Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin; Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1939

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15400320

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 30, 9. September 1939

Publication:: , 1939-09-09

91 Rr. 30 9. September 1939 Amiliche Itachrichten öbes Polizet-Sräsiöiums in Sert (Als amiliches Manuskript gedru&t) nden EEE e Zriesumschläge wenden! Dex Antrag ist von Gefolgschaftsmitgliedern, Die Der heutigen Nummer liegt bei: bis zum 30. 9. 1939 zur Einstellung gelangt sind, : Verfügung vom 25. August 1989 -- IV 1705. spätestens am 31. 12. 1939, von den übrigen Gefolg- H. 1. 22 ==. Betrifft: Ambulanter Handel der 1<aftsmitgliedern spätestens 3 Monate nach dem Ausländer (Ordner IV, Band 1, Gruppe A). Zeitpunkt zu stellen, in dem die Voraussezungen des 3 S 29 der Sazung der Zusaßversorgungsanstalt des Reichs und der Länder erfüllt sind. Bersonalnachrichten. i S 2 der Sagzung der Zusatversorgungsanstalt autet: Der Reichsminister des Innern hat den stellver- . . . , tretenden EE I, Regierungsdirektor 8 29. Pflichimitglieder. Kanstein, mit der kommissarischen Verwaltung der (1) Die Pflichtmitgliedschaft bei der Anstalt wird Stelle des Polizeivizepräsidenten in Berlin beauf- durch den Arbeitsvertrag begründet; sie hat zur Vor- tragt. (P 3420) aussezung, daß der Arbeitnehmer Berlin, den 6. September 1939. a) in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäfti- . Der Polizeipräsident. gung bei einem an der Anstakt beteiligten Arbeitgeber mindestens 900 Arbeitsstunden im Jahre beschäftigt . I und mehr als 18 Jahre alt und Aushang: „Achtung, Devisen- b) beim Eintritt oder Wiedereintritt in das Be- vorschriften?“ schäftigungsverhältnis bei dem Arbeitgeber noch nicht Die Bekanntmachung des Oberfinanzpräsidenten, 45 Jahre akt und | . die nach der Verfügung vom 10. 8. 1937 -- Amtl. c) nicht nur auf eine bestimmte Zeit oder für eine Nachr. Nr. 53 S. 81 -- auf den Dienststellen für Fas bestimmte Arbeit eingestellt ist. Publikum gut sichtbar auszuhängen war, ist geändert (9) Dey Kreis der Pflichtmitglieder kann durc< den worden. Den Dienststellen gehen daher Deblätter EN enger PD ZECH als in noh 1 zu, die unter die rot gedruckten Worte „sind einfuhr- vorgesehen, in8besondere von einer höheren jährlichen verboten“ und „sind ausfuhrverboten auf die Aus- Mindestbeschäftigung oder der Beschäftigung in einem hänge zu kleben sind. Die Unterschrift bleibt unver“ inpalidenversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis ändert. (P 5000. 39) abhängig gemacht werden. Berlin, den 30. August 1939. (3) Die Überschreitung der Altersgrenze von Der Polizeipräsident. 45 Jahren (Absatz 1b) bleibt unberücksichtigt bei | Arbeitnehmern, die bereits früher Mitglied der An- IG 22426 . , stalt waren. Hatte der Arbeitnehmer jedoch bei dem Zusätßliche Alters- und Hinterbliebenen- Ausscheiden aus seiner früheren Mitgliedschaft die versorgung der über 45 Jahre alten Beiträhe zurüferhenien so findet diese BI ; :1ali , nur dann Anwendung, wenn er innerhalb eine nichtheamtrien Gefolgschaftsmitglieder Jahres nach Wiedeveintritt in ein Beschäftigungs- Erlaß des RMdFin. vom 25. 7. 1939 -- P 2174 =- verhältnis bei einem der an der Anstalt beteiligten 14 089 IV -- RBes. Bl. S. 196. Arbeitgeber die zurüerhaltenen Beiträge gem. 8 40 Die Zusatversorgungöanstalt des Reichs und der wieder einzahlt. /änder hat sich bereit erklärt, auch über 45 Jahre alte (4) Auf Arbeitnehmer, bei denen die Vorausseßun- Zefolgschaftsmitglieder auf Antrag in die Zusaßver- gen für die Pflichtmitgliedschaft erst während ihrer 'orxgung aufzunehmen mit dem Vorbehalt, daß die Beschäftigung eintreten, finden die Bestimmungen von der Anstalt zu leistende Rente für den Vorsicher- der Abs. 1 und 2 mit der Maßgabe. Anwendung, daß ten sich auf 15 v.H. der geleisteten Beiträge beschränkt, eine Überschreitung der Altersgrenze (Abs. 1 b) bei wenn der Versicherungsfall vor Vollendung des bisher freiwilligen Mitgliedern unberüdfichtigt 65. Lebensjahres eintritt. bleibt. Der Vorbehalt entfällt, wenn das Gefolgschafts- (5) Der Vorsizende des Vorständes kann mit Zu- mitglied eine einmalige Einzahlung leistet, die nac<ß stimmung des Arbeitgebers Arbeitnehmer, die im dem Lehensalter verschieden hoch ist. Zeitpunkt des Eintritts in das Beschäftigungsverhält-

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