Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Bibliographic data

Description

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin, 1918 - 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Publication:: 1937

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15405570

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 813/26:1937

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Title:: Nr. 46, 13. Juli 1937

Publication:: 1937-07-13

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Full text

TRETEN IrENZTEN ONNEN
* 71
Nr. 46 13. Juli 1937
Umiliche Nachricht
Des PBolizet-Präsidiums in Berlin
(Als amtliches Manuskript gedruckt)
fü ARE EEE VT dE NR eG
Personalnachrichten. Die Straßenaufsichtsbeamten haben ihr besonderes
Urlaub: Augenmerk auf den gesamten Rohproduktenhandel
47 Rute GE TEESE SN SENE zu richten und zu prüfen, ob die Händler im Besitze
1. Polizeiveterinärrat „Dr. Keil (Veterinärrat- des erforderlichen Stadthausierscheines und des Mit-
bezirk 7) ist vom. 19. Juli bis 1. August 1937. be- gliedsausweises der Fachgruppe „Rohprodukten-
Wand Sei eet8 übernimmt in den gewerbe“ find KIs “
städtischen Verwaltungsbezirken Pankow, Reiniden- UT EE Ken 05
IE *: Weißensee Ne Min en der Re B ZD die Röhpr DMyEenbandler (Auffäüfer) anch in
Weißensee und Hohenschönhausen Polizeiveterinär- Belike des Umsahitenethefies jein „müssen "ift am
rat Dr. Kukla vom Beterinärratbezirk 9 im Poli- zeic01 geklärt. Nam 33 5 der Uanfagfien: zDumfüh:
zeiamt Lichtenberg-Horst-Wessel Berlin-Lichtenberg, DUS UCH ZU NER D9ax vir 1m naumier
Alfredstraße 4, Fipr.: 55 5246. ) ie Führung eines Umjatijteuerheftes von
Rerlin den 3 Aull 4937 Unternehmern verlangen, die Gegenstände von Haus
erlin, den 8. Fuli 1937. zu Daus, oder auf öffentlichen Wegen, Straßen,
2. Beterinärrat Dr. Brohmann ist in der Zeit Pläten oder anderen öffentlichen Orten aufkaufen
vom 18. Juli bis 31. Juli 1937 beurlaubt. Die oder durch Angestellte aufkaufen lassen. Die Finanz-
Vertretung in den städtischen Verwaltungsbezirken ämter haben hiervon jedoch noch keinen Gebrauch
Wilmersdorf und Tempelhof übernimmt Veterinär- gemacht. Somit kann im Gegensat zu den Ausfüh-
rat Dr. Schönwetter, in den Bezinxken Zehlendorf und rungen in der Rundverfügung vom 27. 2. 1936 --
Steglitz Veterinärrat Dr. Häberer. Die amtstier- IV 1700. Z 2 ---, betreffend Stadthausierscheinpflicht
ärztlichen“ Entladeuntersuchungen auf den im für Rohproduktensammler, die Führung des Umsag-
Beterinärratbezirk 6 gelegenen Bahnhöfen werden von steuerheftes .von den Rohproduktenhändlern 3. Zt.
Polizeitierxarzt Dr. Krause, Berlin-Lankwitz, Kaiser- nicht verlangt werden. Am Rande der Verfügung
Wilhelm-Straße 153, Fernruf: 75 3492, wahr- vom 27. 2. 1936 (Amtl. Nachr. Nr. 18/1936) ist
genommen. (V P 3803. 40 37) daher ein Vermerk unter Hinweis auf diese Vex-
Berlin, den 10. Juli 1937. fügung aufzunehmen.
Der Polizeipräsident. Wenn Rohproduktenhändler angetroffen werden,
die nicht im Besitze der gelben Armbinde sind oder
NE entgegen ihrer Verpflichtungserklärung die ge-
; . .. jammelten Altstoffe-an jüdische Händler weiter-
Gelbe Armbinden für Rohprodukten- verkaufen, so Ri Di Betreffenden dem zuständigen
händler. PA. zu melden, das dann hiervon der zuständigen
Im Rahmen des Vierjahresplanes sind auch die Kreisleitung Kenntnis gibt. Bei wiederholten bös-
Partei-Dienststellen für Zehen der Erfassung willigen Verstößen hiergegen hat das, PA. zu ex
des gesamten Altmaterials in den Haushaltungen wägen, ob nicht eine Klage beim Bezirksverwal
und gewerblichen Betrieben eingeschaltet- worden. tungsgericht auf Entziehung des „erteilien Stadt
In Durchführung dieser Aufgabe hat der stellver- yHausierscheines ivegen allgemeiner Unzuverlässig:
tretende Gauleiter von Berlin unter dem 12. April | keit (8 57 b, Ziff. 2 RGO.) Erfolg verspricht.
1937 eine Anordnung erlassen, nach der sämtliche - Andernfalls sind diese Tatsachen beim Antrag auf
Rohproduktenhändler ab 15. 5. 1937 eine gelbe Arm- Berlängerung des Stadthausierscheines zum Anfaui
vinde mit der Aufschrift: von Rohprodukten zu berücksichtigen, so daß ge-
Altstofffammlun gebenenfalls in der Stellungnahme an das „Stadt
ing verwaltungsgericht die persönliche Zuverlässigkeit
Gau =- Berlin, zum Handel -mit Rohprodukten zu verneinen ist.
Lid. Nr... "Denn bei der Prüfung der persönlichen Zuverlässig
vagen müssen. Die alten bisher ausgegebenen keit der Rohproduktenhändler ist wegen der wirt
rünen Armbinden haben mit diesem Tage ihre schaftlichen Bedeutung des gesamten Rohprodukten
Vültigkeit verloren. gewerbes auch darauf zu achten, ob der Antrag
Di ' nbi : von den zu- steller die Gewähr für eine ehrliche, ordnungsmäßige
(AUH AER R an die Rüh- und anständige Ausübung des Gewerbes bietet. Um
vroduftenhändler gegen GEmpfangsbescheinigung die restlose Erfassung der in den einzelnen Haus-
auSgegeben. Gleichzeitig haben die Händler dort haltungen anfallenden Alt- und Abfallstoffe zu ge-
“ne Erklärung zu unterschreiben, nach der sie sich währleisten, kommt es auch darauf an, daß der
“. a. auch verpflichten, alle gesammelten Altstoffe einzelne Rohproduktenhändler durch die Art und
ur an arische Händler zu verkaufen. Weije der AusSübung seines Gewerbes den durch die
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