Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1887

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 16 (Seite 177-178) und No. 44 (Seite 515-516) fehlen im Original; Vorlagen 455, 584, 626 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11460154

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 24 (295-304), 16. April 1887

(295—804.) Dortagen für die Stadtverordneten - Versammlung zu Berlin. L»5. Vorlage (J.-Nr. 5 298 B. V. II. 87) — zur Beschluß fassung —, betreffend das mit den Eigenthümern des Gießerei-Grundstücks Münzstr. 10/12 aus Anlaß der beabsichtigten Neubebauung des letzteren zu treffende Abkommen. Die Handelsgesellschaft Gebrüder Hirschler Hierselbst hat das in der Münzstr. 10/12 gelegene Gießerei-Grundstück mit dem an dasselbe grenzenden Königsgrabenterrain und dem ebenfalls angrenzenden fiskalisch gebliebenen Reste des Mchlmagazingrundstücks in dem aus anliegendem Situationsplane ersichtlichen Umfange von dem Königlichen Fiskus erworben und beabsichtigt nunmehr, die vorhandenen Gebäude ab zubrechen, das Grundstück demnächst zu parzellircn und in seinen Fronten an der Münzstraße, der Kaiser Wilhelmstraße und der Stadt- bahn-Parallelstrgße Neubauten zu errichten. Von diesem Grundstücke fallen ausweislich des überreichten Planes: 1. die mit den Buchstaben a b d c a umschriebene Fläche von 72 gm in die projecttrtc Verbreiterung der Münzstraße, 2. die mit h i k h umschriebene Parzelle von 13 gm in die Kaiser Wilhelmstraße, 3. die mit den Buchstaben m n o p q m umschriebene, 115 qm große Fläche in die Stadtbahn-Parallelstraße, wogegen der auf dem Plane mit efglie umschriebene, im Eigenthum der Stadtgemeinde Berlin befindliche Terrainstreifcn von 14 qm Größe das Gießerei-Grundstück von der Kaiser Wilhelm- straße trennt. Letzteren Terrainstreifen müssen die Gebrüder Hirschler er werben, wenn sie ihrem Grundstücke die ihm auf einer Länge von 37,m fehlende Front in der Kaiser Wilhelmstraße, und sich die Möglichkeit einer vortheilhaften Ausnutzung ihres Terrains verschaffen wollen. Andererseits muß dagegen die Stadtgemeinde, sobald die zur Zeit auf dem Grundstücke befindlichen Gebäude abgebrochen und die vor stehend unter 1 — 3 näher bezeichneten Flächen zu Straßenzwecken frei gelegt werden, für dieselben nach §. 13 Nr. 2 des Gesetzes vom 2. Juli 1875 Entschädigung gewähren. Wegen Erwerbung des Maskenterrains und Uebereignung der Straßenflächen an die Stadtgemeinde find die Gebrüder Hirschler mit uns in Verhandlung getreten und haben hierbei gleichzeitig um Angabe der Höhe der Pflasterkostenbeiträge gebeten, welche ihnen nach §. 7 des Ortsstatuts II vom 7./19. März 1877 bei Errichtung von Gebäuden an der Kaiser Wilhelmstraße und Parallelstraße zur Last fallen. Nachdem ihnen mitgetheilt, daß diese Beiträge für die Parallel- straße sich auf ca 44 500 JC, . für die Kaiser Wilhelmstraße auf ca 221 000 - zusammen auf 265 500 JC stellen würden, haben die Gebrüder Hirschler erklärt, daß sie bei der Höhe des ihrerseits für das Gießerei-Grundstück gezahlten Preises (durchschnittlich 307 JC pro Quadratmeter» diese Beiträge in der an gegebenen Höhe nicht zahlen könnten und von der Ausführung der projektirten Neubauten gänzlich Abstand nehmen müßten, wenn ihnen nicht eine erhebliche Ermäßigung der Pflasterkosten gewährt würde. Nach längeren Verhandlungen haben die Gebrüder Hirschler sich endlich bereit erklärt, die zur Verbreiterung der Münzstraße und zur Freilegung der Parallelstraße und der Kaiser Wilhelmstraße erforder lichen Parzellen a b d c a von 72 qm, m n o p q m von 115 qm und h i k h von 13 qm, zusammen 200 qm, an die Stadtgemeinde Berlin pfandfrei aufzulassen, wenn dagegen die an der Kaiser Wilhelm straße gelegene Maske e f g h e von 14 qm ihnen übereignet wird und die beim Bauen an der Kaiser Wilhelmstraße und der Parallel straße fällig werdenden Pflasterkosten auf 90 000 JC, festgesetzt werden. Die Zahlung dieser Pflasterkosten soll nach Maßgabe der fort schreitenden Bebauung mit dem auf das laufende Meter Straßenfront an der Kaiser Wilhelmstraße und der Parallelstraße — zusammen 165,51 m — ratirlich entfallenden Betrage von 543 JC 77,38 ^ erfolgen, zur Sicherheit der Zahlung aber bei Auflassung des Masken terrains Caution auf Höhe von 90 000 JC in depositalmäßigen Papieren bestellt werden. Ferner haben die Gebrüder Hirschler die an sich nebensächliche Bedingung gestellt, daß die auf den Straßenlandflächen befindlichen Gebäude trotz der Auflassung ihr Eigenthum mit der Verpflichtung bleiben, dieselben bis zum 15. October d. I. abzubrechen und dadurch die thatsächliche Freilegung der Straßenflächen zu bewirken. Vorstehende Offerte glauben wir der Stadtverordneten-Versamm lung zur Annahme empfehlen zu können. Nach derselben leisten die Gebrüder Hirschler auf die in Höhe von ca. 265 500 JC auf das Gießerei-Grundstück entfallenden Pflaster kosten einen Geldbeitrag von 90 000 JC. und opfern, abgesehen von den zur Kaiser Wilhelmstraße abzutretenden 13 qm, denen die Ueberlassung der 14 qm städtischen Terrains gegenübersteht, den Werth der zur Verbreiterung der Münzstraße und Freilegung der Parallel straße in Anspruch genommenen Flächen von 187 qm. Wird als Werth dieser Flächen der Selbst kostenpreis von 307 JC pro Quadratmeter angenommen, so ergiebt sich für dieselben eine Entschädigung von . 57 409 - so daß dieEigcnthümer einen Gesammtbeitrag von 147 409 JC auf die Regulirungs- und Pflasterkosten der Kaiser Wilhelmstraße und Parallelstraße gewähren. Da unseres Erachtens die Stadtgemeinde ein erhebliches Interesse an der baldigen Regulirung und Bebauung der Kaiser Wilhelmstraße und der Parallelstraße hat und durch den in Aussicht genommenen Vergleich jedenfalls der Erwerb der durch die Baufluchtlinien der Münzstraße und der Parallelstraße angeschnittenen Gebäude vermieden wird, halten »vir eine Ermäßigung der ortsstatutarischen Beiträge bis auf den von den Gebrüder Hirschler offerirten Betrag angezeigt. Letzteres umsomehr, als auch auf den vorliegenden Fall dieselben Gründe zutreffen, aus denen der Kaufmann August Stein zu Düsseldorf für das Grundstück Neue Friedrichstraße Nr. 29 zur Er stattung der ortsstatutarischen Pflasterkosten der Kaiser Wilhelmstraße mit Ausschluß der Terrain-Erwerbungskosten verpflichtet worden ist. Würden hier dieselben Grundsätze zur Anwendung gebracht

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