Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1892

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 24 (Seite 260-261) und No. 41 (Seite 515-516) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11487311

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 15 (219), 5. März 1892

J\p 15 (219). Horlage für die Stadtverordneten-Versammlung ;u Berlin. Äir». Protokolle des Etatsausschusses. I. Verhandelt, Berlin, den 29. Februar 1892. Anwesend: Stadtv.-Vorst. Dr. Stryck, Vorsitzender, Stadtv.-Vorst.-Stellv. vr. Langerhans, Stadtv. Friederict, - vr. Gerstenberg, - Heilmann, - Hellriegel, - Kalisch, - Michelet, - Namslau, i Reichnow, - Sachs I. - Schetding, - vr. Schwalbe, - Tutzauer, - Weist. Als Magistratsvertreter: der Bürgermeister Zelle, der Kämmerer, Stadtrath Maaß, die Stadtschulrälhe Fürstenau und vr. Bertram, der Stadtrath, Ge heime Regierungsrath Schreiner, die Stadträthe Kochhann, vr. Weigert, Friede!, Weber, Voigt, de N«ve, Schäfer und der Stadt-Bauinspekior Gottheiner. Der durch Beschluß der Versammlung vom 25. d. Mts. — Pro tokoll Nr. 13 — zur Vorberathung des Stadt-Haushaltsetats pro 1. April 1892/93 und der dazu gehörigen Spezialetats, sowie der Etats der städtischen Werke niedergesetzte Ausschuß war heute zu einer ersten Berathung zusammengetreten. Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung mit einigen einleitenden Worten, wobei er mittheilte, daß ihm vom Magistrat der Wunsch aus gedrückt worden sei, den Etat der Tiefbau-Verwaltung und den Park etat vorweg in Berathung zu nehmen, damit der Magistrat in die Lage versetzt werde, möglichst schnell die Erd- und Bauarbeiten in An griff nehmen und arbeitslosen Personen Beschäftigung gewähren zu können. Demgemäß habe er den ersteren Etat nachträglich auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung gesetzt, bezüglich des Parketats sei dies aber, der Kürze der Zeit wegen, nicht möglich gewesen, er stelle indessen anheim, zu entscheiden, ob unter den obwaltenden Umständen gleichwohl in die Berathung dieses Etats eingetreten werden solle. Der Ausschuß war dahin einig, den Tiefbauetat sogleich in Berathung zu nehmen; der Parketat soll dagegen erst in der nächsten Sitzung durchberathen werden, weil die Mitglieder des Ausschusses sich über denselben noch nicht genügend informirt haben. Spezialetat 36 — Straßen- und Brückenbau — pro I. April 1892/93. Gegen die Titel und Positionen der Einnahme fand sich nichts zu erinnern. Ausgabe. Ordinarium. Unter Titel II. — Straßenpflasterung und Entwässerungen — sind für Pflasterungsmaterial, Neu- und Um pflasterungen im Ganzen 3 536 600 JC zum Ansatz gebracht. Außerdem werden im Extraordinarium für Regulirung und Neupflasterung von Straßen und Plätzen noch 1 103 700 JC gefordert. Hierzu liegtdiePetition desHerrn Eduard Loeser, Kronenenstr. 24, vor, worin derselbe bittet, für Pflasterungszwecke noch 1 Million Mark in den Elat einzustellen. Für diesen Vorschlag wurde von keiner Seite eingetreten; der Etatsausschuß war der Meinung, daß durch Bewilligung einer Summe von 4 640 500 JC dem Bedürfniß des nächsten Etatjahres vollauf genügt werde und er empfiehlt deshalb der Versammlung: über die Petition zur Tagesordnung überzugehen. Die oben bezeichneten Summen gelangten andstandslo:- zur Annahme. Im Extraordinarium, Titel IV — Brücken- und Wasserbauten — sind unter Pos. 19, zur Beschaffung eines kleinen Dampfschiffes 15000 JC in den Etat eingestellt. In den Erleuterungen wird angeführt, daß die Nothwendigkeit, die zahlreichen in Berlin vorhandenen Brücken über den öffentlichen Wasserläufen einer eingehenden Untersuchung jederzeit unterziehen zu können, es wünschenswert!, mache, ein kleines Dampfschiff, ähnlich dem Polizeidampfer, anzuschaffen. Dadurch würde außerdem ermöglicht werden, die vielen am Wasser gelegenen städtischen Grundstücke besser besichtigen zu können. Als Lagerplatz würde der an der Oberspree befindliche neue städtische Steindepotplatz genügenden Raum bieten. Der Ausschuß konnte sich nicht davon überzeugen, daß es im städtischen Interesse unbedingt nothwendig sei, ein solches Dampfschiff zu besitzen. Dasselbe würde den größten Theil des Sommers unbenutzt vor Anker liegen, da das Bedürfniß, mit demselben Revisionsfahrten zu unter nehmen, doch nur vereinzelt auftrete. Bezüglich des Betriebes sei über haupt nichts gesagt; jedenfalls würden die Betriebs und Reparaturkosten keine geringe sein. Nach Ansicht dcsAusschussessei eszweckmäßiger, statt der Beschaffung desDampfschiffes, milder hiesigenDampfschifffahrtgesellschast einen Vertrag auf Gestellung eines kleinen Dampfers zum Zweck der Revi sionsfahrten abzuschließen, falls das König!. Polizei-Präsidium seinen Polizei Dampfer hierzu nicht hergeben sollte. Aus diesen Erwägungen hat der Ausschuß die Position 19 gestrichen. Unter Titel IX sind für Herstellung eines Hafens am Urban und Anlegung von Zufahrtstraßen durch die früheren Etats für den Land erwerb 2 000 000 JC, für den Bau des Hafens durch den Etat pro 1891/92 500 000 JC bewilligt. Von einer Seite wurde an die Herren Magistratsvertreter die Anfrage gerichtet, wie weit die Vorbereitungen bezüglich der Inangriff nahme des Hafenbaues gediehen seien, da die Genehmigung zur Ab änderung des Bebauungsplanes bereits durch Allerhöchsten Erlaß vom 27. Januar 1889 ertheilt, das Spezialprojekt für die Hafeuanlage durch Beschluß der Versammlung vom 27. November 1890 genehmigt und durch Allerhöchste Kabinelsordre vom 11. November 1891 der Stadt gemeinde das Enteignungsrecht ertheilt und genehmigt worden sei, daß das im fiskalischen Besitz befindliche Grundeigenthum unter den in dem abgeschlossenen Kauf- bezw. Tauschvertrage vom 1. Juli 1891 verein barten Bedingungen der Kommune überlassen werde. Hierauf wurde erwidert, daß das vom Fiskus gekaufte bezw. ein getauschte Terrain noch bis zum 1. Juli cr. verpachtet sei. Die König!. Minifterial - Baukommission habe zwar die Kündigung der Verträge bewirkt, es müßte indessen der Ablauf der Kündigungsfristen zunächst erst abgewartet werden, bevor in der Sache etwas geschehen könne. Ein kleiner Theil des Hafenterrains befinde sich in Privat händen; wegen desselben hätte das Enteignungsverfahren eingeleitet werden müssen, weil die Besitzer zur freihändigen Abtretung nicht zu bewegen gewesen seien. Der Magistrat werde gleichwohl gern bereit sein, darüber in Erwägungen einzutreten, ob und

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