Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1885 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1885

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Heft No. 3 (24-26) und No. 67 (Seite 567-592) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11417708

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 11 (105-116), 14. Februar 1885

M II. (105—116.) Aorkagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 105. Vorlage (J.-Nr. 3 555 B. V. I. 84) - zur Beschlust- faffung —, betreffend die Anlage eines Vorgartens auf dem Krankenhausgrundstücke zu Moabit im Zuge der Birkenstratze. Bei Ertheilung der Bauerlaubniß zur Ausführung der Ein friedigungsmauer im Zuge der Birkensttaße auf dem Grundstücke des Krankenhauses in Moabit hat das Königliche Polizei-Präsidium die Bedingung gestellt, daß das vor der Fluchtlinie unbebaut bleibende Terrain in einer Tiefe von 3,75 m gegen den Bürgersteig mit einem eisernen Gitter auf massivem Sockel, in maximo 0,7b m Höhe, einzu zäunen und mit Ausnahme des Zuganges dauernd als Garten zu unterhalten sei. Unsere auf Aufhebung dieser Bedingung gerichteten Bemühungen sind nicht von Erfolg gewesen, vielmehr hat das Königliche Polizei-Präsidium seine Forderung aufrecht erhalten, indem es geltend machte, daß die Anlage der Vorgärten nicht von der Art der Bebauung der Grundstücke, sondern lediglich von der für die Straße bestehenden Eintheilung in Verbindung mit den Bestimmungen der Polizei-Ver ordnung vom 27. October 1855 abhängig sei. Die Birkenstraße wäre aber bei ihrer Eintheilung mit definitiven Vorgärten von 3,7° m Tiefe projectirt und auch bereits größtentheils in dieser Weise bebaut. Dieser Umstand sowohl, wie auch der ein heitliche Charakter der Straße erfordere im allgemeinen Interesse die Anlage des Vorgartens. In Anerkennung dieser Gründe haben wir den beiliegenden Kosten anschlag aufstellen lassen, nach welchem sich die Kosten bei einfachster und billigster Art der Ausführung — unter Verwendung eines sogenannten doppelten Thiergartengitters—aus 3 500 JC belaufen werden. Indem wir bemerken, daß sich diese Kosten aus dem für Her stellung der Einfriedigungsmauer an der Birkenstraße bewilligten Mitteln nicht decken lassen, ersuchen die Stadtverordneten-Versammlung wir unter Uebersendung des qu. Kostenanschlages und einer das Gitter darstellenden Zeichnung, folgenden Beschluß fassen zu wollen: Die Stadtverordneten-Versammlung erklärt sich mit Anlage eines Vorgartens mit Einfriedigung vor dem Grundstücke des städtischen Krankenhauses zu Moabit an der Birkenstraße einverstanden, bewilligt hierzu die veranschlagten Kosten mit 3 500 JC und stellt diesen Betrag a conto der im Extra- ordinarium Pos. 1 des Special-Etats Nr. 50 pro 1884/85 für unvorhergesehene Ausgaben ausgeworfenen 200 000 JC zur Verfügung. Berlin, den 7. Februar 1885. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Nestdenzstadt. gez. von Forckenbeck. 10«. Vorlage (J.-Nr. 126 A. V.85) — zur Beschlutzfassung —, über die Festsetzung der während der dreijährigen Periode 1. April 1885 bis 31. März 1888 für die Verpflegung von Waisenkindern zn liqnidircnde» Einheitssätze. Die dreijährige Periode, für welche durch Beschluß der Stadt verordneten-Versammlung vom 4. Mai 1882 — Prot. Nr. 21 — die Festsetzung der für die Verpflegung von Waisenkindern behufs der Erstattung durch die Verpflicht neu zu liquidirenden Einheitssätze ge nehmigt ist, läuft mit dem 1. Avril d. Js. ab. Nach den bisherigen Beschlüssen der Kommunalbehörden sind diese Sätze, unter Berücksichtigung des Durchschnitts der vorhergehenden drei Rechnungsjahre, jedesmal auf eine fernere dreijährige Periode festgestellt worden. Zum Zwecke der Festsetzung für die nächste Periode überreichen der Stadtverordneten-Versammlung wir anbei eine Berechnung der Verpflegungskosten: a) für ein während der Jahre 1. April 1881/84 in der Waisen- Erziehungsanstalt zu Rummelsburg verpflegtes Kind, nach welcher sich dieselben auf jährlich 457,so JC und unter Zurechnung der Zinsen des Anlage-Kapitals, d. h. der Grund-Erwerbs- und Baukosten zum Betrage von zu sammen 1 047 423,80 ^ ä 5 pCt. auf jährlich . 561,so JC stellen, b) für ein während derselben Zeit im Depot zu Berlin ver pflegtes Kind, wonach dieselben jährlich . . . 388,so JC betragen, und fernerweit eine Berechnung der für diesen Zeitraum auf die Kostkinder entfallenden Verwaltungskosten, von welchen hiernach auf ein Kind a) in hiesiger Kostpflege jährlich 16,so JC b) in auswärtiger - - 23,4» - entfallen, oder täglich 4V- ^ bezw. 6Va Diese Sätze haben sich gegen die auf Grund der Berechnung pro 1. April 1878/81 nach dem Beschluß der Stadtverordneten-Versammlung vom 4. Mai 1882 festgestellten Sätze wie folgt verringert bezw. erhöht. Für ein Kind in der Anstalt zu Rummelsburg beträgt der künftige Satz der VerpflegungSkostcn nach obiger Berechnung . . 457,so JC gegen den bisherigen Satz von 475,20 - jährlich weniger 18,oo JC oder 5 J täglich. Für ein im Waisen-Depot zu Berlin verpflegtes Kind beträgt der künftige Satz 388,so JC gegen bisher 446,4» - jährlich weniger bl,mJC oder 16 J täglich. Die Verwaltungskosten für ein Kind in hiesiger Kostpflege betrugen für die Etatsperioöe pro 1878 bis 1881 0,o44» JC - - - - 1881 - 1884 0,0487 - also jetzt weniger täglich 0,0012 JC Dagegen betrugen die Verwaltungskosten für ein Kind in aus wärtiger Kostpfleze für die Etatsperiode pro 1878 bis 1881 0,0005 JC - - - - 1881 - 1884 0,oo7o - also jetzt mehr täglich 0/x>»5 JC Nach dieser Ausführung ergiebt sich also aus der Etatsperiode pro 1881 bis 1384 eine tägliche Verminderung: a) der Verpflegungskosten bei der Anstalt zu Rummels burg um 5 b) desgleichen bei dem Waisendepot zu Berlin um . . 16 - c) der Verwaltungskosten für Kinder in hiesiger Kost- pfleje um 1J /ioo - Dazegen eine tägliche Erhöhung: ä) der Verwaltungskosten für Kinder in auswärtiger Krstpflege um ... s /i«o -

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