Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1881 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1881 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Zeitschrift

Urheber:: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1881

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Heft No. 25, 26 (Seite 189-190), 41 (Seite 283-284) und 83 (Seite 591-592) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11348143

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 63 (526-528), 19. September 1881

W 63. (526—528.) Vorlagen für die Stadtverordneten-Versaimnlimg za Berlin. 326. Vorlage (J.-Nr. 4219. F. B.) — zur Beschlußfas sung —, betreffend die Wahl der Mitglieder für die gemischte Deputation zur Berathung über die Herstellung von Filterbassins auf den Grund stücken der Wasserwerke in Tegel. Der Stadtverordneten-Versammlung theilen wir auf den Beschluß vom 1. d. M. — Protokoll Nr. 22 — ergebenst mit, daß wir bereit sind, die Angelegenheit, betreffend die Herstellung von 10 überwölbten Filter bassins auf den Grundstücken der städtischen Wasserwerke zu Tegel, mit Wohlderselben in gemischter Deputation zu berathen. Die Stadtverordnetcn-Vcrsammlung ersuchen wir ergebenst, uns zu diesem Zwecke die dortseitig Deputirten gefälligst zu bezeichnen. Berlin, den 12. September 1881. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. Duncker. 827. Vorlage (Z.-Nr. 710. G- B. 81.) — zur Bcschluß- faffung —, betreffend die Erhöhung des Minimal pensionssatzes für die Wittwen- und Waisen- samilien der hiesigen städtischen Elementarlehrer. Die Stadtverordneten-Versammlung wolle sich damit einverstanden erklären, daß die Stadt Berlin dem Staate gegenüber den Wittwen- und Waisenfamilien hiesiger städtischer Elementarlehrer nach Maß gabe des Gesetzes vom 24. Februar d. I. den Genuß des Minimalpenstonssatzes von jährlich 250 Jtt garantire und daß zur Deckung der hierdurch entstehenden, von den Bestim mungen des Statuts der communalen Wittmenverpflegungs- anstalt abweichenden Mehrausgabe von allen, der städtischen Wittwenkasse aus irgend einem Grunde nicht angehörenden Elementarlehrern, welche neu angestellt oder in höhere Gehalts stufen befördert werden, fernerhin vom Tage der Neuanstellung oder des Eintritts der Gehaltsverbesserung ab ein jährlicher Beitrag von 6 dl. an den Gchaltszahlungsterminen zur Erhebung und ü Conto der Specialverwaltung Nr. 44 zur Vereinnahmung v aclanae, sonst jedoch die Bestimmungen des städtischen Wittwenkassen- statuts hierdurch nicht geändert werden, also auch nicht in Be treff der Pensionsbeiträge und der Pensionssätzc, soweit letztere den Betrag von 250 JC. jährlich übersteigen. Begründung. Durch das Gesetz vom 24. Februar d. I. ist angeordnet worden, daß an die Stelle des im §. 2 des Gesetzes über die Erweiterung, Um wandlung und Neuerrichtung von Wittwen- und Waisenkassen für Ele mentarlehrer, vom 22. December 1869, bestimmten Minimalsatzes für die Pensionen der Hinterbliebenen der öffentlichen Elementarlehrer von 150 <AC., vom 1. April 1881 ab der Minimalsatz von 250 irfC. trete. Mit Beziehung hierauf ist in Folge Anregung des Herrn Ministers der geistlichen rc. Angelegenheiten der Herr Oberpräsident der Provinz Bran denburg mit uns in Verbindung getreten, um die gleichmäßige Einfüh rung des erhöhten Minimalpensionssatzes für die Wittwen und Waisen der Elementarlehrer der Stadt Berlin zu erwirke». Bei den über diese Angelegenheit gepflogenen Berathungen haben wir zunächst die finanzielle Tragweite der Erhöhung des für die hiesigen Elementarlehrer durch Eommunalbeschluß (Beschluß der Tit. v. 3. November 1870, Pro tokoll Nr. 21, resp. v. 12. December 1878, Protokoll Nr. 20) bisher garantirten Minimalsatzes von 150 auf 250 Jli., sowie die Mittel und Wege, welche die Ausgleichung der durch die neue Maßregel entstehenden Mehrausgabe herbeizuführen geeignet sind, in Betracht gezogen. Die städtischen verheiratheten Elementarlehrer sind statutenmäßig Mitglieder der Wittwenkasse für hiesige besoldete Communalbeamte. Wie bei den vorgedachten früheren Anlässen, so liegt auch gegenwärtig kein Grund vor, die Lehrer aus dieser Kasse auszuscheiden und für sie eine besondere Wittmenkasse zu errichten. Bleiben sie aber Mitglieder der Kasse, so müssen ihnen nach dem neuen Gesetz jetzt noch weitere, über die Fest setzungen des Statuts hinausgehende, den anderen Mitgliedern des In stituts nicht zu Theil werdende Vortheile zugestanden werden. Es er fordert deshalb schon die Gerechtigkeit, diese Bevorzugten auch zu entsprechend höheren Leistungen heranzuziehen. Wenngleich zwar der §. 3 des Gesetzes vom 22. December 1869 die Erhebung von Beiträgen von sämmtlichen Lehrerstellen, sowie bei Neu anstellungen und Gehaltsverbesscrungen vorsieht, so können wir doch ex lege die Anwendung dieser Bestimmung mangels des Bestehens einer besonderen Lehrerwittwenkasse nicht herleiten, erachten es aber dem Gesetz nicht für widersprechend, im Sinne desselben die statutarische Beitrags pflicht weiter auszudehnen. Bei der Einführung der neuen gesetzlichen Maßregel würde, die gegenwärtigen Verhältnisse als Grundlage angenommen, ausweislich des beiliegenden Verzeichnisses eine Mehrausgabe von 2 030 <M. jährlich erwachsen. Wenn nun von allen, aus irgend einem Grunde der städtischen Wittwenkasse nicht angehörenden Elementarlchrern, welche entweder neu angestellt oder in höhere Gehaltsstufen befördert werden, eine jährliche Zahlung von 6 c/fl. verlangt wird (die Zahl der unverheiratheten Ge meindelehrer beläuft sich zur Zeit auf 327), so würde der hierdurch ein kommende Betrag wohl hinreichen, den durch das neue Gesetz bedingten Mehraufwand zu decken; obwohl sich der Natur der Sache nach eine ganz genaue Berechnung für die Zukunft nicht aufstellen läßt. Für die neu angestellten und die in höhere Gehaltsstufen rückenden Lehrer ist eine solche Inanspruchnahme aber nicht allein am wenigsten fühlbar, sondern auch mit Rücksicht auf die Sicherstellung ihrer zukünf tigen Frauen und Kinder nicht ungerechtfertigt. Der Zustimmung der Aufsichtsbehörde zu dieser Art der Regelung, glauben wir aus dem Grunde sicher zu sein, als das Gesetz vom 22. De cember 1869 die Erhebung von Beiträgen bei Neuanstellungen und Ge- Haltsverbesserungen anheimstellt.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Zeitschrift

Band

Ausgabe

Schnellzugriff

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung