Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin; Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1935

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15405987

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 49, 21. Juni 1935

Publication:: , 1935-06-21

3252 Bei der 109. Armen Commission ist der bisherige Vorsteher Herr 4. Dem Antrage gemäß bewilligt die Versammlung zum Ti*, [Xe. Kanzleirath Rättig als solher ausgeschieden. An dessen Stelle ist der des Etats der Special-Verwaltung Nr. 19. =- Louisenschule = für Ab- Kaufmann Herr Fittbogen, Luisenstraße Nr. 43. wohnhaft, als Vorsteher fuhr von Torfasche 7 Thaler jährlich auf die Etats - Periode 1870-72. eingetreten und wird“ derselbe in Armen-Angelegenheiten und für die Armen (V; 596.) . | des Morgens von 8 bis 9 Uhr zu sprechen sein. 5. Die Versammlung genehmigt, daß die Beträge der vorliegenden Berlin, den 17, Juni 1870. Rechnungen über Arbeiten und Bieferungen für das Friedrichs-Waisenhaus Die Armen-Direction. pro 1869 mit zusammen 32 Thlru, 19 Sgr. bei der Restverwaltung ver- gez. Schreiner. ausgabt werden. (V, 602.) N . en 6. Das Gesuch des Vormundes der Langsfieb' schen Minorennen, Sutsbesizers Krause, um Abschließung eines Vergleichs in Betreff des Schul - Deputation. der Stadtgemeinde zugesprochenen Grundstü>s, Königsmauer Nr. 15., ist Wir bringen hierdurch in Erinnerung, daß für Berlin die Schulpflicht dem Magistrate zur Verfügung zu übersenden. mit dem zurücgelegten sechsten Lebensjahre beginnt und fordern diejenigen 7. Die Versammlung hat Kenntniß genommen von .dem Protokolle Eltern, welche ihre Kinder zum 1. October cr. in die hiesigen Volksschulen der gemischten Deputation vom 11. d. Mts. und der Mittheilung des eingeschult zu haben wünschen, hierdurd) auf, sich sofort und spätestens Magistrats vom 14. d. Mts., nach welcher letzteren der Magistrat nun- bis zum 1. Angust c, mit dem Tauf- und Impfscheine der Kinder bei den mehr den Herrn Baurath Hobrecht mit der Vertretung des erkrankten Bezirksschul-Commissionen oder dem Vorsteher ihres Stadtbezirks zu melden. Herrn Stadtbauraths Meyer betraut und der Herr Hobrecht eine be- Anträge nach dem 1. August können nur dann berücsichtigt werden, wenn jondere Remuneration für diese Vertretung abgelehnt hat. -=- nach Unterbringung der früher angemeldeten Kinder =“ in den gedachten 8. Die Versammlung willigt in den Ankauf des von den Grund- Schulen noFg Platz vorhanden ist. stüken des Rentiers Knuth, Stettinerstraße 1--4., zur Regulirung der Diejenigen Eltern, welche zum 1. Oktober verziehen und denen ihre Straße erforderlichen Terrains von 50,3 Q.-Ruthen für 55 Thlr. pro neue Wohnung vor dem 1. August bekannt wird, werden wohl thun, die Q.-Ruthe und mit der Maßgabe, daß die antheiligen Kosten der Straßen- Anmeldung ihrer Kinder bei denjenigen Schul - Commissionen oder denjeni- pslasterung erst dann von den betreffenden Eigenthümern einzuziehen sind, gen Bezirksvorsteheru zu bewirken, in deren Bezirk ihre neue Wohnung wenn die Bebauung des Gesammt - Grundstücks, resp. der einzelnen Bar- liegt. zellen desselben erfolgt. Zugleich erklärt die Versammlung sich damit ein= Berlin, den 24. Juni 1870. verstanden, daß der Kaufpreis a Conto der im Haupt-Etat pro 1870 für Die städtische Schul-Deputation. nicht vorherzusehende Au8gaben ausgeworfenen 150,000 Thlr. verrechnet gez Dunder, werde. (V. 550.) . 9. Es liegen die Anträge des Stadtverordneten Dr. Schult in Bezug auf die Anlage städtischer Wasserwerke vor. Dieselben find in der Servis- und Einquartierungs- Deputation. erforderlichen Weise unterstüßt worden. Die Versammlung erachtet diese Nach 8 1. des von der Königlichen Regierung zu Potsdam bestätigten Anträge für erledigt durch die Beschlußnahme vom 12. Mai cr, (V. 609.) Regulativs über die Erhebung der Hundesteuer in Berlin vom 27. Juni 10. Die Versammlung willigt: 1867 muß die Hundesteuer für jeden Hund gezahlt werden, welcher in dem a. in die Prolongation der Miethskontrafte mit dem Restaurateur Gemeindebezirk von Berlin gehalten wird und ein Alter von drei Monaten Nonn über Räumlichkeiten im Communalhause Lindenstr, Nr. 34. erreicht hat. Der 8 10, und 12 aber verpflichtet alle diejenigen Einwohner, (speciell über eine Parterrewohnung nebst Laden, eine auf dem welche sich einen Hund anschaffen, hiervon binnen- acht Tagen Anzeige zu Hofe belegene frühere- Feuerwerkstelle, resp. Wohnung und eine machen, und liegt ferner die Verpflichtung zur Anzeige innerhalb 6 Wochen Wohnung im Hintergebäude, eine Treppe hoch), sowie über die allen Denjenigen ob, deren Hündin geworfen hat, sofern sie in dem Besiße Parzelle an der Giebelseite des Hauses in der Ritterstraße vom eines der geworfenen Hunde verblieben sind. Zuwiderhandlungen gegen 1. Oktober cr. ab auf ein Jahr unter den bisherigen Bedin- diese Bestimmungen werden mit dem Verlust des verheimlichten Hundes und gungen; außerdem mit dem dreifachen Betrage der defraudirten Steuer event, mit ? in die Vermiethung der seither von dem Vertreter der Handlung einer Geldstrafe bis zu zehn Thalern bestraft, Hans Hanfstaengl benußten Entresol= Wohnung im Com- Wir unterlassen nicht, das betheiligte Publikum auf diese Bestimmungen munalhause Neue Wilhelmstr, Nr. 82. an die Wittwe Schmidt, hinzuweisen, und bemerken gleichzeitig, daß die Abmeldung derjenigen steuer- geb. Albrecht, auf die Zeit vom 1. Juli cr, bis ult. Septem- pflichtigen Hunde, welche vor Beginn des Steuerhalbjahres, also vor dem ber 1871 für die bisherige Jahresmiethe von 225 Thlrn,, zahl- 1. Zuli 1870, abgeschafft worden sind, unter Angabe des Verbleibes derselben bar in Quartalraten pränumerando, sc<hleunigst im Hundesteuer-Büreau im Berlinischen Nathhause bewirkt werden Die Gegenstände ad a. und b. haben nicht auf der muß, widrigenfalls die Einziehung der Steuer zu erfolgen hat.- Eine gleiche Tages-Ordnung gestanden, sind aber als dringlich anerkannt Anzeige liegt auch den Besitzern steuerfreier Hunde ob, sofern letztere abge- worden. schafft werden. Zur Erleichterung des Publikums können dergleichen An- 11. Vor Beschlußnahme über den Antrag wegen Erwerbung des vor zeigen in dem Hundesteuer - Büreau zu Protocoll gegeben werden Wieder- der Baufluchtlinie belegenen, zum Vorgarten, Bürgerstein und Damm nö holt weisen wir darauf hin, daß, um Conflicten mit den Scharfrichterei- thigen Terrains der Grundstücke Steglikerstraße Nr. 1-8. und 86-+89. gehülfen vorzubengen, die Steuermarken stets unverleßt und auf eine in die ersucht die Bersammlung den Magistrat um Auskunft darüber, wie groß Augen fallende Weise an dem Maulkorbe der betreffenden Hunde zu befesti- die Fläche ist, deren es bedarf, um die Stegliterstraße bis zur Potsdamer- gen sind, da andernfalls die Besizer der Hunde die ihnen aus der Nicht- straße in der durch den Bebauungspkan vorgesehenen Breite herzustellen. befolgung diefer Vorschrift erwachsenden Nachtheile sich selbst beizumessen (VB. 578.) haben. 12. In Bezug auf den Bau der St, Thomas - Kirche bewilligt die Berlin, den 21. Zuni 1870. Versammlung: Servi8s« und Einquartierunas-Deputation des Magistrats, Abtheilung 1V. 1) die gegen den Foa Anschlag und die Nachbewilligungen ent- . . = standenen Mehrkosten von resp. 19,664 Thlr. 8 Sgr. 10 Pf. Communale Mittheilungen. H8 "4,889 974281 2 DB " Stadtverordneten - Versammlung. | sammen 21,553 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf. Verhandelt Berlin, den 18. Juni 1870. auiees Sarina der sich bei der Rechnungsrevision ergebenden In der heutigen öffen tlichen Sißung der Stadtverordneten-Ver- ; ngen ai sammlung, in welcher 63 Mitglieder anwesend waren, wurde Folgendes 2) die anschlagsmäßigen Kosten von 6770 Thlrn. 29 Sgr. zur beschlossen : Herstellung der Bürgersteige und Uebergänge, sowie der theil- 1, Der Stadtverordnete Paetel wird vom 22. d. Mts, ab bis zum weisen Pflasterung des bisherigen Bauplaßes und Ausstellung 45. August beurlaubt. Die Vertretung hinsichtlich der Bezirkssachen wird eines eijernen Gitters um die Kirche; dem Stadtverordneten Grunzke übertragen. 3) die Kosten von 19 Thlrn, 7 Sgr. 6-Pf. für: Anfertigung von 2. Die Versammlung erklärt sich mit der Annahme des von dem Windeisen“ zur den drei: von Sr. Maj, dem Könige geschenkten AR Miera: Professor Dr. 8 Raumer zur Errichtung einer Kirchenfenstern. olfsbibliothef in Moabit offerirten Geschenks von 2000 Thlrn. einver- . „1. GE , standen. Sie ersucht zugleich "8 Magister dem Herrn v. Shin eh den Die Serjamminng eruiht hierbei ven Magistrat, ihr unter Zusendung Dank der Kommunal - Behörden für diese Zuwendung auszudrüen. Der der Akten Auskunft darüber zu ertheilen,. in welcher Weise die im 8. 5, Gegenstand hat nicht auf der Tagesordnung gestanden, ist iedoch als dring- des Vertrages mit dem Baumeister vorgesehene Aussicht über den Bau lich anerkannt worden. 33 at 3 vo Magistrat, H worden ist, ind wie es hat geschehen können, 3. Den Antrag, dem Hülfsdiener Wiedemann das zur freien 8 Io „wesentige Abwerhungen. von vein Bauplan vorgekommen find, Wohnung benußte Zimmer im Disch Flügel der städtischen Et in ohne daß die VersammlungeKeniims-davonvenhälien hat. (B. 593.) der Prinzenstraße Nr. 57. abzunehmen und dagegen 15 Thlr. von der 13. Die anschlag8mäßigen Kosten"'von 60- Thlrn, zur: Herstellung Miethe des Wiedemann für seine Pärterrewohnung im linken Flügel eines Verschlages "nebst "eisernem Ofen in dem Waagegebäude am" Alexander- jenes Gebändes zurückzure<hnen, lehnt die Versammlung ab. (V. 580.) 14 plaß =“ zum Aufenthalt für den Waageseker =“ werden 3 Conto der: in

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