Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1882 (Public Domain)

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Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1882

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11391792

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 69 (600-612), 4. November 1882

(600—612.) Worlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. OÜO. Protokoll des Rcchnungsausschuffcs. Verhandelt Berlin, den 31. October 1882. Anwesend: Stadtv. Schmidt, Vorsitzender, - Krause, Vorsitzender-Stellvertreter, - Borchardt, - Friedcrici, - Fritze, - Dr. Kürten, - de Neve, - Neumann II, - Reichnow, *. - Schweißer, - Siebmann, - Simon. Ausgeblieben: Herr Stadtv. Misch, entschuldigt, - - Sols, „ -- - Zoll, beurlaubt. Als Magistratscommissar war anwesend Herr Kämmerer und Stadtrath Runge. In der heutigen Sitzung gelangten 34 Sachen zum Vortrag. Darunrer befinden sich 2 bereits dechargirte Rechnungen, bezüglich deren der Ausschuß noch mancherlei Anftagen an den Magistrat gerichtet batte. Dieselben sind erschöpfend beantwortet und wurden diese An tragen heute sämmtlich für erledigt erachtet. In Bezug auf 13 andere Rechnungen wünscht der Ausschuß, bevor er darüber an die Versammlung berichtet, noch verschiedene Aufklärungen, die von dem Vorsitzenden ur. man. erbeten werden sollen. Rücksichtlich der übrigen 19 Sachen beantragt der Ausschuß auf Grund der in heutiger Sitzung festgestellten Revisionsprotokollc, welche sich bei den betreffenden Rechnungacten befinden, folgende Beschlußfassung: A. Die Versammlung dcchargirt nachfolgende Rechnungen: 1. die Rechnungen der Spccialverwaltung Nr. 7 — Brausteuer — pro I. April 1880/81 und 1881/82, 2. die Rechnung der Spccialverwaltung Nr. 50 — verschiedene Einnahmen und Ansgaben — pro 1. April 1879/80, 3. die Rechnung über die Äanalisationswerkc und die als Rieselfelder erworbenen Landgüter pro 1. April 1878/79, 4. die Rechnung der Specialvcrwaltung Nr. 30 — kirchliche Zwecke — pro 1. April 1880/81, 5. die Rechnung der Specialvcrwaltung Nr. 10 — Friedrich- Wcrdcrschcs Gymnasium — pro 1. April 1880/81, 6. die Rechnung der Spccialverwaltung Nr. 40 — Bauver waltung.— pro 1. Januar 1877 bis ult. März 1878, 7. die Baurechnung Nr. 985, betreffend die Vorarbeiten zum Neubau der Jannowitzbrückc, 8. die Rechnung der Spccialverwaltung Nr. 16A— Lcibniz- Gymnasium — pro 1. April 1880/81, 9. die Berechnung Nr. 2033, betreffend den Umbau des Gasthofsgcbäudes in Treptow, 10. die Rechnung der Specialvcrwaltung Nr. 1611 — König städtisches Gymnasium — pro 1. April 1879/80, 11. die Rechnung der Specialvcrwaltung Nr. 32 — Waiscn- verwaltung — pro 1. April 1879/80, 12. die Rechnung der Specialvcrwaltung Nr. 23 — Sophicn- Gymnasium — pro 1. April 1880/81, 13. die Berechnung Nr. 2032, betreffend den Umbau des Waschküchengebäudes auf dem Grundstücke des Baracken- lazareths in Moabit, 14. die Rechnung der Gemeindeschul-Nebensonds pro 1880, 15. den Rechnungsabschluß der städtischen Wasserwerke pro 1. April 1878/79, 16. die Berechnungen Nr. 971, 983, 992, 994 und 995, betreffend die größeren Ncupflasterungcn pro 1. April 1880/81 und genehmigt zugleich die vorgekommenen Etats überschreitungen im Betrage von 757,os JC B. Die Versammlung genehmigt die im Jahre 1881 bei dem Adminiftrationsfonvs der Sparkasse und bei dem Verwaltungs fonds des (Grundstücks Klosterstr. Nr. 68 vorgekommenen Etatsüberschreitungen in Höhe von 5 325,02 JC. und resp. 2 681,93 JC, vorbehaltlich der sich bei der Revision der Rechnung etwa ergebenden Erinnerungen. C. Die Versammlung erkennt die Rechnung der Polizei-Hauptkasse über die Verwaltung des Nachtwacht-, Feuerlösch- und Tele graphenwesens pro 1. April 1878/79 bis aus die Streitpunkte principieller Natur als richtig gelegt an. Nach Dechargirung der Rechnung der Spccialverwaltung Nr. 40 — Bauvcrwaltung — pro 1. Januar 1877 bis ult. März 1878 (oben sub A 6 aufgeführt) sind sämmtliche mit der Stadt-Hauptkassenrechnung (Hauptverwaltung) für den ebcngedachten Zeitabschnitt zusammenhängende Jahresrech nungen der einzelnen Spccialverwaltung dcchargirt und beantragt deshalb der Ausschuß für den Fall die Decharge bezüglich der genannten Rechnung der Specialvcrwaltung Nr. 40 ertheilt werden sollte, ferner, zugleich auch noch die Stadt-Hauptkassenrechnung — Hauptverwaltung — pro 1. Januar 1877 bis ult. März 1878 dechargireu zu wollen. Dieselbe ist bereits unterm 6. November 1879 festgestellt worden. V. Durch Beschluß vom 7. September cr. — Protokoll Nr. 41U — hat die Versammlung die Vorlage (Drucksache Nr. 434), betreffend die Uebersicht vom Finanzzustande des städtischen Haushalts und die Zusammenstellung über den Stand des Vorschußcontos für die Zeit vom 1. April bis ult. Juni cr. dem Rechnungsausschusse zur Prüfung überwiesen. Diese Prüfung hat stattgefunden und ist hierbei hauptsächlich aufgefallen, daß die von der Stadt-Hauptkasse geleisteten Vorschüsse sich in dem Quartal April-Juni cr. um 2 326 051,8« JC erhöht haben und den bedeutenden Betrag von 5 940 667,<9 JC, also fast den doppelten Betrag des Betriebsfonds der Stadt-Hauptkassc erreichen. Die Hauptausgabcn werden nachgewiesen unter der Position „für diverse Ausgaben" mit 3 651 723,09 JC und unter der Position „für den Ankauf von Grundstücken" mit 1 361 121,»e JC Wie vom Rech nungsausschusse bereits mehrfach hervorgehoben worden ist, wird dadurch, daß in der Uebersicht nur der Gesammtbetrag der bei den verschiedenen Positionen des Vorschußcontos geleisteten Vorschüsse angegeben wird, eine Prüfung und Controle, wie solche der Versammlung zusteht, unmöglich gemacht und es haben deshalb diese Uebersichten nur wenig Werth. Gleichwohl wird aber anerkannt werden müssen, daß es noth wendig ist, das Vorschubconto einer eingehenden Controle zu unter werfen, da anderenfalls dasselbe sehr leicht als Dispositionsfonds des Magistrats betrachtet und zum Schaden der Verwaltung und zur Beeinträchtigung des Geldbcwilligungsrcchts der Versammlung benutzt werden kann. Bei der von Jahr zu Jahr wachsenden Ausdehnung der städtischen Verwaltung ist es dringend nothwendig, recht bald ander weite Einrichtungen zu treffen, welche die Versammlung in die Lage

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