Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1887

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 16 (Seite 177-178) und No. 44 (Seite 515-516) fehlen im Original; Vorlagen 455, 584, 626 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11460154

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 34 (424), 6. Juni 1887

143 29 steuerten vor Einrü>kung der Miethswerthe zur Unterschrift vorzulegen ! da die Ansicht der einzelnen Servisverord i i sind, gaben zu keinen Bemerkungen Veranlassung. . . werth Rn x nicht, eine Een rr nm ene en Mieth „Zu 36. -- Angabe des Beginns der Benutzung bei bisher nicht ab- lassung solcher Räume bei einer späteren Abschätzung zu Nachbest 4 geschätzten Gelassen --, bemerkt Herr Stadtverordneter Nicolai, daß die wegen unterlassener Meldung resp, Vorzeigun führen könne euerungen Steuer - Deputation hierbei besonders solc<e Räume im Auge habe, von Nachdem sodann durch Änfrage aus der M efazlan: und Erklärun denen bei Gelegenheit einer Abschäßzung ermittelt wird, daß sie schon des Herrn Deputirten der Steuer-Deputation klar gestellt worden 3 früher in Gebrauch und nicht abgeschätt resp. besteuert gewesen seien. daß jeder Raum in der Fassion zu nennen, daß aber für Zube ör es Punkt 34. -- genaue Prüfung der Miethernachweisungen und An- Privatwohnungen als Keller, Boden, Closet, Holzgelaß 2c Zubeh diese gabe des Anfangstermins bei vorgefundenen Differenzen =, giebt dem Räume nicht über das nothwendige Maß Hina ee ein Miethswerth Herrn Commissarius der Steuer-Deputation Veranlassung, darauf hinzu- nicht anzugeben sei, geht die Versammlung über den Antrag zur Tages» weisen, daß Nebenabgaben seitens der Steuer-Deputation uur dann be- ordnung über. | 3 rücksichtigt resp. steuerfrei gelassen werden, wenn sie mündlich oder schriftlich Der Herr Vorsizende und Herr Stadtverordneter Nicolai geben besonders stipulirt und im leßteren Falle in den Verträgen mit einer be- nunmehr noch einige Mittheilungen über die augenbliklich vorhandenen sonderen Summe verzeichnet, oder durch den Vermerk „einschließlich der leeren Wohnungen im Vergleich zu denen der fräherer Jahre und nach- Nebenabgaben“ bei der Bruttomiethe kenntlich gemacht sind. dem noch eine Anfrage des Herrn Servisverordneten Ende, ob nach Ein- Punkt 3 e. lautet: fährung der Kanalisation nicht ein höherer Procentsatz an Nebenabgaben Eine erneute Abschäzung der von dem Eigenthämer benutzten Gelasse zum Ansatz gebracht werden könne, vom Herrn Stadtverordneten Nicol aj darf nur auf Requisition der Steuer-Deputation, nicht ohne Weiteres auf dahin beantwortet worden ist, daß für die an Stelle der früheren Abfuhr Antrag des Eigenthämers, -- bei Gelegenheit der Feststellung des Mieths- getretene Kanalisation bereits Nebenabgaben in dem Pauschquantum von werthes neu hinzugenommener Räume erfolgen. 4 pCt. für Müll 2c, enthalten seien, erfolgt Schluß der Sibung um Ebenso wenig sollen Neuabshäßungen der schon vorhandenen und 61/5 Uhr. besteuerten Räume vorgenommen werden, wenn den Herren Serviyträrd- a. u. 8. neten Feuerversiherungsanzeigen zum Zwede der Feststellung zugehen, o . . . : ei melir Mate 9 | Feigen Zun = affen reif g zugeh gez. Nicolai. Reiß. Kühn, als Protokollführer. Hier erwidert Herr Stadtverordneter Nicolai auf verschiedene Fragen SE jm Henserüngen aus de ersamminns, daß die Steuer-Deputation elbstverständlich eine neue Abschäßung nicht auch dort ausschließen wolle, wo die alten Räume durch. vorgenommene Verbesserungen oder durch die Städtisches Erlenhtungswesen. Verbindung mit den neu hinzugenommenen Gelassen an Miethswerth ge- Photometrische Beobachtungen. wonnen haben, ebenso umgekehrt, wenn durch Abtretung einzelner Räum- lichkeiten der Miethswerth der übrigen Gelasse sich vermindert habe. Da- Bpand- 4! Druik Sitte | rut gegen sei es im letzteren Falle unzulässig, die für die abgetretenen Räume Datum Uhr einem ftünd- | Brier einem stünd- Brier erzielten Miethen ohne Rüsicht auf den abgeschäzten Miethswerth der- “ owl zr in M m in selben in Abzug zu bringen. | 150 Zifern, | Millimetern. | 196 Eltern, | Millimetern. m gam Deren Sewmituerotönelen Bau 6 erhobenen Einwande, daß - die Eigenthümer, welhen ihre Wohnungen Mitte der siebziger Jahre ab- . Mä geschäßt worden seien, durc) Aufhebung I früher üblichen Mie 5 8; März Abis. 17,7 es 15,9 5:0 nach einem vierjährigen Zeitraume geschädigt würden, da sie vergeblich auf 11.0 1 - 17,5 3,5 17,7 5,0 eine Ermäßigung des Miethswerthes durch die Steuer-Deputation warte- 73.008. 31 7. 17.0 35 | 175 50 ten, begegnete Herr Stadtverordneter Nicolai damit, daß wohl jeder 14. 7, 172 | 35 | 18.0 5,0 Eigenthümer, welcher sich durch die in besseren Jahren vorgenommene Ab- 15, , 175 | 35 | 180 5,0 schätzung überbürdet fühle, das Recht auf eine neue Abschäzung in An- . N ' ' ! ' spruch nehmen würde und die Steuerbehörde daher zu einer Ermäßigung Berlin, den 15. März 1882. ohne Antrag feine Veranlassung Jabe r 5 iernach stellt der Herr Vorsitzende no< den Antrag des Herrn | Servisverordneten Lier auf Abänderung des . 9 Absatz a ver Instruc- 16. März 5 Abds. 17,5 3,5 17,7 5,0 tion für die Servisverordneten zur Debatte. Der Antrag will Räumlich- 18. ; 17,7 3,5 18,2 5,0 keiten, welhe an sich keinen Werth haben, sondern nur als Zugang zu 26.06: 17,7 35 1180 5,0 anderen Räumen, resp. als Zubehör der Wohnungen dienen, in der Ab- M ' 17,0 | 3,9 | 17,7 5,0 d I , 21. ; 17,70 4.83,5 | 18,2 5,0 jh<äßung nicht aufgeführt wissen. 2 | Die Zwe>mäßigkeit dieses Antrages wurde von Seiten der Versamm- 2. 17:5.20000,3.5.. 17,7 5,9 lung entschieden in Abrede gestellt und insbesondere geltend gemacht, daß, Berlin, den 22. März 1882. Mit dem heutigen Blatte werden ansgegeben: XI. und XI]. BVeröffentlihung des Statistischen Bureaus der Stadt Berlin und Eine Extra-Beilage. Gedrudt bei Zuliuns Sittenfeld in Berlin.

Full text: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1882 (Public Domain)

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