Drucksache:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1887

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 16 (Seite 177-178) und No. 44 (Seite 515-516) fehlen im Original; Vorlagen 455, 584, 626 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11460154

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 54 (785-811), 3. Dezember 1887

(2) “Für ‚alle nicht genannten‘ Braunkohlenerzeugnisse, für. Briketts: aus anderen Revieren, für importierte: Brenn- stoffe und Gemische aus mehreren. Sorten ist für‘die Preis- berechnung‘ ‚eine besondere. Genehmigung‘ des ‚Preisamtes Soweit der Großhandel und der Einzelhandel Bündel: Driketts führen; sind ‚sie verpflichtet; ‚auch. geschüttete und gepackte Briketts verkaufsbereit zu halten und anzubieten. ST 8:8 Für’‘den Verkauf der in den 88-1 bis 6 genannten Brenn- stoffe gelten die. Vorschriften der Verordnung‘ über‘ den Verkauf von‘ Brennstoffen vom 14. November 1934 (RGBl; I 53.1185); danach. ist :der Verkauf. .dieser: Brennstoffe nur nach-dem Gewicht zulässig, 40 ; ; Zuwiderhandlungen‘ gegen. die: Vorschriften: dieser‘ Ver- dranung:. werden nach:.den Vorschriften des: Wirtschafts- strafgesetzes 1954 vom 9. Juli 1954 (BGBL.I S.175.:/ GVBl S..446); zuletzt. geändert durch das. Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBL.I S:503/ GVBL 8.1355), geahndet. 5} 0 He U 810 (1). Diese Verordnung tritt :am Tage nach ihrer Ver- kündung‘ im. Gesetz- und‘ Verordnungsblatt. für. Berlin, in 205 2 A a (2) Die Verordnung über: die Höchstpreise für ‘Braun- Kohlenbriketts vom 29. Dezember 1967: (GVBL 1968 .S; 92), zuletzt geändert durch die Verordnung‘ vom 4. August: 1969 (GVBl. S=1228), wird aufgehoben.“ A. Begründung: „Die Rheinischen Braunkohlenwerke in‘ der Bundesrepu- blik. haben ‚ab 1. Oktober. 1969; wie bereits vor-ihnen: der Ruhrkohle-Bergbau, die. Preise für ihre... Erzeugnisse um 2,50 DM/t erhöht. 0 Cu SEEN Ne Da es seit 1966. beim Bezug von‘ Interzönen-Braunkohle keine: Gleitklausel über ‚ein automatisches Anpassen‘ der Preise der Interzonen-Braunkohle an die Preise der Braun: kohlen ‚im Bundesgebiet mehr: “gibt, mußte. entsprechend der neuen Formulierung ‚über die veränderte. Marktsitua- tion‘ zwischen‘ der Interzonenkohle ‘Berlin und. der ‘Berg: bau-Handelsgesellschaft Mitteldeutschlands verhandelt wer- äen. Am Freitag, dem. 10; Oktober: 1969; sind diese Verhand- ungen: mit ‚einem Ergänzungsprotokoll zum Jahresprotokoll abgeschlossen worden, © Cu Die Bergbau-Handelsgesellschaft (Ost) hatte ursprüng- ich von „der: Interzonenkohle. Berlin (West): ‚eine Preis- erhöhung‘‘ für Braunkohlenbriketts :aus: dem Währungs- gebiet der DM-Ost: um 8,00 -DM/t ‚gefordert. Dieses An: sinnen. wurde. von: der Interzonenkohle Berlin zurück- gewiesen. Entsprechend der veränderten Situation auf dem Weltmarkt {Kohle aus: Mitteldeutschland ;ist.in:Skandina- rien; Österreich und: ‘Italien sehr gefragt) machte: die Bergbau-Handelsgesellschaft: weitere‘: Lieferungen von Preiserhöhungen abhängig.“ Die: Interzonenkohle: Berlin hat; ohne ‚den. Senator für Wirtschaft. und: das Preisamt Berlin wegen ‚der geänderten Einstandspreise zu 'konsültie- ren, Preiszugeständnisse ‚aus: folgenden Gründen gemacht: a). Am 15; August. 