Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 9.1919/21 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) (Public Domain)

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Metadata: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 9.1919/21 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1885

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 3 (24-26) und No. 67 (Seite 567-592) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11417708

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 19 (168-181), 14. März 1885

1111547 Verfassunggebende Preußische Landesversammlitig/140"Sikung/ am'28."April"1920 711116 [Entwurf einer Verfassung für Preußen] Das Verhältnis Preußens zum Rei<! Na der - - Katastrophe, und al3 wir an die Arbeit gingen, den Neu- [Dr Preuß, Abgeordneter (D. Dem.)] aufbau Deutschlands zu beginnen, da war eine Meinung Die Herren Vorredner haben den ersten Satz des hier in Preußen weit verbreitet, über die engeren Kreise ersten Paragraphen des Verfassungsentwurfes je nach ihrem der Rechten hinaus, eine Anschauung, die auch neuerdings Standpunkte mit schmerzlicher Wehmut oder mit freudiger Lei den lebten Märzereignissen sic) hier und da gezeigt Begeisterung besprochen: Preußen ist eine Republik. Es ak. Nämlich die Meinung, das Reich sei ein dubioser muß unsere wichtigste Aufgabe sein in diesem Augenbli>, Faktor „geworden. Wer wisse, ob es möglich ist, die un3 mal die Konsequenzen klar zu machen, die in diesem FReichzeinheit zu erhalten. Cs könne ein Zerfall des Saße ste>en, der == das wird jeder Kenner Preußens Neiches eintreten, und deshalb komme es vor allen ohne weiteres zugeben =- die gewaltigste Umwandlung Dinpen Fe DEER esntosenhit au itischer Din i , die vielleicht je i i 3 . 3a,- man hat mit de politi Dinge bezeichnet, die vielleicht je in der Geschichte Gedanken gespielt daß, wenn nur „das alte ostelbij de es , , . reußen, frei von dem Gifte der Demokratie und des (Sehr richtig! bei der Deutschen Demokratischen Partei) Parlamentari8mus, die seinem Wesen zuwider seien, ge- Wie Preußen sich dur< seine Größe und durch die Eigenart schlossen erhalten werden könne, jchon viel gerettet sei, seiner Geschichte von den anderen deutschen Ländern unter- und daß dann von diesem Ausgangs5punkt aus ein neues scheidet, jo unterscheidet sich „auch die Aufgabe dieser neuen Deutschland wieder errichtet werden könne, wie es schon Verfassung für Preußen von der der anderen neuen Lande8- einmal der Fall gewesen sei. Meine Herren, das ist eine verfassungen, und zwar wesentlich von dem Gesicht8punkte Ansicht, die den Untergang Deutschlands und den Unter- aus, den ich eben andeutete. gang Preußens bedeuten würde, wenn sie durchgeführt ib 5 feinen andern Zane m DEE SYnANUM marie werden könnte. arakter der ganzen staatlichen Struktur so stark au8= (Sehr richtig ! bei Ü i i geprägt wie in Preußen: und de3halb ist die Umwandlung (Seh tig h A der Ie ischen Demösrotischen Partei) der ganzen staatlihen Struktur durch den notwendigen Damals, als wir an die ersten Arbeiten zum Versassungs- Übergang zur Republik hier am einschneidendsten. Aber Lau des neuen Deutschen Reichs herangingen, da war es da fommt es vor allen Dingen darauf an, uns vor dem die wichtigste aller Aufgaben, im ganzen deutschen Volke Irrtum zu bewahren, daß mit dem Wechsel der Staat3- das Bewußtsein zu beleben, daß es eine Rettung aus form, mit dem einfachen Dekret, daß die Republik an die unserer fürchterlichen Lage nur durch die schärfste Heraus- Stelle der Monarchie trete, die Frage auch nur annähernd hebung des nationalen Einheits8gedankens, des deutschen gelöst und erledigt sei. Das war verhältnismäßig leicht; Gedankens schlechthin gebe. Meine Herren, Deutschland