Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1881

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Heft No. 25, 26 (Seite 189-190), 41 (Seite 283-284) und 83 (Seite 591-592) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11348143

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 9 (70), 29. Januar 1881

41 Geschäfte, Vcrwältungszweig deren Vorbereitung, Entscheidung und Durchführung (also in vollem Umfange) der Hauptverwaltung vorbehalten sind: Geschäfte, für deren Vorbereitung und Durch führung die Bezirksverwaltung zuständig ist, vor deren Durchführung sie jedoch die Entscheidung der Hauptverwaltung herbeizuführen hat: 11. Mrlschaftswesen. Für Genehmigung zur Anlegung und zur Veränderung von Dampf kesseln und für Entscheidungen über die Ausnahmen von den Verbots vorschriften der 88 2—4 des Gesetzes zum Schutze des Einzelhandels sind nunmehr die Bezirksoerwaltungen zuständig. Im übrigen wird auf j die Vorschriften über das Verfahren in Rechtsmittelsachen verwiesen. Unterstützung und Förderung hilfs bedürftiger Lehrlinge, Stipendien für Gewerbegehilfen, Entscheidungen und Anordnungen auf Grund der 88 126 a, 128 und 129 der Reichsgewerbeordnung und des I Artikels II des Gesetzes betr. die Ab änderung der Reichsgewerbeordnung vom 30. Mai 1908, Handelsuntersagungen, Entscheidungen über Einsprüche gegen die im Verfahren bei Ein tragung und Löschung in der Hand werksrolle vorgesehene Mitteilung der Handwerkskammer. nichts. 12. Verkehrs- und Reinigungswesen. Die Industriebahnen und In dustriegleise verwalten die Bezirks bürgermeister. Die Mitwirkung der Stadt in Verkehrsangelegenheiten obliegt grundsätzlich der Hauptver waltung. Jedoch ist in Verkehrs fragen, die durch den Bau oder die Unterhaltung von Wohnstraßen der Bauklasse I und II a oder durch sonstige Arbeiten an diesen bedingt werden, der Bezirksbürgermeister zu ständig. Ausgenommen sind Wohn straßen, in denen öffentliche Ver kehrsmittel verkehren. Mit der Führung der Geschäfte der Straßenreinigungsanstalt einschl. der Hauptwerkstatt und der Be dürfnisanstalten werden für die Außenbezirke wie bisher die Be zirksbürgermeister beauftragt (vgl. 8 8 Abs. 1 Buchst, a). Die Bedürfnis anstalten sind wegen des verwal tungsmäßigen Zusammenhanges und der zu erwartenden gesetzlichen Neuregelung mit der Strahen- reinigungsanstalt in der die sich selbst und überwiegend selbst tra genden Anstalten behandelnden Vor schrift (8 8 Abs. 1) zusammengefaßt. ! 3. Ernährungswesen. Auch der Schlachthof Spandau untersteht künftig der Hauptverwal tung. Das gleiche gilt für etwa noch zu errichtende Zweigschlacht höfe (8 8 Abs. 1 Buchst, d). Die Einzelangelegenheiten des Jagdvorstehers und des Fischerei wesens bearbeitet wie bisher der Bezirksbürgermeister. ' Veranlagung und Erhebung der Schlachtsteüer, der Ausgleichsäbgabe für eingeführtes Frischfleisch und' der Ausgleichsabgabe für Schlachtvieh, das einem Schlachthause ohne Berührung des Schlachtviehmarktes zugeführt wird. Bienenseuchenangelegenheiten, Viehseuchenentschädigungsangelegen heiten. * nichts.

Full text: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1938 (Public Domain)

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