1968 ‘hatten die: Braunkohlenwerke“ in der Bundesrepublik ihren: Preis um 2,50 -:DM/t- erhöht: Die‘ Erhöhung: ‚ist bei: ‚der: Interzonenkohle seinerzeit hicht vorgenommen worden, © 8 | Der ‚effektive Preisrückstand: bei ‘der Interzonenkohle beträgt ‚nach der. jetzt wieder. vorgenommenen :Preis- anhebung der westdeutschen: Braunkohlenwerke :rund 5,00. DM/t. Für gestiegene Frachtkosten mußten ‘noch weitere: 40 Pf. berücksichtigt werden.‘ Die‘ Verhand- lungsführer glaubten, eine Preisanhebung für die Fein: koörn- und -Bündelbriketts aus dem Gebiet “der .DM-Ost um‘ 5,40 -DM/t- (5,10 DM/t-ohne Mehrwertsteuer) :ver- treten zu können. HH a3 Im. Interzonenhandel wird‘ die Preiserhöhung Verst ab 145. Oktober 1969 wirksam. © EL EDEL VER Nach dem Interzonenhandelsvertrag müssen Braunkohlen ausschließlich aus: Mitteldeutschland bezogen werden. Der neue: Preis: der‘ Interzonenkohle liegt noch unter «dem. der Berlin am nächsten ‚liegenden: Gruben in Helmstedt: Wäh- rend die Interzonenkohle. mit 66,00 V. E./t frachtfrei West- Berliner Empfangsstation: geliefert wird, könnte die‘ Helm- stedter Kohle mit 68,00 DM/t-bezogen werden. 0 £s’ Ast. sichergestellt, und “die Interzonenkohle Berlin: hat zugesagt, in Zukunft den Senator für Wirtschaft: und das Preisamt‘ bei‘ Preisgesprächen ‘mit der‘ Bergbau-Handels- gesellschaft unverzüglich einzuschalten. 0 GEH Die Preiserhöhung ‘der Interzonenkohle muß ihren‘ Nie- derschlag in: der für Berlin /geltenden: Verordnung über‘ die Höchstpreise für. Braunkohlenbriketts finden. u ee LE Verhandlungen des Preisamtes‘ mit. der Fachvereinigung Kohle‘ haben ‘hinsichtlich der. :neuen: Preisfestsetzung‘ zu einer Übereinstimmung geführt... Es wurden ausschließlich die gestiegenen: -Einstandspreise und ‘die. Erhöhung: der wertabhängigen Kosten (9%) berücksichtigt. LER Die Preiserhöhungen für Feinkorn- und Bündelbriketts betragen im Endergebnis inklusive Mehrwertsteuer für den Verbraucher Ca: 50H ENUEEEHOEEEEEEEEONE £s wurde ferner:Übereinstimmung ‘Mit der Fachvereini- gung Kohle und der Arbeitsgemeinschaft Kohle‘ erzielt, die in der :Bevorratung ‘befindlichen. :Braunkohlenbriketts ‚mit einem Abschlag von‘ 15,00 DM/t, also. 0,75 DM/50 kg 'an- zubieten. Damit hat der: Verbraucher die Möglichkeit; :zwi- schen frischen Feinkornbriketts und Lagerware wählen zu können u eh Cache Im einzelnen ergeben sich folgende Veränderungen: (ohne Sommerabschlag und Winterzuschlag‘) Feinkornbriketts 50 kg frei Keller bisher. 6,22:DM neu. 7:76,53 DM Erhöhung: 0,31 DM Bündelbriketts.. 50.kg frei Keller = Ca: 5%. oisher‘ / 7,32DM neu DO 7,68 DM Erhöhung: 0,36. DM Braunkohlenbriketis. — aus Bevorratungslägern 50 kg. frei Keller = 0a. 5% 0,75 DM billiger als frische Fein- kornbriketts. Trotz der notwendigen Preiserhöhungen sind die Preise für Feinkornbriketts.in: Berlin’niedriger als z; B. in-Mün- chen ‚oder‘ Hamburg, : wie. aus: ‘der. nachstehenden‘ Tabelle ersichtlich isti. 5 en . SU N HA 50 kg frei Keller 4 Berlin München. Hamburg: alt“ menu“! alt neu: alt! neu 8,22 6,58 8,05 78,85 7,25 7,60 0,31 = 5%; 0,30 = 4% 0,25 = 3% Kohlen aus Bevorratungslägern‘ ‚Die Bevölkerung ist durch Presseveröffentlichungen über die Preise für.Braunkohle informiert worden: Es. bleibt :ab- zuwarten; Ob die Verbraucher sich marktgerecht und preis- bewußt. verhalten werden und .der ‘billigen; ‚aber qualitativ zuten Bevorratungskohle den Vorzug geben."

fullscreen: Drucksache (Public Domain) Ausgabe 1969, V. Wahlperiode, Nr. 593-966b (Public Domain)

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