Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1887

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 16 (Seite 177-178) und No. 44 (Seite 515-516) fehlen im Original; Vorlagen 455, 584, 626 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11460154

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 3 (54-68), 22. Januar 1887

jy/ 3. (54—68.) Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zn Berlin. Protokolle des Ausschusses zur Prüfung des Rechts verhältnisses zwischen der Stadt Berlin und der Aktiengesellschaft „Städtische Elektrizitätswerke". I. Verhandelt Berlin, den l. November 1886. Anwesend^ Stadtv. Meyer I, Vorsitzender, - Sptnola, Vors.-Stellv., - vr. Friedemann, - Herbig, - Nicolai, - Oechelhäuser, - Roeseler, - Dr. Schwalbe, - Solf, - Solon, - Heilmann, - Wohlgemuth, - Pitzmann. Nicht anwesend: Herr Stadtv. Schem, entschuldigt, - - Wieck, Seitens des Magistrats war anwesend: Herr Kämmerer, Stadtrath Runge. Die Versammlung hat durch Beschluß vom 16. September d. Js. — Protokoll Nr. 20 — nachdem sie Kenntniß genommen von der Vorlage des Magistrats (Drucks. Nr. 610). betreffend die elektrische Beleuchtung der Lcipzigerstraße rc. durch die Aktiengesellschaft „Städtische Elektrizitätswerke", zur Prüfung des zwischen der Stadt Berlin und der genannten Gesellschaft bestehenden Rechtsverhältnisses einen Aus schuß eingesetzt. Derselbe war heute zur ersten Berathung zusammengetreten. Nach Eröffnung der Sitzung fand auf Grund der eingeforderten Magistratsakten eine eingehende Berichterstattung über die Ver handlungen statt, welche zu dem Abschluß eines Vertrages mit der Deutschen Edisongesellschaft bezw. ihrer Rechtsnachfolgerin, der Aktien gesellschaft „Städtische Elektrizitätswerke", wegen Versorgung eines Theils der Stadt mit elektrischem Licht sowie über die Erweiterung des Beleuchtungsgebiets geführt haben. Der Vorsitzende knüpfte hieran den Vorschlag, der Berathung folgende Fragen zugrunde zu legen: 1. Ist auf Grund des Stadtverordneten - Beschlusses vom 4. Dezember 1884, betreffend die Erweiterung des Be leuchtungsrayons der Aktiengesellschaft „Städtische Elektrizitäts werke" unter speziellen von der Gesellschaft zu übernehmenden Bedingungen, ein Vertrag zwischen der Stadtgemeinde und der genannten Gesellschaft zu Stande gekommen bezw. von der letzteren erfüllt worden? Kann eventl. von der Gesellschaft die Zahlung einer Konventionalstrafe verlangt werden? oder ist der Rücktritt der Stadtgemeinde wegen mangelnder Er füllung zulässig? 2. Wie kann den Beschwerden verschiedener Hausbesitzer, denen von der Gesellschaft zwar die Einrichtung zur elektrischen Beleuchtung hergestellt worden ist, die aber gleichwohl elektrisches Licht nicht erlangen können, abgeholfen werden? 3. Kann die Stadtgemeinde auch von den Jnstallationsarbeitcn die kontraktlich bedungene Abgabe von 10 pCt. der Brutto- Einnahme von der Gesellschaft fordern? Mit diesem Vorschlage erklärte sich der Ausschuß einverstanden. Bezüglich der Frage 1 ergeben die Akten Folgendes: Nachdem die Versammlung durch Beschluß vom 4. Dezember 1884 sich damit einverstanden erklärt hatte, daß der mehrfach genannten Aktiengesellschaft gestattet werde, die auf dem mit der Magistrats- Vorlage vom 6. September 1884 beigefügten Plane mit rosa an gelegten Straßentheile zur Leitung von elektrischem Strom nach der Bestimmung des unter dem 6./19. Februar 1884 mit der Deutschen Edisongesellschaft abgeschlossenen Vertrages zu benutzen, wenn die Ge sellschaft sich verpflichtet, vom 1. Oktober 1885 ab die Beleuchtung der Leipzigerstraße, des Leipziger und Potsdamer Platzes in dem derzeitigen Umfange, sowie der Markthalle zwischen der Zimmer- und Mauerstraße unter den in den 88. 6 ff. des erwähnten Vertrages festgestellten Bedingungen zu übernehmen, forderte der Magistrat durch Schreiben vom 13. Dezember 1884 die gedachte Aktiengesellschaft auf, sich binnen 14 Tagen zu erklären, ob sie bereit sei, die gestellten Be dingungen zu acceptiren. Schon vorher, und zwar unterm 1. Dezember 1884, hatte die Gesellschaft, welcher die von dem Ausschüsse der Stadt verordneten-Versammlung in der Angelegenheit gefaßten Beschlüsse 'bekannt geworden waren, an den Herrn Oberbürgermeister ein Schreiben gerichtet, worin sie unter Anderem mittheilte: Um späteren Weiterungen vorzubeugen, erlauben wir uns schon jetzt zu bemerken, daß wir eintretenden Falls gerne bereit sind, mit allen Kräften, dahin zu streben, unsere in Frage kommende Beleuchtungsanlage zum 1. Oktober nächsten Jahres betriebsfertig herzustellen und die verlangte Beleuchtung der Leipzigerstraße, des Leipziger und des Potsdamer Platzes, sowie der Markthalle zwischen der Zimmer- und der Mauer straße von diesem Zeitpunkte ab zu übernehmen. Da jedoch die Verhandlungen schon seit Monaten schweben und wir unsere Maschinenlieferanten bis jetzt nicht haben bestimmen können, eine kürzere Lieferfrist als 9 Monate zu acceptiren, da außerdem der gegenwärtige Winter noch nicht absehen läßt, wie lange die erforderlichen Bauarbeiten sich verzögern werden, so dürfen wir wohl voraussetzen, daß der Beginn der Beleuchtung unter Umständen ent sprechend hinausgerückt wird rc. Bevor die Aufforderung vom 13. Dezember 1884 von der Ge sellschaft beantwortet wurde, überreichte der Direktor der städtischen Erleuchtungsangelegenheiten Cuno dem Magistrat ein von der Firma Siemens & Halste eingegangenes Schreiben vom 16. Dezember 1884, worin dieselbe auf eine an sie gerichtete Anfrage mittheilte, daß sie gern bereit sei, die elektrische Beleuchtung der Leipzigerstraße von der Friedrichstraße bis zum Potsdamer Platz und dieses Platzes selbst in dem bisherigen Umfange und unter den bisherigen Be dingungen mit Ablauf des zu jener Zeit bestehenden Abkommens, also vom 1. März 1885 fest bis zum I. Oktober 1885 fortzuführen und

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