Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

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Periodical

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin; Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1935

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15405987

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 57, 19. Juli 1935

Publication:: , 1935-07-19

51. Sitzung vom 10. Januar 1957 15 Theis vom Senat ein bißchen aufwendig aufgestellt worden ist, sondern wir sollten die beiden Ausgangspunkte, die der Herr Regierende Bürgermeister dem Hause hier vortrug, daß sich Berlin auf seine Hauptstadtfunktion vorbereitet und daß Berlin wirtschaftlich und sozial langsam gesundet, als Grundlage dafür nehmen, daß es in Berlin vorangeht. Wir wollen damit nicht sagen, daß wir alle Zahlen, die uns im Haushaltsplan vor getragen werden, in Bausch und Bogen befürworten, sondern wir werden uns bei der Hauhaltsberatung sehr zu überlegen haben, welche Positionen besonders zu fördern sind und welche etwa etwas zurückzustellen sind. Wir haben uns bei einzelnen Positionen schon in den vergangenen Jahren sehr ausführlich darüber unter halten, ob es zweckmäßig ist, eine Fülle von kleinen Ausgaben, die sich auf Unterstützungen und Zuschüsse beziehen, weiterhin dem Hause zur Annahme zu emp fehlen, oder ob wir im einzelnen zu prüfen haben, welche Zuschüsse und welche Unterstützungen in Einzelbeträgen von dem Hohen Hause wirklich noch zu befürworten sind. Der Herr Regierende Bürgermeister und auch Herr Senator Dr. Haas unterstrichen besonders auf der Ein nahmenseite die erfreulichen Steigerungsbeträge beim Steueraufkommen. Im Jahre 1950 fingen wir mit 386 Millionen Steuereinnahmen an, und wir sind jetzt im Jahre 1956 auf 880 Millionen in der Schätzung, und, wie wir erwarten können, wird die Einnahme auf der Steuerseite für das Jahr 1956 erfreulicherweise noch höher abschließen, als seinerzeit geschätzt. Wir haben nun zu untersuchen und abzuschätzen, ob die günstige Situation des Steueraufkommens sich etwa nur auf eine besondere Konjunkturlage Berlins stützt oder ob wir sagen können, daß die wirtschaftliche Lage in Berlin eine gewisse Stabilität zeigt. Ich glaube, wenn wir uns im einzelnen vergegenwärtigen, inwieweit die Stadt Berlin wirtschaftlich und auch sozial sich immer mehr sichert und eine stabile Grundlage bekommt, dann gibt es eine Fülle von Einzelpositionen, die uns beweisen, daß Berlin wirtschaftlich doch immerhin einen ziem lichen Schritt vorangekommen ist. Wenn wir z. B. aus den Veröffentlichungen der Berliner Sparkasse im Jahre 1956 erfreulicherweise erfahren können, daß sie in Berlin schon 444 000 Einzelsparkonten unterhält und daß die Einlage auf jedem Sparkonto jetzt 800 bis 820 DM pro Jahr beträgt, und wenn wir bedenken, daß im Jahre 1949 jedes Sparbuch nur 120 DM pro Jahr hatte, so ist diese Situation hier in Berlin insofern für uns sehr entscheidend, als wir wissen, daß wir mit 800 000 bis 850 000 Arbeitenden in Berlin rechnen kön nen, daß also fast jeder zweite arbeitende Berliner schon über ein Sparkonto verfügt. Unterstrichen wird die Situation auch noch dadurch, daß wir eine steigende Tendenz der Berliner Sparkonten bei der Post haben, daß in den letzten Jahren allein die Zahl der Sparkonten von Berlinern bei der Post sich um 20 000 bis 25 000 erhöht hat. Wenn wir weiterhin beobachten, daß in nicht unerheb lichem Umfange einzelne Zweige der Berliner Wirt schaft und auch des Handels ihre Umsätze wesentlich vergrößert haben, so mag das ein weiterer Beweis dafür sein, daß die Berliner Bevölkerung einen Nutzen aus dem gesamten Aufblühen der Berliner Wirtschaft zieht. Wenn man als Bürger durch die Stadt geht, so stellt man fest, daß der Reiseverkehr nach Westdeutschland sich wesentlich erweitert, daß die Zahl der Berliner Reisebüros sich wesentlich vermehrt hat und daß die Anmeldungen von Fahrschülern in den Fahrschulen zu nehmen. Weiter sind eine Fülle von Umsätzen bei ver schiedenen Industriezweigen zu verzeichnen, insbeson dere bei der Fernseh- und Radioindustrie, die ja auch hier in Berlin nicht unerhebliche Fabrikationsstätten unterhalten. Wenn wir weiter die Entwicklung der Berliner Wirtschaft und das Aufblühen verschiedener Betriebe beobachten, so wollen wir nicht unerwähnt lassen, daß auch