Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1887

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 16 (Seite 177-178) und No. 44 (Seite 515-516) fehlen im Original; Vorlagen 455, 584, 626 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11460154

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 42 (597-602), 17. September 1887

Jorlagen für die Stadtverordneten - Versammlung zu Berlin. 587. Vorlage (J.-Nr. 5 706 Grd. D. 87) — zur Beschluß fassung —, betreffend die weitere Verlängerung der wegen der Vermiethungen und Verpachtungen städtischer Grundstücke bestehenden Grundsätze. Die Giltigkeitsdauer der durch Beschluß der Stadtverordneten- Versammlung vom 28. November 1678 — Protocoll Nr. 22 — auf unseren Vorschlag für einen dreijährigen Zeitraum genehmigten und sodann durch die Beschlüsse vom 3. November 1881 — Protocoll Nr. 20 und 30. Juni 1884 — Protocoll Nr. 17 — weiter verlängerten Grundsätze für die Vermiethungen und Verpachtungen städtischer Grund stücke läuft mit dem Schluß dieses Jahres ab. Nach den bisherigen Erfahrungen haben sich diese Grundsätze nach jeder Richtung bewährt. Wir ersuchen daher im Einverständnisse mit der Grundeigenthums- und Park-Deputation zu beschließen: Die Stadtverordneten-Versammlung verlängert die durch Beschluß vom 28. November 1878 genehmigten und durch die Beschlüsie vom 3. November 1881 und 30. Juni 1884 prolongirten Grundsätze für die Vermiethungen und Ver pachtungen städtischer Grundstücke auf fernere drei Jahre, also bis zum Schluß des Jahres 1890, mit der Maßgabe, daß die Deputation zur Verwaltung der städtischen Park-, Baum - und Garten - Anlagen bei ihren Vermiethungen die Minimaltaxe selbst festsetzt. Berlin, den 10. September 1887. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 588. Vorlage (I.. Nr. 2 963 G. B. 87) - zur Beschluß fassung —, betreffend die Erstattung der beim Vor schuß - Conto der Stadt - Haupt - Kasse noch offen stehenden Beträge von ») 508 888 JC Zuwendung der Stadt Berlin an die Kaiser Wilhelm- und August« - Stiftung (Alter- versorgungs-Anstalt) aus Beranlaffung des 88. Ge burtstages Sr. Majestät des Kaisers, b) 25 885,«« JC Gesamultkosten der Feier. In der Sitzung vom 24. Februar cr. — Protokoll Nr. 33 — hat die Stadtverordneten-Versammlung beschlossen, daß 1. der Kaiser Wilhelm- und Augusta-Stiftung (Altervcrsorgungs- Anstalt) am Tage des neunzigsten Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers 300 000 JC aus den bereiten Mitteln der Stadt- Haupt-Kasse gezahlt werden und außerdem 2. zu den im erwähnten Beschlüsie sub. 2 a, b, c, d genannten Zwecken < Kirchgang der städtischen Behörden und Schulen, Illumination, Geschenk geeigneter Bildnisse des Kaisers an die Schulen rc.) ein Dispositionsquantum von 40 000 JC bewilligt. Der Betrag ad 1 ist an die Haupt - Stiftungskasse k conto der genannten Stiftung gezahlt, von dem ad 2 sind nur 23 985,«« JC ver braucht worden. Beide Beträge mit zusammen 323 985,«« JC stehen beim Vorschuß konto der Stadt-Haupt-Kasse noch offen. Wir halten es für zweckmäßig, diese Summe aus den Ueberschüssen der Stadt-Haupt-Kasse pro 1. April 1886/87 zu erstatten und ersuchen um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß die beim Vorschuß-Conto der Stadt-Haupt.Kasse noch offen stehenden Beträge von a) 300 000,oo JC (Zuwendung der Stadt Berlin an die Kaiser Wilhelm - und Augusta - Stiftung (Alter- versorgungs-Anstalt) aus Veranlassung des 90. Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers) b) 23 985,*o - (Gesammtkosten der von den Kommunal behörden beschlossenen Feier dieses Festes) zusammen 323 985,«o JC aus den Ueberschüssen der Stadt - Haupt - Kasse pro 1. April 1886/87 erstattet werden. Berlin, den 10. September 1887. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 588. Vorlage (I. - Nr. 2 936 K. A. 87) — zur Beschluß, faffung—, betreffend die Bewilligung eines Zuschuffes von 25 888 JC zu den Kosten für die Errichtung einer gemeinschaftlichen Leichenhalle auf den Begräbniß- plätzen der Nazareth- und der Dankes-Kirchen- gemeinden. Die Gemeinden der Nazareth- und Dankeskirche haben östlich der Tegeler Chaussee in der Verlängerung der Blankestraße zwei aneinander grenzende Grundstücke zur Einrichtung von Begräbnißplätzen erworben. Die Nazareth - Kirchen - Gemeinde, auf deren Begräbnißplatze auch die verstorbenen Angehörigen der St. Pauls- und St. Johannes -Parochieen beerdigt werden, bedarf eines solchen, da der von ihr bisher benutzte Bcgräbnißplatz an der Seestraße voraussichtlich in kurzer Zeit vollkommen belegt sein wird, die Dankeskirch-Gemeindc hat einen eigenen Begräbniß- platz seit ihrem Bestehen noch nicht besessen. Die Gemeinde-Kirchenräthe der Dankes- und Nazarethkirche haben daher bei uns die Gewährung eines Zuschusses zu den für die Erbauung einer auf diesen Begräbniß plätzen zu errichtenden gemeinschaftlichen Leichenhalle auf 30 500 JC veranschlagten Kosten aus dem Lcichenhausbaufonds beantragt. Im Hinblick auf die notorische Vermögenslosigkeit der bctheiligten Gemeinden haben wir beschlossen, dem Antrage durch Gewährung eines Zuschusses von 25 000 JC zu entsprechen, nachdem sich die Vertretungen derselben den für die Gewährung von Beihilfen aus dem Leichenhaus baufonds festgestellten Normativ-Bedingungen unterworfen haben.

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