Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin; Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1935

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15405987

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 26, 29. März 1935

Publication:: , 1935-03-29

4. Nr. 26 29. März 1935 Amtliche Nachrichten . » es eo SB - Bolizei -Bräsidiums in Derlin (Alls amtlice8 Wanuskript gedru&t) EEE. - - [=="55-256-=--.nnnnneeeeeemememeremend TEER ==“ - 7 Een wil zB fammer anzubringen sind, übertrage ich Der heutigen Nummer liegt bei: de Ee, Auen n M ab I . EIE Die Bestimmungen des zweiten Ab- A. Dritte Veroxdnung über den vor- scnitts sind dem bisherigen Handwerks- läufigen Aufbau des Deutschen Hand- recht der Gewerbeordnung entnommen. werks. Vom 18. Januar 1935. -- Zun dem „Verfahren bei Stutragung UNd 1V. 1200. 4000 -- Mimung in der Handwerksro e“ wird * “ * gegebenenfalls im Streitsalle klargestellt, - mE 06 ein Unternehmen nach seiner Be- t ziebs I 3m wert | gehört : oder niht. emäß DS Un eni- .. Dritte Berordnung scheiden darüber die Verwaltungsgerichte. über den vorläusigen Aufbau Der dritte Abschnitt bringt im 8 16 des deutschen Handwerks eine Ergänzung der bisherigen allge- 18.1.1935 meinen Änzeigepflicht gemäß 8 14 der vom 13S, 1. . Gewerbeordnung (RGO.). Wer in Zu- (Meisterprüfung, Handwerkskarte.) kunft den selbständigen Betrieb eines . | | Handwerks als stehendes Gewerbe anfängt, Der heutigen Nummer der Amtlichen muß jezt gleichzeitig mit dex Anmeldung Nachrichten ist als Beilage die im Reich38-. hei der nach 8 14 GO. zuständigen Be- gejegpiett Teil 1, Nr. 3, S. 15 ff. er» hörde, dem städtischen Bezirkssteueramt, <hienene Dritte Verordnung über den gal5 Nachweis über die Eintragung in der vorläufigen Aufbau des deutschen Hand- FHandwerksrolle die sogenannte Hand- werks beigefügt. n - werkskarte oder die im 8 16 Abs. 2 Die Verordnung bestimmt in ihrem vorgesehene Bescheinigung vorlegen. Die ersten Abschnitt, daß nur den in der Polizeiämter und Reviere haben sich wie Handwerks5rolle eingetragenen na- bisher mit den Anmeldungsanzeigen erst türlihen und juristischen ELE dex dann zu befassen, wenn 200 die Mel- selbständige Betrieb eines Handwerks als dungen der bei den Peairtsiienerämiorn jtehendes Gewerbe gestattet ist (8 1). Sie erfolgten Anzeigen zugehen, also erst, nac<h- macht damit grundsäglim den Beginn dem die Bezirkssteuerämter geprüft haben, eines Handwerksbetriebes als stehendes ob die im 8 16 Ahs. 1 und 2 der Verord- Gewerbe von dem jogenannten „Großen nung Heforverten Boraussehyngen erfüllt Befähigungsnachweis“, der Meister- sind. ine Änderung in der Bearbeitung prüfung, abhängig (83, Abs. 1). Aus- der Gewerbeanmeldungen tritt bei den nahmen hiervon unter den in 8 3 Abs. 2 polizeilichen Dienststellen somit' igt ein. bestimmten Voranssehungen bewillig die -- Die Entscheidungen über die nac< 8 16 höhere Verwaltungsbehörde, in erlin Abs. 3 gegebenenfalls erforderlich wer- der Polgeipräsivent wal... Cin des. denden Scließungen von Handwerks- Reichswirt hajteminisiers und Preußi- betrieben übertrage iM den Polizeiamts- ichen Ministers für Wirtschaft und Arbeit leitern. Von der Kann vorschrift des vom 30. 1. 35 -- Nr. V. 1586. 35 --, ver» 8 16 Abs. 3 ist jedoch nur auf begründeten öffentlicht im MBlWiA. 1935, S. 58). Antrag der Handwerkskammer und nur Die Entscheidung über entsprechende An- in sc<hwerwiegenden Fällen Gebrauch zu mä die zur Beschleunigung zwed- machen. Vor endgültiger Entscheidung mäßigerweise zunächst bei dex Handwerks- über die Schließung eines Handwerks I Des

fullscreen: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Ausgabe 1935 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Periodical

Volume

Issue

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite