Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1882 (Public Domain)

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Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1882 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber:: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1882

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11391792

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 59 (486-500), 23. September 1882

M 59. (486-500.) Horlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 48S. Protokoll des Ausschufses — zur Vorberathung der Vorlage —, betreffend die Geschäftsordnung für das Curatorium der Altervcrsorgungsanstalt der „Kaiser Wilhelm- und Augusta-Ttiftung" (Drucksache 416). Verhandelt Berlin, den 20. September 1882. Anwesend: Stadtverordneter: Diersch, - Meyer. - Getter, - Schlesier. - Leddihn. ferner: Herr Stadtrath H aack als Magistrats-Commissarius. Der Ausschuß zur Berathung über die Vorlage, betreffend: die Geschäftsordnung für das Curatorium der Alter' Versorgungsanstalt der Kaiser Wilhelm- und Augusta-Stiftung trat heute Abends 6V> Uhr zusammen. Zuvörderst wurde darauf aufmerksam gemacht, daß in der letzten Zeile der Ueberschrift sich ein Druckfehler eingeschlichen habe, es muß heißen: statt: „bis 13. Juni 1881", 13. Juni 1881." — Alsdann beschloß der Ausschuß, der Stadtverordneten-Versammlung folgende Aenderungen der Geschäftsordnung zu empfehlen: 1. In ß. 1, zweiter Absatz, drittletzte Zeile sind die Worte: „deren Angelegenheiten zu ordnen" zu streichen. 2. Dem §. 2 soll folgender Absatz vorangestellt werden: Den Vorsitz führt das älteste Magistratsmitglied; in dessen Behinderung kommen die Bestimmungen des „Regu lativs über das Geschäfts-Verfahren für den Diagiftrat in Berlin vom 14./18. Juli 1834" 8-26 zur Anwendung. 3. Der letzte Satz des 8- 3 soll lauten: „Zur besonderen Aufsicht des Anstaltsgebäudcs und des ganzen Inventars wird ein Hauscurator aus der Zahl der Mitglieder erwählt, dessen weitere Befugnisse vom Curatorium festgestellt werden." 4. Der zweite Absatz des 8- 5 soll lauten: „Das Curatorium stellt die Anstaltsbcanitcn an und erläßt eine Instruction für diese. Die Anstellung erfolgt nach zurückgelegter Probezeit nicht lebenslänglich, sondern vertraglich aus eine für jeden Beamten durch Beschluß festzusetzende Zeit." 5. Der dritte Absatz des 8- 5 soll folgendermaßen lauten: „Das Curatorium ist berechtigt. Hospitaliten, welche den bei der Aufnahme gehegten Erwartungen und Voraus setzungen nicht entsprechen, oder die von dem Curatorium erlassene Hausordnung gröblich oder wiederholt verletzen — auch wieder ihren Willen zu entlassen; jedoch bedarf der Entlassungsbeschluß der Zustimmung von wenigstens fünf Mitgliedern des Curatoriums. — In jedem Zimmer ist ein Exemplar der Hausordnung anzuheften. Das Recht des Curatorii zur Entlassung ist jedem Hospitaliten bei seiner Aufnahme protokollarisch bekannt zu machen." 6. In 8- 6 soll gestrichen werden: „und den Anordnungen des Curatoriums Folge zu leisten." * Das Protokoll ist als Vorlage zu drucken. Referent ist Herr Stadtverordneter Meyer. Haqck. Diersch. Schlesier. S. Geiler. Meyer. W. Leddihn. 48V. Protokoll des Rechnungsausschusses. Verhandelt Berlin, den 19. September 1882. Anwesend: Stadtv. Schmidt, Vorsitzender, - Krause. Vorsitzender-Stellvertreter, - Friederici, - vr. Kürten, - Misch. - Neumann II.. - Reichnow, - Schmeißcr, - Siebmann, - Simon, - Solf, Zoll. Nicht anwesend: Herr Stadtv. Borchardt, entschuldigt, - - de Növe, - - - Fritze, beurlaubt. Der Magistrats-Commissarius Herr Kämmerer und Stadtrath Runge war durch eine andere Sitzung am Erscheinen verhindert. Auf Grund der in heutiger Sitzung festgestellten Revisionsprotokolle, welche sich in den betreffenden Rechnungsacten befinden, beantragt der Ausschuß folgende Beschlußfassung: Die Versammlung dechargirt folgende Rechnungen: 1. die Rechnungen der Vorspannverwaltung für die Jahre 1880 und 1881, 2. die Baurechnungen Nr. 982, 987, 993, 996, 997, 1008, 1012, 1014 und 1032, betreffend die Regulirung und Auf höhung resp. Abgrabung von bereits freigelegten Straßen terrains pro 1. April 1880/81, 3. die Baurechnungen Nr. 1001, 1002, 1003, 1004 und 1021, betreffend die Herstellung neuer Straßenbrunnen pro 1. April 1880/81, 4. die Baurechnung Nr. 991, betreffend die Regulirung und Pflasterung des Vorplatzes rc. bei der Marcuskirche.

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