Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin:

Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1938 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1938 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Zeitschrift

Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Hauptstadt Berlin

Erschienen:: Berlin: [Städt. Presse- u. Propagandastelle] 1944

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1935-1944

ZDB-ID:: 2906234-2

Frühere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1938

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11835469

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Nr. 7 (114-142), 1938/05/14

271 Vorlagen für die KatShevve« de« Reitbshauvtttadt Berlin Ar. 2 (114-142) 1938 114. Vorlage (AllgHIS — A 1,59) an die Ratsherren über die Bewilligung einer überplanmäßigen ordentlichen Ausgabe von insgesamt 289 420 RM für die Zahlung von Entschädigungen für ehrenamtliche Täligkeik an unbesoldete Bezirksbeigeordnete, Ratsherren, Beiräte und Bezirksbeiräte. Ich beabsichtige, folgende Entschließung zu fassen: Unter Anerkennung der Unabweisbarkeit genehmige ich gemäß § 91 Absatz 1 der Deutschen Gemeindeordnung für die Zahlung von Entschädigungen für ehrenamtliche Tätig keit an unbesoldete Bezirksbeigeordnete, Ratsherren, Beiräte und Bezirksbeiräte eine überplanmäßige Ausgabe von 164 420 RM bei Kapitel 13, Titel 11 und 125 000 RM bei Kapitel XI 5, Titel 11 des ordentlichen Haushaltsplans für 1937, 289 420 RM. * Begründung: Aus § 9 der rückwirkend ab 1. Januar 1937 in Kraft getretenen Hauptsatzung der Reichshauptstadt Berlin — Dbl. 1937 1/192 — ergibt sich die Erhöhung der Entschädi gungen für ehrenamtliche Tätigkeit der unbesoldeten Be zirksbeigeordneten, Ratsherren, Beiräte und Bezirksbeiräte, die für die Zeit vom 1. Januar 1937 bis 31. März 1938 einen Mehrbedarf nach anliegender Aufstellung erfordert, dem andererseits jedoch auch eine Ersparnis an Freifahr karten und Fahrgeldern bei Kapitel 13, Titel 12 bzw. Kapitel XI5, Titel 12 in Höhe von 70 030 4- 6000 — 76 030 RM gegenübersteht, so daß sich der reine Mehrbedarf auf 289 420 — 76 030 -- 213 390 RM beläuft. Den überplanmäßigen Ausgaben in der erforderlichen Höhe habe ich nach Dbl. 1937 1/192 auf Grund der 88 55 Absatz 2 und 91 DGO. vorläufig zugestimmt. Die Vorlage konnte erst jetzt gefertigt werden, weil die Höhe der im Einzelfall an ehrenamtliche Bezirksbeigeordnete zu zahlenden Entschädigungen zum Teil bisher noch nicht feststand, eine genaue Bezifferung des Mehrbedarfs daher nicht eher mög lich war. Beigeordneter: Zweiter Bürgermeister Plath. Berlin, den 19. April 1938. Der Oberbürgermeister Dr. L i p p e r t. Ratoh. — II1.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Zeitschrift

Band

Ausgabe

Schnellzugriff

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung