Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1887

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 16 (Seite 177-178) und No. 44 (Seite 515-516) fehlen im Original; Vorlagen 455, 584, 626 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11460154

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 14 (215), 5. März 1887

M 14. (215.) Horlage für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 218. Protokolle des Etatsausschusses. I. Verhandelt Berlin, den 28. Februar 1887. Anwesend: Stadtv.-Vorst. Dr. Stryck, Vorsitzender, Stadtv.-Vorst.-Stellv. Gr. Langerhans, Vorsitzender-Stellvertreter, Stadtv. Heilmann, - Gr. Jrmer, - Kreitling, - Meyer I, f - Ripberger, - Roeseler, - Dr. Schwalbe, - Schmidt, - Spinola, - Solon, - Wieck, - Reichnow. Nicht anwesend: Herr Stadtv. Moses, entschuldigt. Von Seiten des Magistrats waren anwesend: die Herren Stadträthe Hübner, Kochhann, de Növe, Borchardt und die Herren Stadtschulräthe Fürstenau und Dr. Bertram. Der durch Beschluß der Versammlung vom 10. Februar d. Js. — Prot. Nr. 20 — zur Vorberathung des Stadt-Haushaltsetats pro 1. April 1887/88 und der dazu gehörigen Spczialetats, sowie der Etats der städtischen Werke niedergesetzte Ausschuß war heute zu einer ersten Berathung zusammengetreten. Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung mit einigen einleitenden Worten und machte davon Mittheilung, daß er eine allgemeine Dis position für die Berathungen des Ekatsausschusses habe anfertigen lassen, wonach es bei angestrengter Thätigkeit möglich sein werde, in sechs Sitzungen die Durchberathung aller Etats zu beendigen. Der Ausschuß nahm hiervon Kenntniß und erklärte sich damit einverstanden, daß nach dieser Disposition verfahren werde. Zur heutigen Sitzung sind — und zwar erst heute — eingegangen: a) eine Uebersicht der Frequenz der höheren Lehranstalten (für Knaben) pro Januar/März 1887 in 20 Exemplaren. Die selben gelangten sofort zur Vertheilung; b) eine Nachtragsvorlage vom 28. d. Mts, durch welche bei verschiedenen Spczialetats eine Abänderung einzelner Ansätze in Antrag gebracht wird. Dieselbe soll gedruckt und den Mitgliedern des Etatsausschusses zugestellt werden Ihre Berathung erfolgt bei den einzelnen in Betrachl kommenden Spczialetats. Sodann trat der Ausschuß in die erste Lesung der nachfolgenden Etats ein. Spezialetat Nr. 1 — Grundstücke in der Stadt — pro 1. April 1887/88. Einnahme. Titel L — Von den mit Gebäuden versehenen Grundstücken. — Bei Position Bb — Grundstück Petriplatz 2/3 und Scharrenstr. 20 — sind Miethseinnahmen nicht zum Ansatz gekommen. Wie in der obengcdachten Nachtragsvorlage vom 28. d. Nits. — welche diesem Protokoll als Anlage beigefügt ist — mitgetheilt wird, sind die Kellerräume in diesem Grundstücke vom 1. Januar 1887 ab auf 3 Jahre für jährlich 500 JC vermiethet worden. Demzufolge sind hier 500 JC in den Etat eingestellt- Die Summe des Titel I B er höht sich von 6 960 JC auf 7 460 JC. Position C — Dammmühlen- Grundstücke. — Den jetzigen Miethsverhältnissen entsprechend ist der Etatsansatz von 72 811 JC auf 01 350 JC ermäßigt worden. Bei Position G — Grundstücke für verschiedene Zwecke und Miethshäuser — wünscht der Ausschuß in Beziehung auf Nr. 8 — Grundstück Pankstr. 50 und Weddingstr. 6 — eine Auskunft darüber, an wen das Grundstück vermiethet ist und weshalb dasselbe zu dem billigen Betrage von 2 155 JC vermiethet werden mußte Das Grund stück ist bei der Feuersozietät mit 66 400 JC versichert, die Miethe stellt sich demnach nicht einmal auf 3V- pCt. der Feuerkasse. Auf Grund der Nachtragsvorlage vom 28. d. Mts. wird bei G. folgende Position neu in den Etat eingestellt: Nr. 30. Müllerstr. 151. Bei der städtischen Feuer-Sozietät zu 45800 versichert 3 066 JC. Das Grundstück ist zur Freilegung der Straße 13, Abtheilung X i des Bebauungsplanes, angekauft, wird vorläufig noch miethsweise ge nutzt und betragen die Miethseinnahmen 3 066,«o JC- Für das Grundstück Zionskirchplatz 5 sind im Etat Einnahmen nicht vorgesehen, während im Etat des Vorjahres 900 JC angesetzt waren. In den Erläuterungen (Seite 14) wird bemerkt, daß das Restgrundstück Zionskirchplatz 5 dem früheren Besitzer Grund wieder übereignet sei, nachdem der bezügliche Enteignungsbeschluß auf Betreiben der Stadtgemeinde rechtskräftig aufgehoben worden. Der Etatsausschuß wünscht, bevor er in der Angelegenheit sich schlüssig macht, eine nähere Mittheilung über das Sachverhältniß zu erhalten, welche bis zur zweiten Lesung des Etats gegeben werden soll. Der Titel I G erhöht sich von 139 053 JC auf 142 119 M und der Titel I ermäßigt sich von 287 870 JC auf 279 975 JC. Zu Titel II — Holz- und Lagerplätze — Position B — Zerstreut liegende Plätze — ist in der Nachtragsvorlage die Mittheilung ent halten, daß das Grundstück Markusstr. 45/46 seit dem 1. Januar 1887 evakuirt ist, da es voraussichtlich zur Erbauung einer Wcbeschule benutzt werden wird. Es kommen daher die Miethen desselben im Betrage von 500 JC in Abgang und ermäßigt sich der Etatsansatz von 43 483 JC auf 42 983 JC. Titel IV — Verschiedene Einnahmen und Ausgaben. — Bei Position 4 — Unvorhergesehene Einnahmen — ist nichts zum Etat angesetzt worden, obgleich die Jsteinnahme des Jahres 1885/86 1 662 JC betragen hat. Nach den Erläuterungen wird diese Einnahme als eine zufällige bezeichnet. Der Etatsausschuß wünscht sich über die Natur der Einnahmen näher zu informiren und ersucht den Magistrat, ihm bis zur zweiten Lesung eine nähere Mittheilung hierüber zugehen zu lassen. Ausgabe. Titel I A — Berlinisches Rathhaus — Unter Position 1 — Bauliche Unterhaltung — werden 16 450 JC gefordert. Bevor der Ausschuß sich über diesen Betrag schlüssig macht, soll zunächst noch eine Nachweisung derjenigen Arbeiten vorgelegt werden, deren Kosten aus dieser Positton bestritten werden sollen. Position 3a — Feuerkassengeld. - Sowohl hier als bei allen übrigen Grundstücken ist das Feuerkassengeld mit 5 j pro Hundert der Versicherungssumme berechnet und zum Etat gestellt worden, während nach dem Beschlusse der Versammlung vom 13. Januar 1887 für das Jahr 1885/86 an Feuerkassenbeiträgen nur 4V- ^ pro Hun-

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