Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1881 (Public Domain)

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Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1881 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber:: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1881

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Heft No. 25, 26 (Seite 189-190), 41 (Seite 283-284) und 83 (Seite 591-592) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11348143

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 21 (143-149), 5. März 1881

21. (143—149.) Vorlagen für die Stiidtvtrordiirtcn-Versaimnllliu; zu Brrlin. H3. Vorlage (I. Nr. 612. F. B.) — zur Besailufffaffung —, betreffend die Entschädigung für eine, in der Neujahrsnacht im Ecife Bauer zertrümmerte Spiegelscheibe. Die Besitzer des Cafe Bauer habe» in einer am 12. v. Mts. bei nnS eingegangenen Eingabe Schadenersatz für eine, in der Neujahrsnacht zertrümmerte Spiegelscheibe ihres Locales beantragt. Dieser Anspruch gründet sich auf das Gesetz, betreffend die Ver pflichtung der Gemeinden zum Ersätze des bei öffentlichen Aufläufen ver ursachten Schadens, vom 11. März (850 (G.-S. S. 199). Die hier in Betracht kommenden Worte des §. 1 dieses Gesetzes lauten: „finden bei einer Zusammenrottung oder einem Auflaufe von Menschen durch offene Gewalt Beschädigungen des Eigen thums statt, so hastet die Gemeinde, in deren Bezirk diese Handlungen geschehen sind, für den dadurch verursachten Schaden/ Aus der uns vom Königlichen Polizei-Präsidium mitgetheilten amtlichen Auskunft über den in Rede stehenden Vorfall erhellt, daß sich in der letzten Neujahrsnacht zwischen 3 und 4 Uhr vor dem Case Bauer mehrere hundert Bienschen angesammelt hatten, die Einlaß in das vollständig ge füllte Local begehrten. Aus diesem Haufen heraus wurde die Spiegel scheibe durch einen Steinwurf zertrümmert. Die Ansammlung ist dem nächst durch die Polizei zerstreut worden. Hiernach liegen die Bedingungen des Gesetzes vor und wir sind zum Ersätze des Schadens verpflichtet. Nach dem Gutachten unserer Bau-Jnspectivn beträgt der Werth einer neuen Spiegelscheibe mit Rücksicht auf die noch angängliche theilweise anderwcite Verwendung der zertrümmerten Scheibe 500 Jft. Wir beantragen, zu beschließen: Die Versammlung iviüigt in die Zahlung von 500 </!{,„ als Ersatz für eine in der letzten Neujahrsnacht im Cafe Bauer zertrümmerte Spiegelscheibe, an die Besitzer dieses Cajo's. Berlin, den 22. Februar 1861. Magistrat hiesiger Königlicher Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 144. Vorlage (J.-Nr. I0l. K. W. 81.) — zur Beschluß fassung —, betreffend den Tarif der Einzelpreise für Arbeiten und Lieferungen bet Ausführung der Haus- und Dachwasserableitungen. Der durch die Beschlüsse der Stadtverordneten-Versammlung vom 13. März 1879 — Protokoll Nr 20 — genehmigte und sodann durch die Beschlüsse vom 20 November 1879 — Protokoll Nr. 13 — und 8. April 1880 — Protokoll Nr. 16 — hinsichtlich seiner Gültigkeitsdauer verlängerte Tarif der Einzelpreise für Arbeiten und Lieferungen bei Ausführung der Haus- und Dachwasscrableitungen erreicht mit dem 31. März d. Js. seine Endschaft und ist daher entweder über die Aufstellung eines ander weiten oder über die fernere Beibehaltung des bisherigen Tarifs Beschluß zu fassen. Die Deputation für die Verwaltung der Canalisationswerke hat auch wiederum in diesem Jahre das die Grundlage des Tarifs bildende ge- sammte Material einer sorgfältigen und eingehenden Prüfung unterzogen und auf Grund der stattgehabten Ermittelungen, sowie unter Berücksich tigung der bisherigen Erfahrungen vorgeschlagen, die Preise des bisherigen Tarifs, deren Angemessenheit auch gegenwärtig anerkannt iverden muß, wenn die fraglichen Arbeiten mit der erforderlichen Umsicht zu Ausführung gelangen, beizubehalten und nur den Ansatz für ein Regenrohr-Syphon von 12 Jt auf 9 JC. und den für ein Zwillingsstück von 13 JL auf 12 c4i. zu ermäßigen. Die seltene und nur ausnahmsweise Verwendung dieser Gegenstände rechtfertigt die Herabsetzung der Preise. Nach Lage der obwaltenden Verhältnisse schließen wir uns diesem Vorschlage an, da trotz der großen Anzahl von Hausanschlüssen, welche im verflossenen Jahre und früher in den verschiedenen Theilen der Stadt zur Ausführung gekommen, berechtigte Klagen über die Höhe der hierfür zu entrichtenden tarifmäßigen Kosten nicht zu unserer Kenntniß gelangt sind. Indem wir beifolgend den Entwurf zum Tarif, in welchem die vor- gedachten Abänderungen berücksichtigt worden sind und der sonst nur eine bessere und übersichtlichere Zusammenstellung nach gleichartigen oder ähn lichen Arbeiten und Materialien ergiebt, überreichen, ersuchen wir beschließen zu wollen: „Die Stadtverordneten-Versammlung genehmigt den vor liegenden Tarif der Einzelpreise für Arbeiten und Lieferungen bei Ausführung der Haus- und Dachwasscrableitungen mit der Maßgabe, daß derselbe bis zum Schluß des Rechnungs jahres 1. April 1881/82 Gültigkeit hat. Berlin, den 22. Februar 1881. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. Zu Nr. 144. Tarif der Einzelpreise für Arbeiten und Lieferungen bei Ausführung der Haus und Dachwasserableitungen. A. Preise für Arbeiten. 1. 1 laufender Meter Steinpflaster, gewöhnliches Mosaikpflaster und Trottoirplatten des Bürgersteiges, durchschnittlich 1,20 Meter breit aufzubrechen, die Steine resp. Platten zum Wicderauf- bruch zur Seite zu legen und »ach erfolgter Verlegung des Ab leitungsrohres und Verfüllung der Baugrube, das Pflaster resp. Trottoir wieder herzustellen und gut abzurammen, die Fugen der Granitplatten mit Cement zu vergießen incl. der Lieferung und des Transportes der etwa fehlenden Pflastersteine, Mosaik steine und des Sandes l/x> viC NB. Ist auf dem Bürgersteige Asphalt, Fliesen pflaster oder dergl. vorhanden, so muß die

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