Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1885 (Public Domain)

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Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1885

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Heft No. 3 (24-26) und No. 67 (Seite 567-592) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11417708

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 30 (250-257), 18. April 1885

Horlagen für btc Stadtverordneten-Veksammlnngzu Berlin. 25V. Protokoll des Ausschusses zur Borberathung der Vorlage, betreffend die Abänderung der sür die Wcinstraßc zwischen der Gollnowstraße und der Mehnerstraße festgesetzten Baufluchtlinie. Verhandelt Berlin, den 14. April 1885. Anwesend: Seitens des Magistrats: Herr Stadtrath Voigt. Seitens der Stadtverordneten-Versammlung: Herr Stadtv. Weiß, - - Seibert, - - Mielenz, - - Haesecke, - - Nicolai. Nachdem der Ausschuß sich an der Hand der Stavtverordneten- Acten noch einmal die Sachlage vergegenwärtigt und Kenntniß von dem Amendement des Stadtv. Nicolai genommen hatte, war man einig darüber, daß, wenn auch eine zwingende Nothwendigkeit zur Verbreiterung der Weinstraße zwischen Mehnerstraße und Gollnowstraße nicht zugestanden werden könne, man im Hinblick aus die Mißstände, welche für diesen Theil der Straße durch das Fortbestehen der betreffenden Restparzelle vorhanden sind und in unabsehbarer Zeit noch bestehen bleiben werden, dennoch den Antrag des Magistrats auf Zurücklegung der Bauflucht annehmen müsse. Indessen fand auch Uebereinstimmung darüber statt, daß die seitens des Magistrats von dem Maurermeister Hoffmann geforderte Verpflichtung in keinem richtigen Verhältniß zu dem finanziellen Vor theil des Letzteren stehe. Ueber die Höhe der zu fordernden Verpflichtungen gingen die Ansichten auseinander. Während von der einen Seite die Erstattung der sämmtlichen Aufwendungen der Stadtgemetnde für die im Jahre 1872 erfolgte Durchlegung der Straße nach Maßgabe des Orts statutes, sowie der noch in Aussicht stehenden Erwerbungskosten gefordert wurden, war man auf der andern Seite der Meinung, daß, ungeachtet der bedeutenden Grundstücksverbesserung des pp. Hoffmann, aus Billigkeitsrücksichten und unter den obwaltenden eigenartigen Ver hältnissen der Ersatz der durch Erwerbung der Parzelle entstandenen, resp. noch entstehenden Kosten genüge. Von der Verpflichtung zum Ersatz der Kosten für die zukünftige Negulirung des Bürgersteiges glaubte man, weil jeder adjazirende Eigenthümer dazu obligatorisch verpflichtet sei, absehen zu können. Nach Abwägung sämmtlicher in Betracht kommenden Momente einigte sich der Ausschuß mit Einstimmigkeit, den folgenden Beschluß der Stadtverordneten-Versammlung zu empfehlen: Die Versammlung tritt dem Antrage des Magistrats in Betreff der Zurücklegung der Baufluchtlinie bei, jedoch mit der Bedingung, daß der Maurermeister Hoffmann die durch die Erwerbung der zur Regulirung der Weinstraße noch erforderlichen Parzelle entstehenden Kosten, sowie die bei der früheren Enteignung für die Entwerthung des Büsching'scheu Restgrundstückes durch eingetretene Bebauungsunfähigkeit gezahlten 1 867 Thlr. 22 Sgr. 1 Pf. erstattet, und die Er füllung dieser Verpflichtung vor Einholung der Genehmigung der Staatsbehörden zur Feststellung der neuen Baufluchtlinie durch eine Caution sicher stellt. Der Herr Magistrats-Kommissar war mit dieser Abänderung einverstanden. Der Druck dieses Protokolls wurde beschlossen. Zur Berichterstattung erhielt der College Nicolai den Auftrag. Nicolai. 251. Borlage (J.-Nr. 1 564 K. W. 85) — zur Beschluß fassung —, über den Ankauf des dem Eigenthümer Gottfried Rohr gehörigen Grundstücks in der Bellermannstraste Nr. 7 zur Errichtung einer Pump station auf demselben sür das Radial-System X der Kanalisation von Berlin. Durch den Beschluß vom 12. Oktober 1882 — Protokoll Nr. 18 — hat sich die Stadtverordneten - Versammlung damit einverstanden erklärt, daß von dem Radial-System X der Kanalisation Berlins die in den Berichten des Königlichen Bauraths Herrn Dr. Hobrecht vom 20. April und 19. Mai desselben Jahres bezeichneten Theile im Jahre 1885 in Angriff genommen würden. Zur Ausführung dieses Communal-Beschluffes hat die Deputation für die Verwaltung der Kanalisationswerke zunächst auf den Erwerb eines für die Anlage der Pumpstation dieses Radial-Systems geeigneten Grundstücks Bedacht nehmen müssen. In erster Linie kam hierbei der Grundbesitz der Stadt Berlin in Frage. Es fand sich jedoch, daß die wenigen städtischen Grundstücke jener Gegend in Folge ihrer Lage zu dem vorgenannten Zwecke auS technischen und — wegen der dadurch bedingten Mehrbauten — auch finanziellen Gründen ungeeignet waren, da nach dem Projekte des Radial-Systems X die Auswahl sich auf Grundstücke in der Gegend der Grünthalerstraße beschränken mußte. Die Deputation für die Verwaltung der Kanalisationswerke sah sich daher genöthigt, durch eine öffentliche Bekanntmachung, welche am 20. Dezember 1884 erfolgte, zur Abgabe von Grundstücksangeboten aufzufordern. Hierauf gingen 17 Offerten ein, deren Sichtung ergab, daß zwei Grundstücke und zwar: 1. Bellermannstraße Nr. 7 und 2. Grünthalerstraße 5/6, welche aus technischen Gründen zum Ankauf wohl geeignet waren, deshalb auf die engere Wahl gestellt werden mußten, weil sie, mit allen übrigen offerirten Grundstücken verglichen, sich beim Ankauf am billigsten stellen. Die weiter angestellte eingehende Gegenüberstellung der beiden ausgewählten genannten Grundstücke fiel in erhöhtem Maße zu Gunsten von Bellermannstraße Nr. 7 aus, da dasselbe folgende Vortheile bietet: Durch den Bau der Pumpstation auf diesem Grundstück wird es ermöglicht, die Berlin-Stettiner Eisenbahn mit der Haupt-Sammel- Leitung im Zuge der Bellermannstraße zu kreuzen, woselbst ein ruhiges und ungehindertes Arbeiten stattfinden kann, während bei der Anlage der Pumpstation in der Grünthalerstraße Nr. 5'6 die Kreuzung (des Haupt-Nothauslasses) im Zuge der Badstraße erfolgen müßte, an welcher Stelle die Kanalarbeiten mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen haben würden, da hier am Niveauübergange ein äußerst lebhafter Wagen- und Pferdebahnvcrkehr herrscht. Eine zweite für die Offerte vom Grundstück Bellermannstraße Nr. 7 sprechende Erwägung ist die, daß das Drnckrohr des Radial-

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