Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin, 1918 - 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin; Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1933

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15413586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 61, 15. Juli 1933

Publication:: , 1933-07-15

194 Nr. G1 18, Juli 1933 des sü . LAÄd . « ui Polizei- Präsidiums in Berlin (Als amtliches Manuskript gedrut) GERETTETE EEE MEIER Ernten em mean me ---- <= HBerinen 5. uvam EE EEE EIGNETE NUFNRRRR EINEN Ki *“Suwneage Der Preußische Ministerpräsident. Berlin W8, den 20. Juni 1933. St. M. 1. 7733. Wilhelmstr. 63. Fernspr.; A,2 Flora 6341, 7071. Sparerlasß. Dex von der Staatsregierung zu Beginn des Rechnungsjahres beschlossene Staats- haushaltsplan für 1933 ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Dieses Ergebnis darf auch im Laufe des Rechnungsjahres keine Änderung erfahren. Die Aufrechterhaltung gesunder Finanzen ist die Grundlage jeder geordneten Staatsverwaltung. Es muß daher das Bestreben aller Behörden des Preußi Der Staates sein, durch äußerste Sparsamkeit auf allen Gebieten zur Sicherstellung diejes Zieles beizutragen. „Zn Würdigung der schwieri en wirtschaftlichen Lage weiter Kreise der Bevölkerung hat der Staat gegenüber den Ansähen des Haushaltsplans gewisse Einnahmeausfälle auf jich Zeunmmninen, die fi aus den durch die Erlasse des Finnugmnisters vom 7. März und 10. Mai d. J. gewährten Steuererleichterungen bei der staatlichen Grundvermögensjteuer und Hauszinssteuer ergeben. Daß andererseits die Neuordnung der Staatsverwaltung und die Maßnahmen zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums auch neue Ausgaben zur Folge haben, die im Staatshaushaltsplan noch nicht vorgesehen sind, ist unvermeidlich. Angesichts dieser zwangsläufigen Änderung des Haushaltsplanes ist es vermehrte Pflicht aller Staatsbehörden, streng darauf zu achten, daß die im Haushalt für die angegebenen Zwekbestimmungen vorgesehenen „Ansäte nur insoweit in Anspruch genommen werden, als es zur ordnungsmäßigen und wirtschaftlichen Führung der Staatsverwaltung Un- bedingt erforderlich ist. Ties gilt sowohl für die Personalausgaben und die sächlichen Verwaltungsausgaben (insbesondere die Geschäftsbedürfnisse), wie für die Bewirtsc<haftung der sonstigen Sachausgaben. Ganz besonders muß ich von den Beamten erwarten, daß sie bei allen Ausgaben zur Bestreitung ihres persönlichen Dienstaufwandes größte Zurüc- haltung üben. Auf sorgfältigste Führung der Fondskontrollen ist Bedacht zu nehmen. Bei den Personalau8gaben wird =- vorbehaltlich der Entscheidung des zuständigen Famminisiers -- in jedem Falle des Preiwerdens einer Stelle, insbesondere bei Aus- jührung des Gesezes zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums zu prüfen sein, ob eine Wiederbesezung der Stelle einem unmittelbaren Bedürfnis entspricht, ob nicht insbe- jondere zeitweise die Stelle unbeseßt bleiben kann oder mit einem Beamten niedrigerer Besoldungsgruppe beset oder von einem Beamtenanwärter wahrgenommen werden kann. Ferner ist nn edacht zu nehmen, Beamte und Lehrpersonen, die lediglich mit Rücksicht auf die örtlichen Verhältnisse aus ipxem Amt entfernt werden mußten, die aber an sich neben fachlicher Eignung die volle Gewähr dafür bieten, daß sie jederzeit vüc- haltlos für den neuen Staat eintreten werden, in einer anderen, Zenepenensasls unpolitischen. Dienststellung baldigst wieder zu verwenden, um ihre Arbeitskraft und ihre ERNE zu nußen und das Anschwellen der Ruhegehalts- und Wartegeldkosten zu vermeiden. 25 Ip Heß „Zn Erfüllung der Forderungen der nationalen Erhebung gilt es für jeden Beamten, die ganze Kraft daran zu segen, den Grundsäten aupreisisher Sparsamkeit Geltung zu versaffen und sie wieder zu der sprichwörtlichen Eigenschaft unseres preußischen Berufssbeamtentums zu en

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