Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin; Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1935

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15405987

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 25, 26. März 1935

Publication:: , 1935-03-26

16 V. Baubereisungen. — VI. Benutzung städt. Gebäude. inspektionen, Bd. J Bl. 227 Grundstücke Generalia 830, und In— struktion für die Verwaltung des städtischen Bauwesens v. 4. 6. 1868,77 8 164 in Akten Deput. 54, sowie 8 8 der Instruktion für die Geschäftsführung der Stadt-Bauinspektoren v. 4. 6. 68.) 2. Siehe auch unten Abschnitt Reparaturen Nr. 1ff. JJI. Benutzung (öffentliche) städtischer Gebäude durch Dritte. 1. Vertrag, betreffend die Fernsprechanlagen, v. 4. 4. 1881 (abgedruckt im Gemeinde-Blatt Nr. 16 von 1881, S. 182): Zwischen dem Reichs-Postamte und der Stadtgemeinde folgendes Abkommen getroffen: 8 1. Die Stadt Berlin ist damit einverstanden, daß die Leitungsdrähte für die seitens des Reichs-Postamtes in der Ausführung begriffenen, bezw. noch fernerweit auszuführenden Fernsprechanlagen über die Straßen und Plätze in Berlin geführt werden. 8 2. Die Stadt Berlin ertheilt auch die Ge— nehmigung zur Benutzung der ihr angehörigen Gebäude behufs Befestigung von Leitungsstützpunkten ꝛc. für die fragliche Anlage unter der Voraussetzung, daß hierdurch der Stadtgemeinde keinerlei Kosten oder Lasten erwachsen, sie auch in der Benutzung, dem Um- oder Aufbau oder der Veräußerung der betreffenden Häuser nicht beschränkt oder verhindert wird, bezw. daß alle aus Anlaß des etwaigen Umbaues ꝛc. der in Betracht kommenden Gebäude erforderlich werdenden Aenderungen oder Verlegungen ꝛc. jener Fernsprechleitungen auf Kosten der Reichs-Telegraphen⸗ Verwaltung ausgeführt werden. 8 3. In Betreff der fraglichen Benutzung der städtischen Gebäude zur Anbringung von Leitungsstützpunkten ꝛc. nach den obigen Grundsätzen ist die Vereinbarung für jeden einzelnen Fall vorbehalten und es wird die Stadt Berlin ihre Organe anweisen, den betreffenden Beamten bei der Ausführung der Fernsprechanlagen, namentlich auch bei den Verhandlungen mit den einzelnen Haus— besitzern, wegen Benutzung deren Häuser zur Befestigung von Leitungsdrähten, jede thunliche Unterstützung zu Theilb werden zu lafsen. 8 4. Diejenigen Fernsprechanlagen, welche die Stadt Berlin, sei es zur Verbindung der zu ihrem Geschäfts— bereich gehörenden Dienst- und Verwaltungsstellen in ist

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