Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1887

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 16 (Seite 177-178) und No. 44 (Seite 515-516) fehlen im Original; Vorlagen 455, 584, 626 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11460154

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 52 (752-773), 19. November 1887

(752—778.) Hortagen für die Stadtverordneten - Versammlung zu Berlin. 752. Vorlage (J.-Nr. 3 167 F. B. I. 87) — zur Kenntnis nahme —, betreffend die Bildung einer gemischten Deputation zur Berathung über die Festsetzung eines Einheitspreises für den Verkauf von Kokes aus den städtischen Gasanstalten. Die Stadtverordneten-Versammlung hat unterm 29. September d.J. — Protokoll Nr. 22 — den Wunsch ausgesprochen, mit uns in einer gemischten Deputation über die Festsetzung eines Einheitspreises für den Verkauf von Kokes aus den städtischen Gasanstalten zu berathen. Wir sind bereit demselben zu entsprechen, würden 3 Mitglieder unseres Kollegiums in die Deputation abordnen und stellen anheim, 6 Mitglieder der Versammlung in dieselbe zu deputiren. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 75». Vortage (J.-Nr. 2 469 F. B. I. 87) — zur Kenntnist- nahme —, betreffend den Final-Abschlust der Haupt- Stiftuugskassc pro 1. Januar 188« bis ultimo März 1887. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir unter Bezug nahme auf Wohlderselben Beschlüsse vom lt. Juni 1885, Prot. Nr. 9B, und 18. Februar 1886, Protokoll Nr. 7, beifolgend den Final-Abschluß der Haupt-Stiftungskasse pro 1. Januar 1886 bis ultimo März 1887 nebst Erläuterungen in der erforderlichen Anzahl von Druck-Exemplaren sowie a) eine Nachweisung der Vermögens-Bestände dieser Kasse, b) eine Nachweisung über den Bestand des Depositen - Contos ultimo März 1887 und c) ein Verzeichniß der beim Vorschuß-Conto der Haupt-Stiftungs- kasse ultimo März 1887 vorhandenen Vorschüsse zur Kenntnißnahme. Wie wir bereits in unserer Vorlage vom 11. September 1886 (Drucksache 627) ausgeführt haben, läßt sich ein eigentlicher Final- Abschluß fürdieHaupt-Stiftungskasse, wie derjenige der Stadt-Hauptkasse, nicht aufstellen, weil die Voraussetzung eines Final - Abschlusses, ein regelrechter Etat, für die ganze Haupt-Stiftungskasse nicht besteht. Der vorliegende Abschluß ist nur eine summarische Uebersicht, der bei den versckiedenen Fonds der Haupt-Stiftungskasse stattgehabten Einnahmen und Ausgaben, deren Zusammensetzung durch die beigegebenen ausführlichen Erläuterungen jedoch soweit klar gelegt ist, daß hierdurch die von der Stadtverordneten-Versammlung gewünschte Controle der Kasse ermöglicht und die Uebereinstimmung der gesummten Kassen- und Rechnungsführung dargethan wird. Wir bemerken schließlich noch, daß wir gleichartige Final-Abschlüfse der Haupt-Stiftungskasse künftig der Stadtverordneten-Versammlung alljährlich vorlegen werden. Berlin, den 7. November 1887. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. gez. von Forckenbeck. 754. Vorlage (J.-Nr. 1 650 8titz. B. 87) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Wahl von Mitgliedern für das Curatorium der Th. Leßmann'schen Stiftung. Das am 10. Juli 1884 Hierselbst verstorbene Fräulein Therese Leßmann hat in ihrem am 16. Juli d. Js. eröffneten Testament vom 19. Juni 1863 die Hälfte ihres nach Abzug der ausgesetzten Legate und aller sonstigen Zahlungen verbleibenden Nachlasses zur Errichtung einer Th. Leßmann'schen Stiftung bestimmt, welche nach den in Abschrift beigefügten, Allerhöchst unterm 23. März d. Js. genehmigten Statuten vom 21. December 1886 zum Zweck hat: „Die Unterstützung von in Berlin ortsangehörigen Wittwen und unverehelichten Personen weiblichen Geschlechts, welchen ein Ernährer fehlt, und gegen deren sittliches Verhalten nichts einzuwenden ist." Die Höhe der einzelnen Unterstützungen beträgt jährlich 180 JC, in vierteljährlichen Raten im Voraus zahlbar. Die Vertheilung findet am jedesmaligen Todestage der Erblasserin, den 10. Juli jeden Jahres, statt. Das Vermögen der Stiftung wird vom Magistrat verwaltet. Ueber die Verwendung des Ertrages entscheidet ein Curatorium, bestehend aus drei christlichen und drei jüdischen Mitgliedern, welche alljährlich von dem Magistrat unter Zustimmung der Stadtverordneten- Versammlung aus der Mitte der städtischen Körperschaften gewählt werden. Soweit die Nachlaßregulirung bis jetzt gediehen ist und die Höhe des der Stiftung zufallenden Vermögens sich übersehen läßt, wird sich dasselbe auf etwa 250 000 JC stellen. Die vollständige Regulirung des Nachlasses hat noch nicht bewirkt werden können, da einige derjenigen Erbinteressenten, denen nach Be stimmung des Testaments die andere Hälfte des Nachlasses zufällt, verstorben und deren Erben, welche ihre Einwilligung zu der unter den legitimirten Erben bisher vereinbarten Theilung der Erbschafts masse zu geben haben, erst noch zu ermitteln sind. Es steht zu hoffen, daß bis zum nächsten Todestage der Erb lasserin, den 10. Juli k. Js., die Angelegenheit soweit erledigt sein wird, daß an diesem Tage die erste Vertheilung der Unterstützungen erfolgen kann. Wir haben nun in Gemäßheit der Bestimmung §. 9 der Statuten zu Mitgliedern des Curatoriums der Stiftung die Herren:

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