Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1887

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 16 (Seite 177-178) und No. 44 (Seite 515-516) fehlen im Original; Vorlagen 455, 584, 626 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11460154

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 43 (604-625), 24. September 1887

M 43 '604—625 ) Horkagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 664. Verrlage (J.-Nr. 2 025 b'. B. I. 87» — zur Beschluß fassung —, betreffend die Genehmigung der im Rechnungsjahre 1. April 1886/87 bei der Stadt- Haupt-Kasse vorgekommenen Eratsübcrschreitungcn. Im Anschluß an unsere Vorlage vom 21. Juni d I., den Final- Abschluß der Stadl-Haupt-Kasse pro l. April 1886/87 betreffend, übersenden wir der Stadtverordneten-Versammlung beifolgend die Rachweisungeii der bei den einzelnen Verwaltungen der Stadt Haupt- Kasse, sowie bei der Haupt-Stiftung?-Kasse, bezüglich der Etats der Handwerkerschulc, der Baugewerkschule und der Fachschulen im Rechnungs jahr 1. April 1886/87 stattgehabten Elats-Ueberschreilungen nebst Be gründung der letzteren mit dem Antrage: Die vorgekommenen Mehr-Ausgaben zu genehmigen. Gleichzeitig fügen wir zur gefälligen Kenntnißnahme hier bei: 1. Eine Nachwcisung über die Verwendung der im Special- Etat 65 zu unvorhergesehenen Ausgaben bewilligten 300 000 Jt pro 1. April 1886/87. 2. Eine Nachweisung der beim Vorschuß-Conto der Stadt-Haupt- Kasse in der Zeit vom 1. April 1886 bis zum 3 l. März 1887 stattgcfundenen Einnahmen und Ausgaben bezw. der am 1. April 1887 verbliebenen Vorschüsse. 3. Eine Nachwcisung der am Schluffe des Rechnungsjahres I. April 1886/87 beim Depositen-Conto der Stadt-Haupt- Kasse verbliebenen Bestände. 4. Eine Zusammenstellung der auf Grund des Orts-Statuts vom 7./19. März 1877 gepflasterten Straßenstrecken, bei denen die Feststellung der nach diesem Statut evcml. zur Einziehung gelangenden Kosten bereits erfolgt ist. 5. Eine Werthberechnung des Bestandes an Pflastersteinen rc. vom 31. März 1877. 6. Eine Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des Grund stücks-Erwerbungsfonds pro I.Juli 1886 bis 31. März 1887. 7. Eine Nachweisung der bis zum Schluß des Etatsjahres 1. Sfpril 1886/87 aus den Stadt-Anleihen de 1882 und 1886 veräußerten Beträge nebst Angabe des Zweckes, für welchen dieselben zur Verwendung gelangt sind. In Betreff der unter Nr. 4 genannten Nachweisung bemerken wir noch, daß in derselben, entsprechend dem von der Stadtverordneten- Versammlung bei Prüfung des Final-Abschlusses der Stadt-Haupt- Kasse pro 1. April 1885/86 ausgesprochenen Wunsche, diejenige Summe ersichtlich gemacht ist, welche km Rechnungsjahr 1. April 1886/87 auf die Anlagekosten der im Verzeichniß aufgeführten Straßen erstattet worden ist. Die Beantwortung der zum Final Abschluß der Stadt-Haupt- ^ Kasse pro 1. April 1885/86 vom Rechnungs-Ausschuß der Stadt- verordneten-Versammlung gezogenen Notaten wird demnächst in besonderer Vorlage erfolgen. Berlin, den 17. September 1887. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 665. Vorlage (J.-Nr. 29 B. V. II. 87) — zur Beschluß fassung — betreffend ein Abkomme» mit der Große» Berliner Pserdc-Eisenbah», Acticn Gesellschaft» über die Erstattung der Kosten für die durch die städtische Bauverwaltung auszuführenden, der Pferdebahn- Gesellschaft zur Last fallenden Pflasterungen nach Einheitspreisen. Nach den Bestimmungen des 8- 3 der zu den Verträgen mit den hiesigen Straßenbahn-Gesellschaften gehörigen „AllgemeinenBedingungen für die Anlage von Straßeneisen bahnen" werden bei Herstellung neuer Schienenwege und gleichzeitiger definitiver Neu- beziehungsweise Umpflasterung der von jenen berührten Straßenstrecken, die Arbeiten und Lieferungen für diese den Conzessionärcn obliegenden Pflasterungen durch die Srädtische Bauverwaltung auf Kosten jener bewirkt. Die Wiedererstattung der von der Sladt verauslagten Kosten erfolgt gegenwärtig durch Aufrechnung der thatsächlich entstandenen Aufwendungen für Beschaffung von Material, für Arbeitslohn, für Aufsichts-, Abrechnungs- rc. Arbeiten. Diese Aufrechnung kann nicht eher aufgestellt werden, bevor nicht die Abrechnung für die gesammte Pflasterung fertig gestellt ist. und so erfordert das zur Zeit gebräuchliche Verfahren nicht nur einen sehr erheblichen Arbeitsaufwand, verzögert die Rechnungslegung und giebt häufig zu anscheinenden, im Grunde jedoch nicht vorhandenen Etatsüberschreilungcn Veranlassung, sondern es führt auch zu vielfachem, zeitraubendem und lästigem Schriftwechsel zwischen der diesseitigen Bauverwaltung und den Straßenbahn- Gesellschaften, dxsscn Erledigung kaum des Gegenstandes werth ist, den er betrifft, und der trotzdem aufs Neue den endgültigen Abschluß der Rechnung auf Monate hinauszuschieben vermag. Um die besprochenen Mißstände für die Zukunft abzustellen, ist die Bau-Deputation, Abtheilung II, bei uns dahin vorstellig geworden, sie von dem bisher zwischen ihr und der Pferdebahn-Gesellschaft be stehenden Abrechnungsversahren zu entbinden und zu gestatten» daß die Erstattung der für die Straßenbahn-Gesellschaften verauslagten Pflasterungskosten durch Erhebung eines Betrages bewirkt wird, welcher sich aus vorher vereinbarten festen Einheitssätzen für das Quadrat meter gepflasterter Fläche und aus der Länge der gleichzeitig ausge führten Bahnstrecke berechnet. Der in der Anlage beigefügte Tarif ist auf Grund langjähriger, bei den in Rede stehenden Arbeiten gesammelten Erfahrungen aufge stellt^ auch hat sich, wie die Bau-Deputation mittheilt, die Große Berliner Pferdeeiscnbahn, Actien-Gesellschaft, mit welcher der weitaus größeste Theil der belegten Pflasterungsarbeiten abzurechnen ist, zu- stinimeiid zu den in dem Tarife enthaltenen Einheitssätzen ausgesprochen, und ihr Einverständniß dahin abgegeben, daß in Zukunft nach diesen Sätzen, für welche in Zeitabschnitten von 3 zu 3 Jahren, in Berück sichtigung etwa eingetretener Preisveränderungen eine erneute Fest setzung erfolgen soll, die Abrechnung der von der Städtischen Bau verwaltung für und auf Kosten der Pferdebahn-Gesellschaft ausgeführten definitiven Neu- und Umpflasterungen bewirkt werde. Wir vermögen der in Vorstehendem zum Ausdruck gelangten -An schauung der Bau-Deputation nur beizustimmen und richten daher an

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