Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1881 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1881 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Zeitschrift

Urheber:: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1881

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Heft No. 25, 26 (Seite 189-190), 41 (Seite 283-284) und 83 (Seite 591-592) fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11348143

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 16 (112113), 16. Februar 1881

?W 16 (ii2. ns.) Vorlagen für die Stlidtvrrordilctm-Versammlung zu Berlin. 112. Nachtrag zum Specialetat Nr. 40A. pro 1. April 1881/82. Br. m. dem Ausschuß der Stadtverordneten-Vcrsammlung zur Vor- berathung von Specialetats, zu Händen des Stadtverordneten-Vorstehers Herrn vr. Straßmann, Hochwohlgeboren, ganz ergebenst vorzulegen In dem Specialetat Nr. 40A. pro 1. April 1881/82, welcher dem Ausschüsse zur Vorberathung überwiesen ist, sind im Ordinarium sab Titel II. v. Position 3 der Ausgabe für den Neubau eines Eiskellers aus dem städtischen Grundstück ,Eierhäuschen bei Treptow" 4 700 J(. zum Ansatz gebracht. Nachdem gegenwärtig die Zeichnung und der Kostenanschlag für den bezeichneten Neubau fertig gestellt worden sind, stellt sich heraus, daß dazu nicht 4 700, sondern 4 800 M. erforderlich sind. Indem ich mich beehre, hiervon dem Ausschüsse Mittheilung zu machen, gestatte ich mir denselben zugleich ganz ergebenst zu ersuchen, bei Berathung dieses Ansatzes anstatt der im Etatsentwurse aus geworfenen 4 700 <AC. nunmehr nach Maßgabe des Kosten anschlages. welcher dem Originaletat beigefügt worden, 4 800 jfi. genehmigen, und der Stadtverordneten-Vcrsammlung die Festsetzung dieser Summe geneigtest in Vorschlag bringen zu wollen. Berlin, den 14. Februar 1881. Der Magistratscommissarius. Rung e, Stadtrath und Kämmerer. 113. Nachtrag zum Etat der OrtSpolizeiverwaltung und zum Specialetat Nr.43 pro 1 April 1881/82. Br. m. dem Ausschüsse der Stadtverordneten Versammlung zur Vor berathung von Specialetats und zwar zu Händen des Stadtverordneten- Vorstehers Herrn vr. Straßmann, Hochwvhlgeboren, ganz ergebenst vorzulegen. Auf Grund des §. 8 des Jurisdictionsvertrages vom 10./16. De cember 1843 hatte der Fiscus bisher gegen Entrichtung des darin fest gesetzten Canons seitens der Stadtgemeinde die Sicherstellung und Be erdigung der Leichen von Verunglückten und Selbstmördern aus Staats fonds übernommen. Die desfallsigen Kosten bestehen in: 1. dem Gehalte des Lcichencommissars mit 3 840 jfi., 2. den Gehältern zweier Leichendiener mit 1 440 und 1 320 M, 3. den Transportkosten der Leichen von ihrem Fundorte nach der Morgue mit etwa 2 850 c 4C. und 4. den Kosten für Särge und anderen Ausgaben mit ca. 735 Insofern bei den Verunglückten und Selbstmördern ein Nachlaß vorgefunden oder zur Zahlung fähige und verpflichtete Anverwandte vor handen waren, sind die erwachsenen Kosten wieder eingezogen worden, und zwar: a) an Gebühren des Leichencommissarius 4 <M,., b) desgleichen für jeden Leichendiener l, 8 o <M., c) an Transportkosten 4,so <At und d) für den Sarg je nach der Größe desselben 3,is, ‘2,u, 2,25, 2 und 1,50 c/Pt. Die Rückeinnahmen ad c. und d. betrugen durchschnittlich jährlich 500 resp. 100 c4t. Nachdem der vorgedachte Jurisdictionsvertrag durch den zwischen dem Fiscus und der Stadtgemeinde unterm 12./28. December 1879 ge schlossenen Vergleich vom 1. April 1880 ab gänzlich aufgehoben und die aus der Vergangenheit herrührenden gegenseitigen Forderungen gegen einander compensirt worden sind, ist nunmehr sür die Uebernahme der gedachten Kosten nach §. 2 des Vergleichs lediglich das Gesetz über die Polizeiverwaltung vom 1. März 1850 maßgebend. Demnach hat der Staat die vorstehend unter 1 und 2 aufgeführten Gehälter des Leichen- cominissariils und der beiden Leichendiener auch fernerhin zu zahlen, wo gegen die übrigen Kosten als sachliche Polizeivcrwaltungskosten der Stadt- gemeinde zur Last fallen. Etwaige Rückeinnahmen hierauf, wie solche vorstehend ad c und d. mit 500 und 100 dC. berechnet sind, kommen indessen der Stadtgemeinde zu Gute. Auf diese Kosten und die bezüglichen Rückeinnahmen ist in dem der Stadtverordneten-Versammlung übersandten Entwürfe zum Etat für die Ortspolizei, welcher dem Ausschüsse derselben zur Vorberathung vorliegt, nicht Rücksicht genommen, es hat das Königliche Polizei-Präsidium erst jetzt die Regulirung dieser Angelegenheit bei dem Magistrat nachgesucht. Ferner hat das Königliche Polizei-Präsidium mittelst Schreibens vom 4. d. M. dem Magistrat davon Mittheilung gemacht, daß nach Auf stellung des Etats über die Kosten der hiesigen Ortspolizei sich heraus gestellt hat, daß von den llniformstücken, welche den Wachtmeistern und Schutzmännern der politischen, Criminal- und Sittenpolizei abgenommen worden, 400 Stück Röcke, 150 Stück Paletots, 400 Paar leinene Hose» und 400 Stück Halsbinden sich noch in solchem Zustande befinden, daß dieselben am 1. April resp. I. October cr. wieder in Tragung gegeben werden können. Um diese Stücke würde sich mithin der Bedarf pro 1. April 1881/82 verringern, so daß gegen den Etatsentwurf, in welchem die Kosten für diese Bekleidungsstücke bereits mit in Ansatz gebracht worden sind, eine Ersparniß und zwar für: 400 Röcke ä 33 M. 13 200 JC. 150 Paletots ä 35 <M. 5 250 - 400 leinene Hosen a 4 cAl. ...... . 1 600 - 400 Halsbinden ä 0,so tÄC. 120 - mit zusammen 20 170 eintritt. Aus Vorstehendem ergiebt sich, daß folgende Abänderungen in dem Entwürfe zum Specialetat Nr. 45 und zu dem Anhange deffelben, die Kosten der Ortspolizci betreffend, erforderlich sind: I. Etat der Ortspolizei. (Anhang zu dem Specialetat Nr. 45). Einnahme. Titel A. Neu hinzu tritt Pos. 19: „Erstattung auf sachliche Kosten für Sicherstellung der

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Zeitschrift

Band

Ausgabe

Schnellzugriff

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung