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Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1939 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1939 (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:
Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin
Weitere Titel:
Vorlagen für die Ratsherren der Hauptstadt Berlin
Erschienen:
Berlin: [Städt. Presse- u. Propagandastelle] 1944
Digitalisierung:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017
Erscheinungsverlauf:
1935-1944
ZDB-ID:
2906234-2 ZDB
Frühere Titel:
Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin
Berlin:
B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente
Dewey-Dezimalklassifikation:
350 Öffentliche Verwaltung
Sammlung:
Staat, Politik, Verwaltung, Recht
Copyright:
Public Domain / Gemeinfrei
Zugriffsberechtigung:
Freier Zugang

Band

Erschienen:
1939
Sprache:
Deutsch
Digitalisierung:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017
Fußnote:
Heft Nr. 1 (Seite 6-7) fehlt im Original, Heft Nr. 1 (Seite 26-27) ist doppelt im Original
Berlin:
B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente
Dewey-Dezimalklassifikation:
350 Öffentliche Verwaltung
URN:
urn:nbn:de:kobv:109-1-11840756
Standort der Druckausgabe:
Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Copyright:
Public Domain / Gemeinfrei
Zugriffsberechtigung:
Freier Zugang
Sammlung:
Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:
Nr. 2 (25), 1939/01/16

Schnellzugriff

Schnellzugriff

  • Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin (Public Domain)
  • Ausgabe 1939 (Public Domain)
  • Nr. 1 (1-24), 1939/01/16
  • Nr. 2 (25), 1939/01/16
  • Nr. 3 (26-45), 1939/02/14
  • Nr. 4 (46-76), 1939/03/20
  • Nr. 5 (77-78), 1939/03/20
  • Nr. 6 (79-89,91,92, 1939/04/17
  • Nr. 7 (93-95), 1939/04/28
  • Nr. 8 (90,96-117), 1939/05/31
  • Nr. 9 (118-145), 1939/09/11
  • Nr. 10 (146-161), 1940/03/18

Volltext

35 
Vorlagen 
für die 
Ratsherren der RetGshauvtftadt Vevttn 
Rr. 2 (rs) 
^939 
25. Vorlage (Fuhr II3/39) an die Ratsherren, betr. Satzung 
— Nachtrag V — über die Slrahenreinigung in Berlin 
und Ordnung über die Slraßenreinigungsgebühren 
für ISZg. 
Ich beabsichtige, folgende Satzung und Gebührenord 
nung zu erlassen: 
Nachtrag V 
zur Satzung über die Straßenreinigung in Berlin vom 
13. April 1933 (Amtsblatt der Stadt Berlin Nr. 18 vom 
30. April 1933) in der Fassung des Nachtrages I vom 
13. März 1935 (Amtsblatt der Stadt Berlin Nr. 13 vom 
31. März 1935), des Nachtrages II vom 12. März 1936 
(Amtsblatt der Stadt Berlin Nr. 13 vom 29. März 1936), 
des Nachtrages III vom 9. März 1937 (Amtsblatt der Stadt 
Berlin, Sonderausgabe vom 31. März 1937) und des Nach 
trages IV vom 5. März 1938 (Amtsblatt der Neichshaupt- 
stadt Berlin, Sonderausgabe vom 31. 3. 1938). 
Auf Grund des 8 1 des Gesetzes über die Verfassung 
und Verwaltung der Reichshauptstadt Berlin vom 1. De 
zember 1936 (RGBl. I S. 957) in Verbindung mit den 88 3 
und 18 der Deutschen Gemeindeordnung vom 30. Januar 
1935 (RGBl. I S. 49), auf Grund des Gesetzes über die 
Reinigung öffentlicher Wege vom 1. Juli 1912 (GS. S. 187) 
in der Fassung des Artikels V der Verordnung vom 
17. März 1933 (GS. S. 43) und des Kommunalabgaben 
gesetzes vom 14. Juli 1893, erlasse ich für das Gebiet der 
Reichshauptstadt Berlin mit Zustimmung des Polizeipräsi 
denten folgende 
Satzung: 
A r t i k e l I. 
Die Satzung über die Straßenreinigung in Berlin vom 
13. April 1933 wird wie folgt geändert: 
8 18. 
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, Änderungen 
im Straßenverzeichnis (Anlage zur Satzung), die durch Hin 
zukommen oder Wegfallen von Straßen, Umbenennungen 
oder durch Änderungen in den Reinigungsklassen entstehen, 
vorzunehmen und bekanntzumachen. 
Artikeln. 
Änderungen im Straßenverzeichnis (Anlage zur 
Satzung).
	        

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