Einkommensteuerordnung der Stadtgemeinde Berlin

Bibliographic data

Monograph

Title:: Einkommensteuerordnung der Stadtgemeinde Berlin : vom 19. Januar 1895 nebst Anhang betreffender Gesetze etc.

Uniform Title:: Einkommensteuerordnung der Stadtgemeinde Berlin vom 19. Januar 1895

Publication:: Berlin: Wilhelm Baensch, 1895

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: 111 Seiten

Keywords:: Berlin ; Einkommensteuer

Berlin:: B 807 Recht. Justiz: Einzelne Rechtsgebiete

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15449962

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 807 Steu 38

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Anhang zur Einkommensteuerordnung vom 19. Januar 1895

Chapter

Title:: Nr. IV. Verordnung, betreffend die Heranziehung der Staatsdiener zu den Kommunal-Auflagen in den neu erworbenen Landestheilen vom 23. September 1867

Einkommens, stellt den ne Maßgabe dieses Gesetzes zur Ver— steuerung gelangenden Eink mensbetrag dar. Von diesem Einkononsbetrage haben die im 8 1 bezeichneten Militärpersonen für Geme'ndezwecke an die Gemeinde des Garnison— orts — sofern die Garnism mehre Gemeindebezirke umfaßt, oder der Abgabepflichtige —“risonorte selbst wohnt, an die Gemeinde dee Waohn; zabe zu entrichten, welche der nach den Paναα »And 20 des Gesetzes vom — Gese omm.210von einem gleichen Jahreseinkommen zu entrichtenden Staatssteuer gleichkommt, mindestens aber den So— der ersten Stufe der Klassensteuer beträgt. Die Abgabe ist in den für die Entrichtung der Staatssteuern vorgeschriebenen Raten im Voraus abzuführen. Dem Abgabe— pflichtigen steht frei, die Abgabe auch für einen längeren Zeitraum bis zum ganzen Jahresbetrage zu bezahlen. Durch die Voraus— bezahlung wird die Verpflichtung der Gemeinde zur Erstattung eines ihr nicht gebührenden Abgabebetrages nicht berührt. Die Feststellung des der Abgabe unterliegenden Einkommens— betrages und die Ermittelung der Steuerstufe erfolgt durch den Vorsitzenden der Einkommensteuer-Einschätzungskommission. Jedem Abgabepflichtigen ist die erfolgte Feststellnng der Steuer— stufe mit dem Betrage der von ihm für das Steuerjahr zu entrichtenden Abgabe durch eine verschlossene Zuschrift bekannt zu machen. Die Benachrichtigung der berechtigten Gemeinde erfolgt durch Mittheilung einer Liste, welche die Personen der Abgabe— pflichtigen und den von ihnen zu entrichtenden Abgabebetrag nachweist. Gegen die Feststellung steht dem Abgabepflichtigen, sowie der Gemeinde binnen zwei Monaten vom Empfange der Zuschrift die Beschwerde bei der Bezirksregierung frei, bei deren Entscheidung es bewendet. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung.

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