur den freiliegenden, sondern auch den gegenwärtig als Vorgarten be nutzten und noch nicht im Besitze der Stadtgemeinde befindlichen Straßen- theil als Bürgersteig herzustellen. Sie haben sich deshalb an uns mit dem Antrage gewandt, ihnen die durch die Regulirung des gesammten Bürgersteiges entstehenden Kosten gegen Auflassung des Vorgartenlandcs zu erstatten. Die Beseitigung dieses Vorgartens, des einzigen auf dieser Seite der Schwedterstraße, halten wir einestheils im Interesse des öffentlichen Verkehrs, anderntheils aber auch um deshalb für sehr wünschenswerth, als dadurch ein der Jetztzeit nicht entsprechender, nur mit einem Latten- bczw. Bretterzaun umfriedigter Vorgarten, welcher in diesem völlig bebauten Straßentheilc nur störend wirkt, beseitigt wird. Nach dem anliegenden Situationsplane der Plankammer vom 25. Mai d. Js. ist das fragliche Land, welches auf demselben roth kolorirt und mit den Buchstaben a b c d a umschrieben ist, ca. 42 gm groß. Die Forderung der Eigenthümer für die Abtretung des Eigenthums an demselben beläuft sich nach dem mit B. u. R. bei gefügten Anschlage des Sleinsetzmeisters F. Appert für die Bürgersteig regulirung auf 401,58 JC. Diesen Preis, bei dessen Würdigung in Betracht zu ziehen ist, daß den Eigenthümern ein reglementsmäßiger Anspruch auf Zuschuß zu der Bürgersteigregulirung zusteht, halten wir im Einverftändniß mit der Baudcputation für annehmbar. Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir deshalb zu be schließen: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß das ca. 42 gm große provisorische Vorgartenland vor Schwedterstr. 238 gegen Erstattung der den Eigenthümern Gebr. Schwarz durch die Regulirung des ganzen Bürger steiges entstehenden Kosten von 401,°s JC erworben werde. Der Betrag ist aus Special-Verwaltung 36, Titel II A, Straßen land-Erwerbungsfonds, über welchen bis jetzt in Höhe von ca. 67 300 JC verfügt worden ist, zu entnehmen. Berlin, den 13. Juni 1892. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. Zelle. 553. Vorlage (J.-Nr. 1 682 F. B. I. 92) — zur Kenntniß- nahme —, betreffend die Abänderung des Tarifs der Actien-Gesellschaft Berliner Elektricitäts-Werke über die Lieferung von elektrischem Strom. Der Stadtverordneten-Versammlung theilen wir hierdurch ergebenst mit, daß wir auf Antrag der Actien-Gesellschaft Berliner Elektricitäts- Werke folgende Nachtrags-Bestimmungen zu dem durch den Vertrag vom 25. August 1688 genehmigten und durch den Zusatzvertrag vom 16./24. Mai 1890 abgeänderten Tarif für die Lieferung von elektrischem Strom genehmigt haben: I. Für Abnehmer, welche die Beschaffung der elektrischen Lampen und deren Wartung selbst übernehmen, werden folgende Bestimmungen getroffen: A. Die jährliche Grundtaxe (Lampengebühr) beträgt: für jede Bogenlampe 15 JC, - - Glühlampe 2 JC. B. Der Preisberechnung für den Verbrauch von Elektricität wird wie bisher die Lampenbrennstunde (der stündliche Verbrauch einer Glühlampe von 16 englischen Normalkerzen Leuchtkraft (0.54 Amp&re]) mit 3,e „j zu Grunde gelegt. 0. Die in §. 5 festgesetzten Rabattsätze bleiben ungeändert. Bei Ermittelung der durchschnittlichen Benutzungszeit wird jedoch jede installirte Glühlampe unabhängig von der Kerzenslärke, als Normallampe gerechnet und zwei hintereinander geschaltete Bogenlampen, bezw. eine einzelne Bogenlampe als 16 Normal lampen. II. Der Anschluß von Glüh- und Bogenlampen (einschließlich Beschaffung der Kohlenstifte) von elektrischen Kraftmaschinen und Stromsammlern aller Art an das Leitungsnetz wird gestattet, soweit solche den Seitens der Gesellschaft zu erlassenden Vorschriften und Anforderungen, welche der Genehmigung des Magistrats unterliegen, entsprechen. III. Die Benutzung von Stromsammlern oder Kraftmaschinen zu Beleuchtungszweckcn ist untersagt. Die Gesellschaft ist berechtigt, bei Zuwiderhandlungen hiergegen die Leitungen ohne gerichtliche Entscheidung absperren zu lassen und das doppelte der nach dem Tarif für Elektro motoren und Accumulatoren zu zahlen gewesenen Stromlieferungs gebühr, mindestens aber 50^, als Coavcntionalstrafe zu fordern. IV. Diese Nachtragsbestimmungen treten am I. Januar 1893 in Kraft. Berlin, den 14. Juni 1892. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. Zelle.

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