Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Ausgabe 1941 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Ausgabe 1941 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Preußen. Polizei-Präsidium

Titel:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Erschienen:: Berlin 1945

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Fußnote:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin; Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Spätere Titel:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1941

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15399743

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Nr. 40, 3. Dezember 1941

Erschienen:: , 1941-12-03

1924 (4) Wenn ein Arbeitnehmer einen Arbeitgeber 8 19. Anlaufvorschriften. wechselt, kann ex nur bei dem Kreditinstitut weiterhin 1% Dor Arbon) Fle : eisern sparen, bei dem die Eisernen Sparkonten der 43 Zt Arbeitnehmer ann erstmals eisern sparen: Eisernen Sparer des neuen Arbeitgebers geführt a) Teile des laufenden Arbeitslohns (sparfähige werden. Er kann beantragen, daß das Guthaben auf Festbeträge), der für einen Lohnzahlungszeitraum jeinem alten Eisernen Sparkonto auf sein neues gezahlt wird, der nach dem 29. November 1941 endet, Eisernes Sparkonto übertragen wird. b) Weihnacht8zuwendungen und Neujahr8zuwen- . . . . dungen, die nac< dem 15. November 1941 gezahlt 8 14. Steuerfreiheit und Beitragsfreiheit werden. beim Lohnabzug. | - EE. hnabzug = «(5 Der Arbeitnehmer kann die Sparerklärung in Die Lohnsteuer und die gesetzlichen Beiträge zur JIApiveichung von 8 6 Absäten 2 und 3 erstmals noch Syzialversicherung sind von dem Betrag zu berech- abgeben: T nen, der nach Abzug des Eisernen Sparbetrags vom NIE | ' . steuerpflichtigen und beitragspflichtigen Arbeitslohn 3) für die im Absah 1 Buchstabe a bezeichneten berbleibt. sparfähigen Festbeträge, wenn der Lohnzahlungszeit- raum vor dem 21. November 1941 beginnt, s[pä- 8 15. Steuerfreiheit bei der Veranlagung testens am 20. November 1941, - zur Einkommensteuer. b) für die im Absaß 1 Buchstabe v bezeichneten Die Eisernen Sparbeträge und die Zinsen für Sparbeträge spätestens eine Woche vor dem Zeit- Eiserne Sparguthaben sind im Fall der Veranlagung punkt der Zahlung. zur Einfommensteuer für die Berechnung der Ein- 2% Puhoitug . . Mhtieln fommensteuer und des Kriegszuschlags zur-Einkom- EN hien WERE Arveitsuhn mensteuer vom Einkommen abzuziehen. Reil: ABST DIE feigen Festbeträge erst- If 0.1 hn ls mit Wirkung für den ersten Lohnzahlungs- 8 16. Steuerfreiheit bei der Veranlagung 7a 4 jr: ; c > 8 ns zeitraum des Kalenderjahres 1942 abgeben. zur Vermögensteuer. aet 9 Die Eisernen Sparguthaben bleiben bei der Er- (4) Der Arbeitgeber kann zulassen, daß die in den mittlung des Vermögens für Zwecke der Ver- Absäßen 2 und 3 bezeichneten Fristen abgekürzt mögensteuer außer Ansaß. werden. 8 17. Sozialversicherungsausgleich. M ERTE RE S2 A muLeR Ds (1) Der Arbeitgeber hat von den Eisernen Sparz muß die Spavrbeträge enthalten, die der Arbeitgeber beträgen - seinem sozialversicherungspflichtigen Ar- in der Zeit vom 15. November 1941 bis 31. März beitnehmer feine Arbeitgeberanteile an den geseb- 1942 einbehalten hat. lichen Sozialversicherungsbeiträgen zu entrichten. Er EE EG en LEERE En hat dafür einen Ausgleichsbetrag zu entrichten in . (6) Der Ausgleichsbetrag (8 17) ist erstmals Höhe von 5 vom Hundert der Summe der Eisernen spätestens am 10. April 1942 zu entrichten. Er ist Sparbeträge, die der Arbeitgeber vom Arbeitslohn 2921 Der Summe der Eisernen Sparbeträge zu be- seiner sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer rechnen, die der Arbeitgeber in der Zeit vom 15. No- einbehalten hat. Der Ausgleichsbetrag ermäßigt sich vember 1941 bis 31. März 1942 vom Arbeitslohn bei Arbeitnehmern, die in der Land- und Forstwirt- einer -sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer schaft, in der Binnenfischerei, in der Küstenfischerei, *inbehalten hat. auf Anteil am Fang in der Heringsfischerei oder im In Haushalt beschäftigt sind, auf 2 vom Hundert der 6 BULT 5 : . . Summe der Eisernen Sparbeträge. Haushaltungs- ) . bs den Sonpsühmunndnnn ergib t sich, vorstände, die nicht mehr als zwei Hausgehilfinnen u 3 en ist Da H as Eiserne SIRENE ugl Ar des . 3 „r=. „ weir „-„. ", S 2- . » „ E 5 + abe Hazen Dian, sind von dem Aus Lnfung der Kaufkraft und damit dem Interesse 2 Rar es ? s arti i * Q) Der Ausgleichsbetrag ist spätestens am zehnten dient, erwarte ih von ellen iD SE RAR Tag nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres hörde, soweit sie wirtschaftlich dazu in der Lage sind, an die Krankenkasse zu entrichten, die für die Eiser- xoge Beteiligung. nen Sparer zuständig ist. Die Krankenkasse behält .. “= : . den Teil des Auffommens an Ausgleichsbeträgen, Als Kreditinstitut im Sinne des 8 8 der vorstehen- der nach ihrem allgemeinen Beitragsaß den Arbeit- den Durchführungsverordnung bestimme ich die geberanteilen an den Eisernen Sparbeträgen gleich- Sparkasse der Stadt Berlin. fommt. Sie führt den darüber hinausgehenden Be- Vordrucke für Eiserne Sparerklärungen im Sinne trag an die Träger der Rentenversicherungen ab. des 8 6 der Durchführungsverordnung sind von An- Diese haben die Beträge für Zwecke der vorbeugen- gehörigen der Behörde, die sich an dem Eisernen den Gesundheitsfürforge zu verwenden. Sparen beteiligen wollen, bei der für sie zuständigen u. Polizeikasse zu empfangen. Diese Erklärungen sind 8 18. Ermächtigung. in drei Exemplaren auszustellen und der Polizeikasse I Reichsarbeitsminister erläßt zu den Vor- zurückzugeben. (P. 50.00. 41) schriften in den 88 14 und 17 im Verwaltung5weg ; . die Anordnungen, die auf dem Gebiet der Sozial- Berlin; don-25. Noventher-1941 versicherung erforderlich sind. Der Polizeipräsident,

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