Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1882

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11391792

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 30 (188-197), 8. April 1882

(188—197.) Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. l88. Vorlage (J.-Nr. 554. W. H.), betreffend die Thei lung des lO.Z. Gemeiude-WaifeurathS Der zeitige Vorsitzende des 105. Gemeinde-WeisenrathS Herr Ge meindelehrer Buth hat am 12. d. M. bei uns die Theilung dieses WaisenrathS beantragt, weil bei dem gegenwärtigen bedeutenden Umfange desselben die ordnungsmäßige Fortführung der Geschäfte nicht möglich sei. Der 105. Gemeinde-Waisenrath besteht, dem ftühercn Umfange der 105. Armen-Commission, als diese noch ungetheilt war, entsprechend, auS dem 116. Stadtbezirk. Nach Theilung der gedachten Armen-Commission sind an deren Stelle die 105. und 106. Armen-Commission getreten, welche die in der Personalnachweisung der Gemeindeverwaltung Seite 79 aufgeführten Straßen und Plätze umfassen Mit Rücksicht hierauf und unter Beobachtung des von der Stadt verordneten-Versammlung durch Beschluß vom 18. November 1875 auf- gestellten, von uns angenommenen Grundsatzes, wonach für den örtlichen Umfang der einzelnen Waisenräthe die Eintheilung der Stadt in Armen- Commissionen maßgebend sein sollte, ersuchen wir die Stadtverordncten- Bersammlung, zu beschließen: Die Stadtverordneten-Bcrsammlung ertheilt ihre Zustimmung dazu, daß der 105. Gcmeinde-Waisenraths-Bezirk dem örtlichen Umfange der beiden neugebildeten Armcn-Commisstonen 105 und 106 entsprechend in die Gemeinde-Weiscnraths-Commissionen 105 und 106 getheilt werde. Bezüglich von Wahlen von Mitgliedern für den neuzubildenden Gemeinde-Waisenrath werden wir demnächst weitere Vorlage erstatten. Berlin, den 23. März 1881. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 189. Vorlage (I -Nr. 2784. B. B. II.) — zur Beschluß- faffung —, betreffend das Projekt verschiedener Straffenanlagen zwischen der Spree und der Straffe An der Spandauer Brücke. Die Stadtverordneten-Bersammlung hat durch Beschluß vom 3. No vember er. (Prot. Nr. 18) dem hier s. v. r. wieder beigefügten Projecte für die Anlage resp. Abänderllng verschiedener Straßen zwischen der Spree und der Straße An der Spandauer Brücke zugestimmt. Bei den demnächst gemäß den Vorschriften des Gesetzes vom 2. Juli 1875 geführten Verhandlungen über die ortspolizeiliche Genehmigung des Projects haben sich jedoch mit Rücksicht auf die Garnisonkirche und das dazu gehörige Pfarrhaus in Folge von Einwendungen seitens des Königlichen Kriegsministeriums Schwierigkeiten ergeben bezüglich der in dem Projecte vorgesehenen Verlängerung der Spandaucrstraße bis zu der südlich längs der Stadtbahn projectirten Straße, welche es rathsam erscheinen lassen, zunächst die Feststellung des gcfammtcn Projectes ohne diese Straßenverlängerung weiter zu verfolgen und zum Abschlüsse zu bringen. Bei dem übrigen Projecte ist die ortspolizeiliche Zustimmung bereits erfolgt bezüglich der Burgstraße und der Verbreiterung der Spandauer straße, während hinsichtlich der im Prinzip auch bereits genehmigten Straße längs der Stadtbahn noch Verhandlungen über deren Gestaltung mit Rücksicht auf den Stadtbahnhof schweben. Unter diesen Umständen liegt es im städtischen Jnteresie, namentlich die Feststellung der Baufluchten für die Verbeiterung der Spandauer straße gesondert zu behandeln, da für das Grundstück Spandauerstr. 77 die Genehmigung zu einem in der bisherigen Fluchtlinie projectirten Neu bau auf Grund des ergangenen Communalbeschlusses versagt worden ist und am 20. d. M. Termin zur Entscheidung in dem über diese Ver sagung entstandenen Prozeßverfahren vor dem Königlichen Oberverwal tungsgerichte ansteht. Es ist sehr wünschenswcrth, daß bereits vorher das Auslegungsvcrfahren aus dem §. 7 des Gesetzes vom 2. Juli 1875 beginnt. Die Stadtverordneten-Bersammlung ersuchen wir daher, sich damit einverstanden zu erklären, daß die unter dem 3. November cr. genehmigten, in den an liegenden Plänen dargestellten Straßenprojecte, zunächst unter Ausschluß der Verlängerung der Spandauerstraße zwischen der Neuen Friedrichstraße und der Straße südlich längs der Stadt bahn, zur Feststellung gebracht werden, und zwar in erster Linie und gesondert das darin enthaltene Project der Verbreiterung der Spandauerstraße. Berlin, den 1. April 1882. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 190. Vorlage (J.-Nr. 983. B. B. I.) — zur Kenntniß nähme —, betreffend die erfolgte Abnahme der auf dem Grundstücke Pankstr. 8 neuerbaute« Gemeinde-Doppelschule. Der Stadtverordneten-Bersammlung übersenden wir in der Anlage die Verhandlung vom 24. d. M., betreffend die Bauabnahme und Ueber- gabe des Neubaues der Gemeinde-Doppelschule nebst Lehrerwohngebäude. Turnhalle und Abtrittsgebäude in der Pankstr. 8 zur Kenntnißnahme. Berlin, den 31. März 1882. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. Zu Nr. 190. Verhandelt Berlin, den 24. März 1882. Anwesend: Seitens des Magistrats: Herr Stadtrath Stört. Seitens der Stadtverordneten-Bersammlung: - Herr Stadtverordneter Stargardt, - - Hentz, - - Friederici, - - Geiter.

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