Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1887

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 16 (Seite 177-178) und No. 44 (Seite 515-516) fehlen im Original; Vorlagen 455, 584, 626 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11460154

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 17 (227-229), 12. März 1887

JW 17. (227—229.) Dorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 227. Protokoll des Etatsausschusses. III. Verhandelt Berlin, den 4. März 1887. Anwesend: Stadtv.-Vorst. Dr. Stryck, Vorsitzender, Sladtv.-Vorst.-Stellv. vr. Langerhans, Vorsitzender-Stellvertreter, Stadtv. Heilmann, - vr. Jrmer, - Kreitling, - Moses, - Meyer I, - Ripberger, - Roeseler, - Reichnow, - vr. Schwalbe, - Schmidt, - Spinola, - Solon, - Wieck. Seitens des Magistrats: die Herren Stadtschulräthe: Fürstenau, vr. Bertram; die Herren Stadträthe: Hübner, Borchardt, Mamroth, Noeldechen, de Növe, Kochhann, Wiebe, Stadthagen. In seiner heutigen Sitzung hat der Etatsausschuß zunächst die Etats der Kämmereiverwaltung und des höheren Schulwesens in zweiter Lesung durchberathen und festgestellt. Da der Versammlung über diese Etats vorweg Bericht erstattet werden soll, ist über diesen Theil der Sitzung ein besonderes Protokolls aufgenommen worden. Sodann trat der Ausschuß in die erste Berathung der nach folgenden Etats ein: Spezialetat Nr. 37 — Gemeindeschulen — pro 1. April 1887/88. Einnahme. Bei Titel II — Schulversäumnißstrafen — 1 400 JC, wurde von einer Seile die Frage aufgeworfen, ob es mit Rücksicht auf die bei der Festsetzung und Einziehung der Schulversäumnißstrafen gemachten ungünstigen Erfahrungen nicht nothwendig erscheine, die bestehenden Vorschriften entsprechend abzuändern. Nach kurzer Debatte, in welcher mitgetheilt wurde, daß die städtische Schuldeputation bereits aus ihrer Mitte eine Subkommission mit dem Aufträge eingesetzt habe, die in Beziehung aus die Schulversäumniß- strafen bestehenden Bestimmungen einer Revision zu unterziehen und event. Vorschläge über Abänderung derselben zu machen, ging der Ausschuß über diese Frage hinweg. Titel III, Position 1 — Schulgeld für die in den Gemeinde schulen untergebrachten Kinder aus den umliegenden Ortschaften — 16 000 JC. An Schulgeld für fremde Kinder erhebt die Stadtge meinde seit einigen Jayren 24 JC pro anno, früher wurden nur 18 JC pro Kopf und Jahr entrichtet. Zur Zeit besuchen etwas über 800 Kinder aus den umliegenden Ortschaften die hiesigen Gemeindeschulen. Der Ausschuß war der Meinung, daß eine weitere Erhöhung des Schulgeldes um 6 .M wünschenswerth erscheine, weil die Selbstkosten für einen Gemeindeschüler etwa 48 JC jährlich betragen und die Stadt gemeinde durch eine so beträchtliche Anzahl fremder Schüler veranlaßt werde, über den eigenen Bedarf hinaus Gemeindeschulen zu errichten. Seitens des Herrn Stadtschulraths wurden Einwendungen gegen die beabsichtigte Erhöhung des Schulgeldes nicht erhoben, derselbe war indessen der Ansicht, daß es zweckmäßig sei, diese Maßregel erst vom 1. Oktober d. Js. ab in Aussicht zu nehmen, um störende Eingriffe in die bestehenden Verhältnisse zu vermeiden. Hiermit erklärte sich der Ausschuß einverstanden. Derselbe schlägt demgemäß der Versammlung folgende Beschlußfassung vor: Die Versammlung ersucht den Magistrat, das Schulgeld für fremde, die hiesigen Gemeindeschulen besuchende Kinder vom 1. Oktober 1887 ab von 24 JC auf 30 JC pro Kopf und Jahr zu erhöhen Mit Rücksicht auf die vorgeschlagene anderweite Bemessung des Schulgeldes ist der Etatsansatz von 16 000 JC auf 18 000 JC erhöht worden. Ausgabe. Bei Titel VI — Bauliche Unterhaltung und Unter haltung der Heizanlagen — 171 000 JC, gegen das Vorjahr 11 000 JC mehr, wurde das bei der Ausführung von baulichen Reparaturen an den Schulgebäuden beobachtete Geschästsverfahren einer Besprechung unterzogen und dabei von mehreren Seiten der Wunsch geäußert, daß den Hauskuratoren behuss Erzielung einer sparsameren Verwaltung eine größere Dispositionsbefugniß, als ihnen zur Zeit zusteht, ein geräumt werden möge Von anderer Seite wurde, um die Verwaltung zu veranlassen, mit den bewilligten Mitteln haushälterischer umzugehen, der Antrag gestellt, die mehrgeforderten 11 000 ^ zu streichen und wie im Vorjahre nur 160 000 ^ zu bewilligen. Zu einer Beschluß fassung kam es heute nicht, vielmehr wurde die Angelegenheit bis zur zweiicn Lesung des Etats vertagt, weil der Herr Magistratskommissar, welcher dies Ressort bearbeitet, krankheitshalber verhindert war, in der heutigen Sitzung zu erscheinen. Titel IX, Position 1 — Honorar für die Ertheilung des Unter richts in den Knabenklassen — 94 000 JC. In Folge der von der Versammlung bei Gelegenheit der Berathung des Etats pro 1883/84 gefaßten Resolution ist vom Magistrat angeordnet worden, daß die sämmtlichen vom 1. April 1885 ab neu entstehenden oder vakant werdenden Turnstunden in den Knabenkiassen von den Lehrern inner halb ihrer Pflichtstunden ertheilt werden. Wenngleich das Honorar für die Turnstunden gegenüber dem vorjährigen Ansätze von 97 200 JC um 3 200 jti geringer angenommen worden ist, so ist nach der Meinung des Ausschusses eine Ermäßigung der geforderten 94 000 JC auf 90 000 JC dennoch zulässig und zwar um deshalb, weil die Ist- ausgabe des Jahres 1885/86 nur 83 873 JC betragen hat und eine Steigerung des Betrages, wenn die getroffenen Anordnungen strikte befolgt werden, nicht wohl eintreten kann.

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