Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1887

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 16 (Seite 177-178) und No. 44 (Seite 515-516) fehlen im Original; Vorlagen 455, 584, 626 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11460154

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 27 (330-341), 7. Mai 1887

(330—841.) Wortagen für die Stadtverordneten - Versammlung ;u Berlin. 33«. Vorlage (J.-Nr. 263 B. V. II. 87) — zur Kenntniß- nahme —, betreffend die auf den Tit. IIA der Spezial- Verwaltung 56 aus Grund von Entfchädigungs-Be- fchlüffcn des Polizei - Präsidiums oder auf Grund richterlicher Erkenntnisse zur Zahlung angewiesenen Beträge für die Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1887. Im Anschluß an unsere Vorlage vom 19. Januar d. I. und den darauf ergangenen Beschluß vom 27. desselben Monats theilen wir der Stadtverordneten - Versammlung des Weiteren mit, daß aus dem bei der Spezial-Verwaltung 56 Tit. IIA ausgeworfenen Straßenland- Erwcrbungsfonds im I. Quartal 1887 auf Grund des Erkenntnisses des Reichsgerichts vom 14. April 1886 den Gebrüdern Goldschmidt als Entschädigung für verweigerte Bauerlaubniß 12 000 JC mit 5 pCt. Zinsen seit dem 1. Oktober 1884 bis 18. März 1887 im Gesammt- betrage von 13 478,m JC gezahlt sind. Wir bemerken aber hierbei, daß die Gebrüder Goldschmidt, sobald der auf Grund des Beschlusses der Stadtverordneten-Ver sammlung vom 31. März er. zu vereinbarende Vergleich zu Stande gekommen sein wird, auf die obige Summe 13 200 JC zurückzuzahlen haben, welcher Betrag nach dem Eingänge bei Spezial-Verwaltung 56 wieder in Einnahme gestellt wird. Berlin, den 29. April 1887. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 331. Vorlage (J.-Nr. 1 916 0rä. D. 1. 87) — zur Beschluß fassung —, betreffend den Verkauf der städtischen Baustellen zwischen der Frankfurter Allee resp. der Thaerftraße und dem Weidenwege. Die uns durch den Beschluß der Stadtverordneten-Versammlung vom 9. April 1885, Protokoll Nr. 18, ertheilte Ermächtigung zum Verkauf der ini Rubrum genannten Baustellen ist am l. April d. I. abgelaufen, ohne daß inzwischen ein Verkauf perfect geworden ist, aber auch ohne daß Veränderungen eingetreten wären, welche eine Erhöhung oder Ermäßigung der Minimal-Preise von resp. 49,»s JC und 42,so JC pro Quadratmeter rechtfertigten. Denn die etwaige nachtheilige Wirkung der neuen Bau - Polizei - Ordnung dürfte durch die Steigerung des Grundwerthes, welche seit April 1885 auch in der hier in Betracht kvnimeuden Stadtgegend eingetreten ist, wieder ausgeglichen werden. Wir erachten deshalb im Einverständnisse mit der Grundeigcnthums- Deputation die Verlängerung unserer Verkaufs-Ermächtigung zu den bisherigen Preisen, für welche uns jetzt auch Kanfanträge vorliegen, als wünscheuswcrth, und ersuchen zu beschließen: Dte Versammlung verlängert die von ihr in dem Beschlusse vom 9. April 1885, Protokoll Nr. 18, dem Magistrat er theilte Verkaufs-Ermächtigung hinsichtlich der städtischen Bau stellen zwischen der Frankfurter Allee resp der Thaerftraße und dem Weidenwege zu den in jenem Beschlusse angegebenen Minimalpreisen auf fernere 3 Jahre bis zum 1. April 1890 mit dem Bemerken, daß Straßen-Anlagekosten von den Käufern nicht noch neben dem Kaufgelde zu zahlen sind. Den Zusatz zu dem Beschlusse in Betreff der Straßen-Anlage kosten schlagen wir vor, um jeden Zweifel abzuschneiden, der über die Beitragspflicht der Käufer etwa später auftauchen könnte. Einen Situations-Plan fügen wir ergebenst bei. Berlin, den 25. April 1887. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 332. Vorlage (J.-Nr. 2 701 B. V. II. 86) — zur Beschluß fassung —, betreffend ein Abkommen mit dem König lichen Fiskus über die Bewerthung der zu dem Ausbau der Spreenfer-Straßen bezw. der Spreeufer- Mauern erforderlichen Spree- bezw. Landflächen. Wie der Stadtverordneten - Versammlung bereits mehrfach, ins besondere auch bei der Verhandlung über das Projekt der Spree- Regulirung, bekannt geworden ist, besteht schon seit einer Reihe von Jahren bei den Königlichen Staatsbehörden die Absicht, den Spreefluß auf seiner ganzen, das Stadtgebiet durchziehenden Länge mit massiven Ufermauern zu versehen. Demgemäß sind derartige Ufermauern bereits auf größeren Strecken der Unterspree ausgeführt worden, auch bei der Anlage neuer massiver Spreebrücken sind entsprechende massive Ufer- anschlußmanern zur Ausführung gelangt bezw. müssen, wie bei der Marschallbrücke, an Stelle der zunächst nur hergestellten vorläufigen Anschlüsse noch hergestellt werden. _ Behufs Durchführung dieses Projekts sind von den Königlichen Staatsbehörden für den ganzen Flußlauf innerhalb des Stadtgebiets, mit Ausnahme der Strecke zwischen der Waisenbrücke und der Ueber- fahrtsgasse, die Fluchtlinien für die Ufermauern, die sogenannten Normal-Uferlinien, festgestellt worden. Diese Uferlinien sind wiederum maßgebend für die Lage der Baufluchten in den auf verschiedenen Strecken längs der Spree durch den Bebauungsplan festgestellten Ufer straßen. Es hat sich hierdurch das Ergebniß herausgestellt, daß, um einerseits die gedachten Straßen dem Bebauungsplan gemäß anlegen und andererseits die Ufermauern entsprechend ausbauen zu können, theils Sprecterrain zur Straße, theils vorhandenes Uferland zur Spree verwendet werden muß. Bet btefer Sachlage hat es sich als im Interesse der Förderung sowohl des Uferausbaues als der Anlage der Uferstraßen überaus erwünscht gezeigt, zur Vermeidung langwieriger Verhandlungen im Einzelfalle, die sich um so schwieriger gestalten, je weniger bekannt ist, wie die Sache in dem nächsteintretcndcn Falle behandelt werden wird, ein allgemeines Abkommen zu treffen über die Werthe, welche den in Frage kommenden Terrains beigelegt werden. Aus unserem in dieser Beziehung mit dem der Königlichen Staatsbehörden übereinstimmenden

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