Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1887

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 16 (Seite 177-178) und No. 44 (Seite 515-516) fehlen im Original; Vorlagen 455, 584, 626 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11460154

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 35 (425-451), 11. Juni 1887

896 Es soll auf dem Terrain des Schlachthofes zwischen den beiden vorhandenen Schweineschlachthäusern erbaut werden und die Länge der letzteren erhalten, muß aber mit Rücksicht auf die geringe Breite der vorhandenen Baustelle, um für die Zwischenstraßen genügend Luft und Licht zu lassen, eine geringere Breite als die vorhandenen Schlacht häuser erhalten. Da die Tiefe der Schlachthalle eine wesentliche Ein schränkung nicht zuläßt, so konnte dies nur dadurch erreicht werden, daß die niedrigeren seitlichen Anbauten schmaler angelegt wurden, und um den in ihnen unterzubringenden Fleisch- resp. Todtschlagekammern den nöthigen Grundflächenraum zu geben, dieselben länger wurden als in den vorhandenen Schweineschlachthäusern. Durch die quergestellten Aufhängevorrichtungen für die auszu schlachtenden Schweine in Verbindung mit den Kammern und Brüh bottichen ergeben sich 7 Compartinente in der Schlachthalle mit je einem Brühbottich in der Mitte und mit 6 in den Anbauten gelegenen Kammern, je 3 an jeder Seite der Halle. Von den letzteren werden je die mittleren nach dem Viehhofe zu gelegenen Kammern zum Eintriebe und zum Tödten der zu schlachten den Thiere benutzt und wird dieselbe durch eine niedrige Wand in zwei Todtschlagebuchten verwandelt. Es ergeben sich 35 Fleischkammern, 14 Todtschlagebuchten und 7 Brühbottiche. Die sämmtlichen Kammern werden unterkellert. Die Construction und Ausstattung des Schlachthauses ist dieselbe, wie die der vorhandenen Schweineschlachthäuser. Die Dächer der niedrigen Anbauten sollen jedoch nur, wegen der geringen Breite der Zwischenstraßen, einen Ueberstand von 1,68 m er halten, während die Dächer der vorhandenen Hallen 3,ib m überhängen, so daß ein 5,»o m breiter freier Luftraum zwischen den Dachüberstän- den der 3 Hallen verbleibt. Zur besseren Lüftung der Keller sollen dieselben, ähnlich wie im Schweineschlachthause B, sowohl durch Oeffnungen in den Zwischen querwänden, wie durch Thonrohrkanäle, welche unter dem Hallenfuß- boden quer durchgehen, mit einander in Verbindung gesetzt werden. Die Kosten sind auf 286 000 JC veranschlagt. Berlin, den 25. Mai 1887. Der Stadt-Bau-Jnspektor. gez. Schmidt. 438. Vorlage (J.-Nr. 1319 B.V.II.87) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Herabsetzung der von der Berliner Pferdeeisenbahn-Gesellschaft, Kommandit- Gesellschaft auf Actien I. Lestmann «. Co. zu Charlottenburg für das Kalenderjahr 188« zu ent richtenden prozentualen Abgabe von der Brutto- Einnahme. Im §. 4 Absatz 3 des zwischen der Stadtgemeinde Berlin und der Berliner Pferdeeisenbahn-Gesellschaft, Kommandit-Gesellschaft auf Actien I. Lestmann u. Co. zu Charlottenburg abgeschlossenen Vertrages vom 7. Mai 1881 ist hinsichtlich der von der Gesellschaft zu entrichtenden Abgabe von 4 pCt. von der jährlichen Brutto-Einnahme aus dem Personen- und Güter-Verkchr die Bestimmung getroffen, wonach eine verhältnißmäßige Herabsetzung der prozentualen Abgabe in Aussicht genommen wird für den Fall, daß die Gesellschaft dem Magistrat glaubhaft nachweiset, daß die gesammten Geschäftseinnahmen während eines Zeitraumes von drei aufeinanderfolgenden Jahren so geringe gewesen sind, daß den Aktionären für diese drei Jahre nach kauf männischen Grundsätzen nur eine Dividende von 6 pCt. bewilligt werden könnte. Dementsprechend hat die Stadtverordneten-Versammlung auf unsere Vorlage vom 15. Mai 1886 durch Beschluß vom 1. Juni 1886 — Protokoll Nr. 18 — die Zustimmung dazu ertheilt, daß die Abgabe für das Kalenderjahr 1885 von 4 pCt. auf 3 pCt. herabgesetzt wird. Indem wir auf diese Vorlage hinweisen, bemerken wir zugleich, daß die Gesellschaft auf Grund der vorgedachten Vertragsbestimmung auch für das Jahr 1886 eine Herabsetzung der prozentualen Abgabe beantragt hat, weil die Aktionäre an Dividende im Jahre 1883 nur 4 pCt., - - 1884 - 4V- - - - 1885 - VI4 - oder durchschnittlich jährlich nur 3,12 pCt. erhalten haben. Durch das von uns eingeholte Gutachten unseres Vertrauens mannes, des gerichtlichen Bücherrevisors Bierstedt, welches derselbe nach Prüfung der Geschäftsbücher abgegeben hat, ist festgestellt, daß von der genannten Pferdeeisenbahn-Gesellschaft in den Jahren 1883, 1884 und 1885 nach kaufmännischen Grund sätzen nur höchstens eine Dividende von 4, 4V» und VU pCt. gezahlt werden konnte. Dadurch ist der im §. 