Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1887

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 16 (Seite 177-178) und No. 44 (Seite 515-516) fehlen im Original; Vorlagen 455, 584, 626 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11460154

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 19 (231-244), 19. März 1887

Horkagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. LSI. Vorlage (J.-Nr. 4 906 8. V. 11.87) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Gewährung einer städtischen Beihülfe zur definitiven Regulirung der Bürgersteige in den die Diakonissen-Anstalt Bethanien umgebenden Straßen. Die definitive Regulirung der Bürgersteige in den das Grundstück der Diakonissenanstalt Bethanien umgebenden Straßen (Waldemar- . strafte, Adalbertstrafte, Bethanien-Ufer und Mariannenplatz), welche Bürgersteige durchweg nur provisorisch mit einer Reihe Platten und runden Steinen befestigt sind. ist bereits seit Jahren im öffentlichen * Interesse erwünscht gewesen. Die Ausführung ist jedoch unterblieben, weil die Anstalt den Nachweis geführt hat, daft ihr dazu die Mittel mangeln; aus diesem letzteren Grunde hat dieselbe unter Hinweis auf den bei der Special- Verwaltung Nr. 65 etatistrten Fonds zur Unterstützung von Wohl- thätigkeils-Anstaltcn beantragt, die Regulirung auf städtische Kosten auszuführen. Mit Rücksicht auf den wohlthätigen Zweck der das Krankenwesen unterstützenden Anstalt, sowie in Anbetracht der Verpflichtung derselben, ! 50 Betten für städtische Kranke, wenn auch gegen Zahlung des Tarif satzes, zur Verfügung bereit zu halten, erscheint, wenn auch nicht die Uebernahme der gesammten Kosten, so doch die Gewährung einer Beihülfe wohl gerechtfertigt. Den vorerwähnten Dotationsfonds hierzu in Anspruch zu nehmen, l halten wir im vorliegenden Falle nicht für zweckmäßig, auch wird der selbe durch Realisirung der im Dotations-Gesetz speciell vorgeschriebenen 8 Zahlungsverpflichtungen vollständig absorbirt. Dagegen dürfte cs sich k empfehlen, davon abzusehen, daft die Anstalt als eine juristische Person von Beanspruchung eines Zuschusses zu den Kosten der Bürgersteig- Regulirung ausgeschlossen ist und ihr wie jedem anderen Adjacenten der rcglementsmäftige Bürgersteig-Regulirungszuschuft — Erstattung von zwei Dritttheilen der Kosten für Material und Arbeitslohn — aus den im Specialetat Nr. 56, Ordinarium Titel VI, Position 1 vorgesehenen Mitteln ausnahmsweise zuzubilligen. Wir beantragen demgemäft, zu beschließen: DieStadtverordneten-Versammlung erklärtsich damit einver standen, daft der Diakonissenanstalt Bethanien zur definitiven Regulirung der Bürgersteige in den das Grundstück umgebenden Straften diejenige städtische Beihülfe, welche nach dem Bürger steigreglement vom 6. Februar 1874 den hiesigen Hauseigen thümern zusteht, ausnahmsweise ebenfalls gewährt wird, sowie, daft die Kosten aus dem im Specialetat Nr. 56, Ordinarium Tit. VI, Pos. 1 vorgesehenen Fonds — Hülfsgelder für ein gelegte Granitbahnen und Bordschwellen — entnommen werden. Berlin, den 12. März 1887. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 232. Vorlage (I -Nr. 2 887 8. D. I.), betreffend die Prüfung der Zöglinge der städtischen Taubstummenschule. Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir ergebenst, an der am 17. März d. Js., Vormittags 10 Uhr, im Schulgebäude Markusstr. 45/46 stattfindenden öffentlichen Prüfung der Zöglinge der städtischen Taubstummenschule durch Deputirte gefälligst theilnehmen zu wollen. Anliegend fügen wir 40 Exemplare des Schülerverzeichnisses zur geneigten Verwendung ergebenst bei. Berlin, den 5. März 1887. Städtische Schul-Deputation. Schreiner. 233. Vorlage (J.-Nr. 402 B. V. I. 87), betreffend die Bau abnahme des Neubaues eines Kuhstalls mit Scheune auf dem Gutshofe der Irrenanstalt zu Dalldorf. Behufs Abnahme und Uebergabe des neu erbauten Kuhstalls in Verbindung mit einer Scheune auf dem Gutshofe der Irrenanstalt zu Dallvorf haben wir einen Termin auf Sonnabend, den 19. März 1887, Vormittags 10Vs Uhr, im Direktionsbureau zu Dalldorf anberaumt. Die Stadtverordneten-Versammlung setzen wir hiervon mit dem Ersuchen in Kenntniß, zu dem Termine Deputirte abordnen zu wollen. Berlin, den 12. März 1887. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, von Forckenbeck. 234. Protokoll des Ausschusses zur Vorberathung der Vorlagen — Drucksachen Nr. 77, 76, 161 und 176 —, betreffend den Neubau von drei Gemeinde-Doppel schulen, und zwar am Tempelhofer Ufer 20, auf dem städtischen Terrain in der Gegend der Elbinger- straße und auf dem Grundstücke Kommunikation am Neuen Thor, sowie einer einfachen Gemeindeschule an der Ruheplatzstraße. Verhandelt Berlin, den 12. März 1887. Anwesend: Stadtv. vr. Schwalbe, Vorsitzender, - Beelitz, - Esmann, - Friederici, - vr. Gerstenberg, - Hoffmann I, - vr. Leo,

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1887 (Public Domain)

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