Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1881 (Public Domain)

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Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber:: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1881

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Heft No. 25, 26 (Seite 189-190), 41 (Seite 283-284) und 83 (Seite 591-592) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11348143

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 5 (42-50), 22. Januar 1881

Vorlagen für bis Stadtverordneten - Versammlung zu Berlin. '12. Borlage (I. - Nr. 2203. K. A.) — zur Beschluß, saffung —, betreffend die Gewährung eines Zu- schuffeS von 8 <»00 JC. aus dem Leichenhaus BaufondS zu den Kosten des Leicheuhauses auf dem Begrübaißplatze der St. Hedwigs Kirchen gemeinde bei Rixdorf. Mittelst Beschlusses vom 30. December 1878 — Protokoll Nr. 19 — hat die Stadtverordneten-Versammlung sich mit der Gewährung eines Zuschusses von 30 000 vH. aus den verfügbaren Beständen des Leichen- Haus-Baufonds zur Erbauung eines Leicheuhauses auf dem bei Rixdorf belegenen Begräbnißplatze der katholischen St. Hedwigs-Kirchengemeinde einverstanden erklärt. In dem abschriftlich beiliegenden Gesuche vom 14. December v. I. hat gegenwärtig der Borstand der genannten Ge meinde die Erhöhung dieses Zuschusses um 8 600 vH beantragt. Der thatsächliche Bortrag in dem jetzt vorliegenden Gesuche entspricht überall der Sachlage und es ist insbesondere richtig, daß wir mittelst unseres Bescheides vom 20. März 1878 die Aussicht auf Gewährung eines Zuschusses bis zur Höhe von 40 000 <AC eröffnet haben. Unsere Intention ging damals auch in der That dahin, der Stadtverordneten- Versammlung die Bewilligung von 40 000 vH, vorzuschlagen. Bevor die Verhandlungen aber soweit gediehen waren, traten ander- weite gleichfalls begründete Anträge auf Bewilligungen aus dem Leichen haus-Baufonds an die Communalbehörden heran; mittelst Beschlusses vom 20. Juni 1878 — Protokoll Nr 9 — bewilligte die Stadtverordneten- Bersammlung als Zuschuß zum Bau einer Leichenhalle auf dem Be gräbnißplatze der Jacobigemeinde 21 000 vH. und die evangelische Parochialgemeinde beantragte zu gleichem Zwecke für ihren Begräbnißplatz die Gewährung von 18 000 JC.; welche demnächst auch mittelst Beschlusses vom 19. Juni 1879 bewilligt worden sind. Bei dem Zusammenfluß mehrseitiger Ansprüche an den Leichenhaus- Baufonds, die insgesammt 79 000.# betrugen, hielten wie die Reduction des der Hedwigsgemeinde in Aussicht gestellten Maximums um 10 000 vH sowohl im Hinblick auf die Lage des Fonds, wie auf die geringeren Bewilligungen für die Jacobi- und die Parochialgemeinde für angemessen und konnten uns durch die Vorstellung des Vorstandes der Hedwigs gemeinde, daß er die eröffnete Aussicht auf das Maximum von 40 000 vH mißverständlich für eine definitive Zusage genommen und nur mit Rück- sicht auf die letztere den Bau begonnen habe, zu einer Aenderung unserer bezüglichen Entschließung nicht veranlaßt finden. Gegenwärtig aber liegt die Sache, dem neuen Antrage gegenüber, anders. An den Leichenhausfonds sind im Lause des Jahres 1880 keine Ansprüche erhoben worden und auch pro 1881. ja noch darüber hinaus, sind bezügliche Anträge nicht zu erwarten, da sämmtliche Begräbnißplätze mit Leichenhäusern versehen sind und das Bedürfniß zu Neubauten nur durch Anlegung neuer Begräbnißplätze entstehen kann. Unter solchen Umständen sind die zweijährigen Zinserträge aus dem jetzt rund 134000 vH betragenden Fonds zur Deckung der nachträglichen Bewilligung von 8 600 <At. ausreichend, keine concurirendcn Interesse» erscheinen beeinträchtigt und auch die Gewährung von zusammen 38 600 Ji. erscheint