4 Absatz 3 des Vertrages vom 7. Mai 1881 gedachte Nachweis glaubhaft geführt, so daß, wie es für das Jahr 1885 geschehen, so auch für 1686 eine Herabsetzung der pro zentualen Abgabe wird eintreten müssen. Die Höhe der für das Jahr 1886 zu zahlenden ermäßigten Ab gabe ergiebt sich, wie für das Vorjahr, lediglich kalkulatorisch dadurch, daß die Abgabe von 4 pCt. zu der Dividende von 6 pCt. (das ist die Dividenden-Höhe, bei welcher eine Herabminderung der Rente vertragsmäßig ausgeschlossen ist) in ein gleiches Verhältniß zu setzen ist, wie die für 1886 zu entrichtende zu ermäßigende Abgabe zu dem 3,42 pCt. betragenden jährlichen Durchschnitt der für 1883 bis 1885 wirklich gezahlten Dividende. Hiernach berechne! sich die von der Ge sellschaft für 1886 zu zahlende Abgabe auf 2,28 pCt. Die Stadtverordneten - Versammlung ersuchen wir demgemäß. Folgendes zu beschließen: „Die Stadtverordneten - Versammlung erklärt sich auf Grund der Bestimmung im §. 4 Absatz 3 des Vertrages zwischen der Stadtgemeinde und der Berliner Pferdeeisenbahn- Gesellschaft, Kommandit-Gesellschaft auf Aktien I. Lestmann u. Co. vom 7. Mai 1881 damit einverstanden, daß die von Gesellschaft für das Kalenderjahr 1886 zu entrichtende Ab gabe von der Bruttoeinnahme aus der Beförderung von Personen und Gütern einschließlich der Abonnements von 4 pCt. auf 2,28 pCt. herabgesetzt wird." Wir bemerken schließlich, daß bei Spezial-Verwaltung 56 Titel II Pos. 2c der Einnahme pro 1. April 1886/87 als prozentuale Abgabe von der Bruttoeinnahme aus dem Personen- und Güter-Vcrkehr der genannten Gesellschaft 16 600,«0 JC im Etat ausgeworfen sind. Die Bruttoeinnahmen der Gesellschaft im Jahre 1886 haben 441 833,-2 JC be tragen, die davon zu 2,28 pCt. zu entrichtende Abgabe würde sich demnach auf . 10 073,81 - stellen, so daß gegen den Etatsansatz eine Minder einnahme von 6 526,i» JC sich ergeben würde. Berlin, den 8. Juni 1887. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. Duncker. 439. Vorlage (J.-Nr. 6 873 B. V. II. 87) - zur Beschluß fassung —, betreffend die Erwerbung des Ltraßen- landes vor dem Grundstücke Sebastianstr. 34. Die Buchdruckerei-Besttzer Julius und Ernst Pormetter haben bei Gelegenheit des Neubaues auf dem Grundstücke Sebastianstr. 34 das selbe bis zur neuen Baufluchtlinie freigelegt. Hierdurch ist ihnen eine Fläche von rund 92 qm verloren gegangen, welche Straßenland ge worden ist. Für diese abzutretende Fläche verlangten die genannten Eigen thümer in Gemäßheit des §. 13 Abs. 2 des Gesetzes vom 2. Juli 1875 eine Entschädigung und zwar 250 JC für das Quadratmeter, welchen Preis sie in Folge der Seitens der Bau-Deputation mit ihnen ge führten Verhandlungen auf 200 „IC ermäßigten Aber auch dieser Preis erschien zu hoch, weshalb die Aufnahme einer Taxe durch den beim Königlichen Polizei-Präsidium im Enteignungs-Verfahren als Sachverständigen fungirenden Kreisboniteur Darsow veranlaßt ist, nach welcher ein Preis von 170 JC für das Quadratmeter sich ergiebt. Nach der Meinung des Sachverständigen würde auch im Ent eignungs-Verfahren sich ein gleiches Resultat ergeben, wenn in einem solchen die Entschädigung zur Feststellung gelangen sollte. In Uebereinstimmung mit der Bau-Deputation halten auch wir diesen Preis, mit welchem sich die Eigenthümer einverstanden erklärt haben, den örtlichen und den Verhältnissen des Grundstücks entsprechend, und ersuchen zu beschließen: Die Stadtverordneten-Versammlung ist mit der Erwer bung des Straßenlandes vor dem Grundstücke Sebastian- straße 34 von rund 92 qm zu einem Preise von 170 JC für das Quadratmeter, in Summa von rund 15 640 JC einverstanden. Der Kaufpreis wird auf die bei Special- Verwaltung 56 Titel II A. für 1886/87 zur Verfügung ge stellten Mittel von 1 000 000 JC angewiesen, über welche bisher in Höhe von rund 90 000 JC verfügt ist. Einen Situationsplan fügen wir bei. Berlin, den 4. Juni 1887. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. Duncker.

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