Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1887

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 16 (Seite 177-178) und No. 44 (Seite 515-516) fehlen im Original; Vorlagen 455, 584, 626 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11460154

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 20 (247-249), 21. März 1887

JW 20. (247—249.) Dortagen für die Stadtverordneten - Versammlung zu Berlin. 247. Protokoll des Etatsausschusses. VI. Verhandelt Berlin, den I I. März 1887. Anwesend: Sladtv.-Vorsteher Dr. Stryck, Vorsitzender, Stadtv.-Vorst.-Stellv. Dr. Langerhans, Vors.-Stellv., Stadtv. Heilmann, - vr. Jrmer, - Kreitling, - Moses, - Meyer I, - Ripberger, - Roeseler, - Reichnow, - vr. Schwalbe, - Schmidt, - Spinola, - Solon, - Wieck. Seitens des Magistrats: die Herren Stadträthe Borchardt, Stadthagen, Kaempf, Bail, de Näve, Hübner, Friedxl, Kochhann, Weise, Wiebe, der Herr Stadtbaurath Blankenstein und der Herr Stadtschulrath vr. Bertram. Der Etatsausschuß hat in seiner heutigen Sitzung zunächst den Spezialetat Nr. 53 in zweiter Lesung durchberathen und festgestellt. Hierüber ist ein besonderes Protokoll aufgenommen worden, weil der Versammlung über diesen Etat bereits in der nächsten Plenarsitzung Bericht erstattet werden soll. Sodann trat der Ausschuß in die erste Lesung der nachfolgenden Etats ein: Spezialetat Nr. 59 — Geschäftsbedürfnisse und Prozeßkosten — pro 1. April 1887/88. Ausgabe. Ordinarium. Titel HA. Position 3a — Fuhrkosten- entschädigung für die Baubeamten. — Der Ausschuß war der Meinung, daß die den Baubeamten gewährte fixirte Fuhrkostenentschädigung, insbesondere diejenige der Bauinspektoren von jährlich 600 JC, mit Rücksicht auf die durch die Pferdeeisenbahnen geschaffene billige Fahr gelegenheit zu hoch sei und daß es sich empfehle, dieselbe den jetzigen Verhältnissen mehr entsprechend zu normiren, falls es nicht vorgezogen werden sollte, dieselbe gänzlich zu beseitigen und nur die wirklich ent standenen Auslagen an Fuhrkosten zu erstatten. Eine sofortige Aende rung der bestehenden Verhältnisse sei zwar nicht zulässig, weil den Baubeamten bei der Anstellung die Gewährung der Fuhrkosten- cntschädigung in der jetzigen Höhe zugesichert worden sei, wohl aber lasse sich eine anderweite Regelung dieser Entschädigung bei eintretenden Vakanzen durchführen. Zur Herabminderung der Fuhrkosten in der städtischen Verwaltung sei es ferner wünschenswerth, daß von den bei den Pfcrdeeisenbahnen bestehenden Abonnements für die Beamten mehr als bisher Gebrauch gemacht werde. Der Ausschuß empstehlt der Versammlung, folgende Resolution zu fassen: Die Versammlung ersucht den Magistrat, die Fuhrkosten entschädigung der Baubeamten den jetzigen Verhältnissen entsprechend anderweit zu regeln und die getroffenen Fest setzungen bei der Neuanstellung von Baubeamten zur Durch führung zu bringen. Bei Titel III, Position 6 c — Laufende Unterhaltung der Telephon- leitungen — ist der Etatsansatz von 9 000 JC auf 11000 JC erhöht worden, weil nach der Mittheilung des betreffenden Herrn Magistrats kommissars in diesem Jahre bereits eine Etatsüberschreilung von 1 500 JC vorliegt und neuerdings mehrere städtische Anstalten — Desinfektionsanstalt in der Reichenbergerstraße, Pumpstationen k. — an das Telephonnetz angeschlossen worden sind. Die Summe der Position 6 erhöht sich hierdurch von 95 030 JC auf 97 030 JC. Bei Titel VI, Position 3 — Wahlen zum Deutschen Reichstage — sind 22 000 JC zum Etat gestellt. Da die Wahlen in Folge der Auflösung des Reichstages bereits stattgefunden haben und die Kosten für dieselben eine Ueberschreitung des Etats pro 1886/87 verursachen werden, sind hier 17 000 JC gestrichen und, wie im Vorjahre, nur 5 000 JC bewilligt worden. Letztere Summe ist erforderlich, um die Kosten für etwaige Nachwahlen zum Reichstage bestreiten zu können. Im Uebrigen ist der Etat unverändert genehmigt worden. Bei der sofort vorgenommenen zweiten Lesung wurden die Be schlüsse der ersten Lesung lediglich aufrecht erhalten. Der Ausschuß empfiehlt den Spezialetat Nr. 59 in Einnahme auf 103 385 JC, in Ausgabe auf 955 695 - und mit einem Zuschüsse von ~ 852 310 JC festzustellen. Spezialetat Nr. 60 — Dienstpensionen, Wittwen- und außerordentlich bewilligte Pensionen, Unter stützungen und Erziehungsgelder — pro 1. April 1887/88. Gegen denselben fand sich in erster und zweiter Lesung nichts zu erinnern, weshalb seine Feststellung nach dem Entwürfe empfohlen wird. Zum Berichterstatter für die Spezialetats Nr. 57, 58, 59 und 60 ist der Stadtv. Heil mann gewählt worden. Etat der sächlichen Kosten der Ortspolizeivcrwal- tung von Berlin pro 1. April 1887/88 (Anhang I zum Spezialetat Nr. 61). Einnahme. Titel B — Zuschüsse. — Position 1 — Aus der Stadt-Hauptkasse. — Die zum Etat angesetzten 1 077 814 JC ermäßigen sich in Folge der bei der Ausgabe beschlossenen Veränderungen auf 1 045 816 JC. Ausgabe. Titel E — Sächliche Kosten zur Unterhaltung der Schutzmannschaft. — Für das Elatsjahr 1. April 1887/88 war seitens des Königl. Polizei-Präsidiums bei dem Herrn Minister des Innern eine Vermehrung der Schutzmannschaft um 20 Wachtmeister zu Fuß, 200 Schutzmänner zu Fuß, 4 Kriminal-Wachtmeister und 29 Kriminal- Schutzmänner beantragt und hat der Magistrat die Kosten für die hiernach erforderliche Anzahl von Bekleidungs- und Ausrüstungsstücken in den Etat unter Titel E eingestellt.

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