die Besucherzahl der Bürger, die am kulturellen Leben unserer Stadt teilnehmen, eigentlich von Monat zu Monat wächst. Die Umsätze an Karten bei den Veranstaltungen künstlerischer Art, bei Konzert- und Theaterveranstaltungen nehmen immer mehr zu. Wir sind erfreut darüber, daß das Leben und Treiben in dieser Stadt vorangeht, wie auch darüber, daß die Senatsverwaltungen im einzelnen und der Senat ln seiner Gesamtheit Beiträge leisten, um alle Voraus setzungen zu schaffen, die notwendig erscheinen, um die Wirtschaft zu fördern, um Arbeitsplätze nicht nur zu schaffen, sondern sie weiterhin zu sichern. Wir glauben, daß zu diesem Zweck einige Positionen im Berliner Haushalt automatisch erhöht werden müssen. Wenn wir uns die Aufstellung der Endpositionen im Haushaltsplan ansehen, so zeigt es sich, daß nicht nur die Haushaltsansätze für die Weiterbildung unserer Schüler nicht unerheblich zu Buch schlagen, sondern auch die Positionen der Abteilungen für Volksbildung überhaupt. Dasselbe gilt auch für das Gesundheits wesen. Um einige grundsätzliche Bemerkungen zur För derung unseres gesamten Bildungswesens zu machen, möchte ich sagen, daß wir mit Freuden festgestellt haben, daß der Berliner Etat, der uns jetzt vorgelegt worden ist, auf dem Gebiete der Schulen, aber auch auf dem der Universitäten nicht unerhebliche Haushalts ansätze aufweist. Was die Schulen betrifft, so haben wir schon bei der letzten Haushaltsberatung darauf hingewiesen, daß wir dafür eintreten, daß die Ausgaben für die Schulen, die Grundschulen und die verschiedenen Oberschulen, sich möglichst an die Ausgaben für die Universitäten relativ angleichen. Wir stellen mit Freuden fest, daß der Senat dafür gesorgt hat, gerade auf dem Gebiet der Grundschulen und der praktischen Ober schulen in diesem Jahr erheblich höhere Beträge zur Verfügung zu stellen. Wir wollen daraus entnehmen, daß dem Wunsch des gesamten Hauses in diesem Jahre etwas mehr Rechnung getragen worden ist. Wir sehen die großen Aufgaben, die auf uns zukommen. Wir wis sen, daß die Industrie in Deutschland schlechthin grö ßere Grundkenntnisse und elementare Voraussetzungen verlangt zur Erfüllung der großen technischen Auf gaben, die ihr gestellt sind, und deshalb müssen wir da für sorgen, daß die Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Wir stellen fest, daß auf dem Gebiete der Weiterbildung unserer jungen Leute in den Berufsschulen und an den Universitäten im Jahre 1957 Pauschalmittel freigestellt sind. Für die Freie Universität sind etwa IS Millionen und für die Technische Universität etwa 17 Millionen zur Verfügung gestellt. Dazu kommt noch ein Betrag von etwa 7 Millionen für die einmaligen Baumaßnahmen beider Universitäten. Wenn auch für die Förderung der in diesem Hause in einer Sonder sitzung besonders unterstrichenen Kernforschung ein Betrag von etwa 5 Millionen zu Buche steht, so möge das ein Beweis dafür sein, daß wir bemüht sind, das Hochschulwesen in jeder Weise zu fördern und alles zu tun, um den jungen Menschen die Möglichkeit zum Stu dium zu geben. Daß wir auch Grenzen setzen müssen, hat, glaube ich, die Debatte über den Tagesordnungs punkt, der eben besprochen worden ist, gezeigt. Wenn wir die Studenten hier in Berlin nunmehr be sonders noch dadurch fördern, daß wir auch unsere Verpflichtungen gegenüber dem Osten in jeder Weise erfüllen wollen, so, glaube ich, darf die Tatsache nicht unausgesprochen bleiben, daß die Stadt Berlin große Beträge in Form von Sozialstipendien und Währungs beihilfen zur Verfügung stellt. An Sozialstipendien hat der Senat 1,9 Millionen DM, für Währungsbeihilfen etwa 4,3 Millionen DM vorgesehen. Was die Folge der Über nahme von Ausbildungen junger Menschen besonders aus dem Osten betrifft, so gehören dazu auch die Vor bereitungen, sie hier wohnungsmäßig unterzubringen und gleichzeitig ein gesellschaftliches Leben mit ihnen zu pflegen. Dafür baut der Senat jetzt ein Studenten wohnheim, für das im Haushalt etwa 2 Millionen DM zur Verfügung gestellt worden sind. Wir möchten aus der grundsätzlichen Stellung zur Förderung unseres Geisteslebens, zur Förderung von Forschung und Schule sagen, daß wir die Ausgaben in einem vernünftigen Verhältnis zu unseren Verpflich tungen, die wir weiter haben, sehen wollen, und wir

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