Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin; Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1935

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15405987

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 24, 22. März 1935

Publication:: , 1935-03-22

Tie Ausweisung der Heimstättcngartengebiete erfolgt durch Orts- s a tz u n g: ihre genaue Abgrenzung ist in der Anlage zur Orts- s a tz u n g festgelegt. Ueber die als Dauerkleingartenkolonien vorgesehenen städtischen Grundstücke sollen mit den Verbanden der Kleingärtner Dauerpachtverträge abgeschlossen werden. Die Verbände schließen sodann mit Len Kleingärtnern E i n z e l P a ch t v e r t r ä g c nach bei liegendem Muster ab. Nach der beiliegenden L i st e sollen: rd. 42 ha Privatland und rd. 519 ha fiskalisches Land als Heimstättengärten ausgewiesen werden; rd. 1478 ha städtisches Gelände sollen für Dauerkleingärten vorgesehen werden. Dies ergibt eine Gesamtsumme von rd. 2050 ha Kleingartcnlaud. Nach Beschluß der Deputation soll jeder Kleingarten rd. 200—300 am Fläche enthalten, so daß auf der Fläche von 2050 ha 80 bis 90 000 Klein gärtner untergebracht werden können. Ta die Anzahl der Berliner Kleingärtner heute zirka 130 000 beträgt, so würden für den weitaus größten Teil in den auszuweisenden Gebieten Kleingärten bereitgestellt werden können; der Rest würde auf den unbebauten Grundstücken der Stadt seine Gärten behalten. Im Einvernehmen mit der Deputation für das Siedlungs- und Wohnungswesen bitten wir um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung ist mit der Ausweisung von Hcimstättengarten- gebieten und Dauerkleingärten gemäß der von der Deputation für das Siedlungs- und Wohnungswesen aufgestellten Liste einverstanden. Berlin, den 2. September 1927. Magistrat. Büß. W u tz k y. 8t. V. 27. — 6. XlV. l. Zu 601. Ortssatzung. Gemäß § 4 des Preuß. Aussührungsgesctzes zum R. H. St. G. vom 18. Januar 1924 (Ges.S. S. 49 ff.) wird — nach Anhörung der Landeskultur- behörde — mit Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung nachstehende Ortssatzung erlassen: Art. 1. Zn Heimstättengartengcbietcn werden die in der Anlage aufgeführten Ge lände erklärt. Soweit die Grenzen nicht auf Gründ von Jlnchtlinicn festgc- sicilt ober fönst genau bestimmt sind, sind im Zweifel die katasteramtlichcn Karten maßgebend. Art. 2. In diesen Gebieten dürfen Anlggcn, die der Schaffung der Hcimstättcn- gärtcn abträglich sind, grundsätzlich nicht errichtet werden. Näheres regelt eine Polizeiverordnung. Art. 3. Die in den Gebieten einzurichtenden Gärten stehen zunächst nicht unter Heimstättcnrecht. Das Hcimstättenrecht findet auf die Gärten erst Anwendung, wenn und soweit sie von einem nach Ziffer V der Preuß. Ausführuugsbest. vom 25. April 19^zugelassenen Ausgeber oder der Stadt Berlin als Heimstätten ausgegeben sind. Art. 4. Die einzelnen Hcimstättengärten sollen grundsätzlich nicht, weniger als 200 und nicht mehr als 300 am umfassen. Art. 5. Die Heimstättengärten sind an eine vorhandene Wasserleitung anzu schließen; sie können auf Antrag von dem Anschluß an die Wasserleitung be freit werden, wenn sic andere ausreichende Wasserversorgungsanlagen besitzen oder wenn eine andere ausreichende Wasserversorgung sichergestellt ist. Art. 6. Diese Ortssatzung tritt am 192 in Kraft. Anlage zur Ortssatzung für die Stadt Berlin über die Abgrenzungen der Hcimstättcn- gartcngcbictc. III. Bezirk Wedding. Das Gelände an der Behmstraße, das umgrenzt wird von der Stettiner Bahn, der Behmstraße, der östlichen Grundstiicksgrcuzc des Schulgrundstiicks } Hi*, 1

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1927 (Public Domain)

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