Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1881 (Public Domain)

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Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1881 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber:: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1881

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Heft No. 25, 26 (Seite 189-190), 41 (Seite 283-284) und 83 (Seite 591-592) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11348143

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 83 (694-704), 10. Dezember 1881

M 83. (694—704.) Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. Eittül Protokoll des Ausschusses zur Borberathuug des Etats für die Verwaltung des städtische« Central viehhofes für die Zeit: a) vom 1. Juli 1880 biS ult. Februar 1881, d) feit Eröffnung des Centralviehhofes, dem I. März 1881 bis ult. März 1882 mit dem Anhange, betreffend die Trichinenschau (Druck sache Nr. 645). Verhandelt Berlin, den 3. December 1881. Anwesend: Stadtverordneter Bertheim, Vorsitzender, - Baute, Vorsitzender-Stellvertreter, - Krebs, - Simon, - Frentzel, - Bulle, Langenbucher, - Moses, - Talke, - Borchardt, - Schmidt, - Seibert, - Liebermann. Von Seiten des Magistrats: Herr Kämmerer Stadtrath Runge. Abwesend: Herr Stadtverordneter Scharfer, entschuldigt, - - Reu mann II., entschuldigt. Der in der Ileberschrift bezeichnete Ausschuß erledigte heute seinen Auftrag. Nachdem der Vorsitzende die Sitzung eröffnet und ein kurzes Referat abgegeben hatte, trat der Ausschuß sofort in die Specialdiskussion ein und wurden die einzelnen Titel des vorliegenden Etats der Reihe nach durchgegangen. A. Der Etat pro 1. Juli 1880 bis ult. Februar 1881 wurde in seinen einzelnen Positionen überall als richtig angesehen. B. Etat pro 1. März 1881 — dem Tage der Eröffnung — bis ult. März 1882. 1. Einnahme. Ordinarium. Titel I. An Miethen und Pachten. Der Ausschuß beschloß, die Uebcrschriften: „A. Viehmarkt." „B. Schlachthof." zu streichen, da es vor Einführung des Schlachtzwanges nicht zweckmäßig sei, die betreffenden Einnahmen zu trennen. Die bei der zuletzt genannten Unterabtheilung ausgeführten Nummern 1, 2, 3 sollen die durchlaufenden Nummern 6, 7, 8 erhalten. Die Positionen 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 7 dieses Titels werden un verändert angenommen. All 7 wurde bemerkt, daß die Einnahme aus der Talgschmelze, weil letztere bisher noch nicht fertig gestellt war, nur auf V* Jahr berechnet werden konnte. Position 8 (früher B. Schlachthof 3) „Sonstige MiethSeinnahmen des Schlachthofes" wurde der ausgeworfene Betrag von 1 000,44 c/fC für zu gering bemessen erachtet und demgemäß auf 5 000,«4 erhöht. Die Titel II., III. und IV. werden unverändert genehmigt. Zu Titel V. „Aus dem Verkauf der Fourage rc." hat der Ma gistrat zwar in den Erläuterungen zugegeben, daß sich die Gesammt- einnahme nach den bisherigen Resultaten auf rot. 753 300 JH. belaufe, der Vorsorge wegen beschloß jedoch der Ausschuß, es bei der im Etat ausgeworfenen Summe von 671 500 Jt. zu belassen. Gegen die übrigen Titel VI., VII., VIII. und IX., sowie gegen das Extraordinarium werden Einwendungen nicht erhoben. 2. Ausgabe. Ordinarium. Bei Titel I. ,Besoldungen und Löhne" entspann sich eine längere Debatte, in der zum überwiegenden Theile im Ausschüsse der Ansicht Ausdruck gegeben wurde, daß die Zahl der Beamten zu groß sei und über das Bedürfniß hinausgehe. Mit Rücksicht darauf, daß seitens des Herrn Kämmerers mitgetheilt wurde, daß bereits eine Subcommission eingesetzt sei, die die Beamten- ftage prüfen und demnächst Bericht erstatten werde, wurde von weiteren Anträgen Abstand genommen und die in Ausgabe gestellten Beträge ge nehmigt. Die Titel II. und III. werden unverändert angenommen. Zu Titel IV. „Amortisation und Verzinsung", gelangt der im Sitzungsprotokoll der Versammlung vom 17. v. M. (Protokoll Nr. 10) wörtlich aufgeführte Antrag der Stadtverordneten Misch und Borchardt, welcher dem gegenwärtigen Ausschüsse überwiesen, zur Discussion. Der Ausschuß beschließt, da von den im Schuldennachweise zum Final- extract pro 1880/81 aufgeführten, zum Bau des Centralviehhofes ver wendeten Anleihebeträgeu von zusammen 8 349 700 <AL die Zinsen, conform dem Specialetat Nr. 8, mit zusammen 365 836 </%-. zum Ansatz gekommen, von dieser Summe aber in das Ordinarium 280382 <M, in das Extraordinarium 85 454 jft. übernommen worden sind, während die Zinsen von den in diesem Etat zur Disposition gestellten 3000000 <41. aus" dieser Anleihesumme entnommen werden und deshalb eine Abänderung nicht gerechtfertigt sei, es bei den im Etat vorgesehenen AuSgabebeträgen zu belassen. Die Titel V., VI., VII. und VIII. werden überall als richtig an gesehen. Zu Titel IX. wurde die Frage aufgenworsen, ob die Abfuhr des Kehrichts nicht billiger herzustellen sei? Der Herr Kämmerer theilte mit, daß dieserhalb Verhandlungen noch schweben und daß dieselben ein günstigeres Resultat erwarten lassen. Die betreffende Position selbst wurde genehmigt. Titel X. unverändert. Titel XI. „Beschaffung der Fourage", wird von 500 000 aus 504 000 c/ft. erhöht.

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