die Schwierigkeit kommt erst bei der Ausführung und wäre verloren gewesen, aber auch Preußen wäre verloren Durchführung. gewesen, wenn es nicht doch gelungen wäre, den Gedanken (Sehr richtig!) zu beleben: Preußen hin und Bayern her, alle sind ver- DE SEIEN P . loren, wenn das deutsche Volk sich nicht eine einheitliche Der Wechsel der Staatsform ist gerade für Preußen kein politische Organisation auf den'festen Boden der nationalen isoliertes, für sich allein zu lösendes Problem. „Vielmehr Einheit geben kann. Ee fen Pooblemzen, dis (Se) ri<tig! bei der Deutschen Demokratischen Partei) in dieser alle anderen Erwägungen überragenden Art und Und ohne diese scharfe Betonung des vom Volke aus- Bedeutung für kein anderes deutsches Land gegeben sind; gehenden nationalen und demokratischen Einheit8gedankens nämlich: das Verhältnis Preußens zum Reich wäre das, was bisher erreicht worden ist, und wa3 man und das Verhältnis Preußens3 zu seinen troß allem Elend, troß aller Gefahr doch nicht unter- großen Landschaften; Provinzen. Beides schäßen sollte, nie zu errreichzn gewesen. (Es gilt, das war biSher durch die preußis<e Monarchie entschieden festzuhalten und auszubauen. In jener Idee, daß von bedingt und hestimmt. Preußen aus und gerade von dem ostelbischen Preußen aus Die Verbindung de3 Kaisertums mit der preußischen s<on einmal Deutschland wieder errichtet worden sei, und Krone war der Ausgangs8punkt all der anderen Ver- daß sich das wiederholen könne, kommt vielleicht der Saß zur bindungen und Bindungen zwischen dem Reich und Preußen, Geltung, der von Historikern, namentlich fonservativ die in der praktischen Wirkung Deutschland an die preußische gerichteten Historikern ja gern als geschichtlicher WeisSheits- Hegemonie banden. Und ebenso war die dynastische Einheit saß ausgesprochen wird, daß die Staaten mit den Mitteln der Monarchie nicht bloß geschichtlich der Ausgangs3punkt, erhalten werden müssen und nur erhalten werden können, sondern war die stärkste Klammer, die die großen Land- mit denen sie gegründet worden sind. Meine Herren, schaften, insonderheit die alten mit den neuen Landes= wenn dieser Saß eine unbedingte Wahrheit wäre, dann teilen, fest zusammenhielt. wären wir rettunglos verloren. (Sehr richtig! rechts) (Sehr richtig! bei der Deutschen Demokratischen Partei) Weil nun alle diese Bindungen, herauf und herunter Ich sage kein Wort über die Mittel, mit denen die frühere jpezifisc<h monarchisher Natur waren, ist es völlig un- deutsche Einheit gegründet worden ist; sie haben nach möglich, daß die preußische Republik hier einfach an die Lage der Dinge Großes vollbracht und geleistet; aber sie Stelle der preußischen Monarchie tritt. .So einfach ist sind nicht mehr und sind nicht wiederherzustellen. Und das Problem nicht zu lösen; vielmehr muß die Republik wenn wir nicht die deutsche Einheit und unsere ganze die monarchischen Organisation3prinzipien durc< die politische Existenz auf neue Grundlagen, auf Grundlagen ihr eigenen anderen Organisation3prinzipien erseßen. Wie des nationalen Selbstbewußtseins, der demokratischen Ein- der Entwurf der Verfassung dieses doppelte Problem heit des deutschen Volkes stüßen und weiter befestigen lösen will 295 scheint mir die wichtigste Frage der au können, so sind wir verloren. gemeinen Beratung, wogegen alle sonstigen Fragen zurüc- ichtia! bei n ofratischen Partei treten. Und, u wih zu aet ich Fragen ob die (Sehr richtig! bei der Deutsche Den | ) | Pa i) 88 1 und 58/59 eine befriedigende Antwort auf diese Man hat darauf hingewiesen =- und hier im Hause Frage enthalten. hat e3 vor einigen Wochen besonders Herr Kollege Hoesch 140. Sitzg Lande3vers. 1919/20

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