Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1.1874 (Public Domain)

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Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1.1874 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Schöneberg

Title:: Personalnachweisung der Gemeinde-Verwaltung der Stadt Berlin-Schöneberg / herausgegeben vom Magistrat der Stadt Berlin-Schöneberg

Publication:: Berlin 1914

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1899-1914 ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 2903719-0

Berlin:: B 770 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1912

Language:: German

Digitization:: , 2017

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-10718937

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: Uebersicht der Geschäftsräume

dWMM 3WB ' • eine andere Entschädigung sucht. So liegt die Sache in diesem Augenblick. Also davon kann keine Nede fein, daß wir jetzt nur auf die bemängelten Punkte eingehen. Abgesehen davon sprechen auch noch eine Menge praktischer Gründe dagegen. Der Magistrat führt bei jedem Beschluß an: „wie meine Kommissarien in der Etatsdepu tation gesagt haben." Zn der vorigen Sitzung ist der Herr Stadt rath G'ilow allein anwesend gewesen und hat nur einige kurze Be merkungen gemacht. Die Versammlung ist also nicht in der Lage, den Umfang der Motive und ihre Bedeutung zu kennen, die den Magistrat zu der Ablehnung bestimmt haben, weil er sie eben nicht angiebt, sondern sagt: wie bereits unsere Kommissarien in der Etats deputation gesagt haben. Schon aus diesem Grunde, damit diese Be denken nochmals gründlich aufgeklärt werden, was hier in der Sitzung nicht geschehen ist, ist es nothwendig, den Etat an die Etatsdeputation zurückzugeben. Und dann, nt. H., muß ich noch sagen, daß ich nicht einsehe, was damit gefehlt sein sollte. Wir haben eine große Etatsdeputation aus der Versammlung gewählt, damit sie den Etat von Anfang bis Ende durchberathe; das hat sie gethan, sie hat also die vollste Sach- kenntniß. Der Magistrat kommt nun mit diesen Bedenken, schlägt eine gemischte Deputation vor, im Hintergründe steht also die Aussicht auf einen Konflikt. Ich glaube, einen besseren und zweckmäßigeren Weg giebt es nicht, als den der Herr Referent vorschlägt, die Sache an diejenige Deputation zurückzugeben, die sie von Anfang an in der Hand gehabt hat, und zu hören, was am Besten geschehen kann. Zch bitte Sie, genehmigen Sie den Vorschlag des Referenten, er ist sachgemäß und- formell der allein richtige. Geben Sie den Etat an die Deputation zurück, die ihn vorberathen hat. (Die Debatte über den Antrag des Referenten wird geschlossen., Ref. Stadtv. Misch: Zch habe nichts hinzuzufügen. (Der Antrag des Referenten wird angenommen.) Vorsteher: Zch schließe die öffentliche Sitzung; es folgt noch eine geheime. (Schluß der öffentlichen Sitzung 6 Uhr 40 Minuten.) Gedruckt bei Julius Sittenseld in Berlin. / > * ' \ . ILjB - — - O r.

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