Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Bibliographic data

Description

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin, 1918 - 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Publication:: 1929

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15413550

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Title:: Nr. 16, 1. März 1929

Publication:: 1929-03-01

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Full text

46 
Nr. 16 1. März 1929. 
des 
Polizei-Srä 
olizei-Präsidiums zu Berlin 
(Als amtliches Manuskript gedru>t) 
[“““ 4 kN 
Fahrkostenerstattung. de Weiwg der Tetntien zum Dir 
“ 2 - 
al Borsügung vom 11. 6. 1927 -- 1661 trägt znd der Deamie tatsäch Mehr s 
. 27. 1d1 -- (Amtl. Nachr. Nr. 43 v. ausgäben hat, was dann voritegt, wenn 
1927), betreffend die Heraufsetzung der er für den Weg von der Wohnung zur 
Grenze für die Sahrkostenerstattung bei regelmäßigen Dienststelle im Besitze einer 
Dienstgängen von 2 auf 3 km, wird bis auf Monatskarte ist oder ihn in der Regel 
weiteres mit Rückwirkung vom 15. d. Mts. zu Zuß zurücklegt. Sür die weitere Sahrt 
ab aufgehoben. vom Cerminsort zur regelmäßigen 
Ferner ins die Berfügung vom 14. J. Dienststelle: if von der Umsteigenöold- 
1927 -- . 30693/26 1d1 -- (Ord. 1, . ne , S - 
BE 3 und De Aperien für die Anfor- förderungsvedingungen der Verkehrs» 
derung der sächlichen Kosten vom 21. 10. 25 gesellschaften dem nicht entgegenstehen 
- 110 Ar. 20542/25. 141 =- (Umdruckver- (Rückfahrt!). Besteht keine Umsteige- 
.. . 27 : möglichkeit, wird das Sahrgeld für die 
fügung). den Polizeirevieren nicht zugegan= S 5 
gen, wie folgt zu ergänzen und zu berich- Strecke vom CTerminsort zur Dienststelle 
tigen: gf M Lfg ? nur dan erstattet, wenn diele Strecke 
G | 52 I trägt. 
Hinter den 1. Satz des 1. Ab]. der Zis= ge Mie Mn, it d Fr eit bei 
fer la Jowohl der Borfügung als auch der “ . init den zurjeit ve 
Richtlinien ist einzufügen: Kap: 91 Tit. 21 Nr. 5.30 Berfünnig sohen- 
„Die Benutzung der Stadt= und Ring= den Ge bi. I Vd een 
bahn, die zurzeit noch 5 Pfa. billiger ist werden. - * 
als die anderen Verkehrsmittel, ist je= (IIL 483/29. 1d1.) 
Horb; um dann gesorberfih, wenn heben * : * 
en Sparsamkeitsrücksichten auch Zweck= Berlin, den 22. Zeb 1929. 
mäßigkeitsgründe (Lage beider Dienst= Lr, em DS SevEuaT 
orte in unmittelbarer Nähe der Stadt= Der Polizeipräsident. 
oder Ringbahn) vorliegen.“ 3. B. Dr. Weiß. 
Der 2. Absatz der Ziffer 1 c1 (für die 
Richtlinien le 1) ist zu streichen; dafür mmer 
urbält der iets ER des 1. Abs. der His= 
er I a folgende Sajjung: i tSk 
. o dner. 
„Als Ausgangspunkt einer Dienstfahrt Gerich steuschul ne 
ist regelmäßig die Dienststelle (Amtsbe- In letzter Zeit richten hiesige Jowie auch 
zirk des Beamten, Angestellten, Arbei- auswärtige Gerichtskassen an die Polizei= 
ters). in der er seine Tätigkeit für ge< ämter und Polizeireviere wieder Crsuchen 
wöhnlich auszuüben hat, anzusehen. es Jjei um Seststellung und Mitteilung auf einem 
denn, daß der Beamte usw., um Zeit zu beigefügten Vordruck, ob ein dem Schuldner 
sparen oder aus anderen Zweckmäßig= gehöriges Grundstück vermietet oder ver 
keitsgründen die Erledigung der Dienst- pachtet ist, wer die Mieter sind, wieviel und 
geschäfte, die die Dienstfahrt bedingen, in welchen Abschnitten sie Miete zahlen usw. 
an den Anfang seiner üblichen Tätigkeit Offenbar sollen diese Seststellungen der 
legt, d. h. die Dienstfahrt nicht von Zwangsvollstreckung in WMietsforderungen 
seiner Dienst st e [1 e , Jondern von seiner dienen. . 
Wohnung aus antritt. Bedingung ist Da derartige Zeststellungen außerhalb des 
auch hierbei. daß die Entfernung von polizeilichen Aufgabenkreises liegen, sind diese

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