nicht un gewöhnlich hoch, selbst dann nicht, wenn man diesen 38 600 vH. diejenigen 26 473,40 vH. = 65 073,40 vH. hinzurechnet, welche der Hedwigsgemeinde schon im Jahre 1866 zum Bau einer Leichenhalle auf dem Begräbmß- plai-e in der Liesenstraße bewilligt worden sind. Der viel besser situirtcn Georgengemeinde sind zu Leichenhansbauten auf ihren Begräbnißplätze» 8b 500 vH, und der Johannes-, Nazareth- und PanlSgemeinde sind 60 939 vH, der Zwölf-Apostelgemeinde 58 308,40 vH. gewährt. Die Realisirung der, der Hedwigsgemeinde ursprünglich eröffneten Aussicht aus Zuwendung eines höhere» Zuschusses erscheint unter den gegenwärtigen Verhältnissen unbedenklich und wir beantragen daher z» beschließen: Die Stadtverordneten - Versammlung willigt, nachdem sic bereits unterm 30. December 1878 der Gewährung eines Zu schusses von 30 0M vH zu gleichem Zwecke zugestimmt hat, in die Hergäbe eines weiteren Zuschusses von 8 600 vH aus den verfügbaren Beständen des Lcichenhaus-Baufonds zu den Kosten des auf dem Rixdorfer Begräbnißplatze der katholischen St. Hedwigs-Kirchengemeinde Hierselbst erbauten Leicheuhauses Berlin, den 8. Januar 1881. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. Zu 9tr. 42. Nachdem von dem verehrlichen Magistrate uns unter dem 27. Mai 1877 mitgetheilt worden war, daß aus den Mitteln des LeichenhauS- Baufonds eine Beihilfe zur Erbauung eines Leichenhauses auf dem bei Rixdorf belegenen Begräbnißplatze der katholischen Gemeinde würde ge währt werden können und wir demnächst die erforderlichen Pläne, An schläge und Berichte ungesäumt eingereicht hatten, war in dem verehr lichen Schreiben vom 24. September 1877 und beziehungsweise vom 20. März 1878, zugleich mit dem Verlangen auf Beseitigung einiger Anstände, bemerkt worden, daß der Ban thatsächlich für allerhöchstens 55 MO vH. würde hergestellt werden können und daß „zur Erbauung des Lcichenhauses ein Zuschuß von mehr als 40 OM <A(, nicht bewilligt werden kann". Wir glaubten hiernach annehmen zu dürfen, daß min destens 40 OM JA. aus den Mitteln des Lcichenhaus-Baufonds gewährt werden würden und beantragten bei der Gemeindevertretung und resp dem Herrn Obcrpräsidenten der Provinz Brandenburg die Ertheilung der Ge nehmigung zur Verausgabung von 15 000 vH. aus dem St. HedwigS- Kirchenvermögen zur Begleichung der anschlagsmäßig auf 55 0M vH. fest gestellten Baukosten. In der sicheren Voraussetzung, daß uns diese Ge nehmigung nicht versagt werden würde, ließen >vir zugleich, um die günstige Jahreszeit nicht ungenützt vorüber gehen lassen zu müssen, und den Bau möglichst vor Eintritt des Winters fertig stellen zu können, die Ausfüh rung der baulichen Arbeiten ungesäumt in Angriff nehmen. Diese Ar beiten waren bereits in erfreulicher Weise gefördert, als uns von dem verehrlichen Magistrate, in Folge einer Anfrage des Herrn Oberpräsi denten in Potsdam unter dem 9. August 1878 die peinliche Eröffnung gemacht wurde, daß die unter dem 20 März 1878 eröffnete Aussicht auf Gewährung eines Zuschusses von 40 0M. H. unsererseits irrthäinlich als eine definitive Zusage aufgefaßt worden wäre, daß vielmehr nur ein Zu schuß von 30 0M Jt gewährt werden könne. Nach Lage der Verhältnisse war es unthunlich, einen anderweiten auf 45 0M * fi reducirten Bauanschlag aufzustellen und den Bau danach ausführen zu lassen, da die Arbeiten bereits zuweit vorgeschritten waren. Wir versuchten daher, eine Aenderung des betreffenden Beschlusses herbei zuführen, wurden aber unter dem 2. September 1878 ablehnend be- schieden. Jnmittelst ist der Bau vollendet, bei der behördlichen Abnahme als gut und zweckentsprechend anerkannt und die von dem Bauinspector Lo-

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