Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin; Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1926

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15413269

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 61, 6. August 1926

Publication:: , 1926-08-06

434 Schüler von der Treppe abgeschnitten werden. Es ist daher erforderlich, einen Notausgang zn schaffen. Dies ist möglich durch Verlängerung der vor dem Hörsaal gelegenen Galerie bis vor den Chemieraum und Umänderung des Fensters dieses Raumes 'in eine Tür. Wie aus den beigefügten Kosteuanschlägeu er sichtlich, betragen die Kosten für Vermehrung der Abortrinnen 500 M, die für Schaffung des Not ausganges 700 JC. Da die Kosten aus laufenden Mitteln nicht gedeckt werden können, bitten wir um Bewilligung derselben aus dem Dispositionsfonds. Mit unserer Vorlage folgen wir den Beschlüssen der Hochbandeputation und der Deputation für die höheren Lehranstalten. Charlottenburg, den 18. Juni 1007. v\ Ter Magistrat. Matting. Seeling. X. 313. Drucksache Nr. 30». Vorlage betr. Bereitstellung von Mitteln zur Zahlung von Witwen- und Waisengeld. Urschriftlich mit Akten Fach 9 Nr. 334 betr. den Lehrer Otto Hewclt an die Stadtverordneten-Versammlung mit dem Antrage, zu beschließen: Das der Witwe des Gemeindeschullehrers Hewelt, Wilhelmine geborene Adler nach dem durch Gemeindebeschluß vom ^ Juni d. Js. abgeänderten Ortsstatut vom März 1900 betr. die Gewährung von Witwen- und Waisen- geld für das Rechnungsjahr 1907 aus städtischen Mitteln zustehende 'Witwen- und Waisengeld von 402,50 JC und 264,50 JC zusammen 667 JC ist aus dem Dispositionsfonds zu entnehmen. Der Genreindeschullehrcr Otto Hewelt von der Gemeindeschule XV ist am 5. Mai d, Js.. nach einer anrechnungsfähigen Dienstzeit von 20 Jahren, 5 Monaten und 21 Tagen verstorben. Sein Gehalt betrug zuletzt 3450 JC. Am Todestage stand ihm 13 nach § 6 des durch Gemeindebeschluß vom Juni d. Js. abgeänderten Ortsstatuts vom ~ März 1900 betr. die Gewährung von Ruhegehalt, ein Ruhegehalt von dieses Einkommens' — 1725 JC zu. Von diesem Betrage erhält die Witwe nach dem Gesetz betr. die Fürsorge für die Witwen und Waisen der Lehrer an öffentlichen Volksschulen vom 4. De- i^mber 1899 und nach dem oben bezeichneten Orts statut 40°/, — . 690 JC als Witwengeld und für ihre vier Kinder im Alter von 17, 16, 12 und 10 Jahren je Vs des Witwengeldes — 138 JC mithin für 4 Kinder — 552 JC als Waisengeld. Das Gnadenvierteljahr läuft mit dem 31. August d. Js. ab; das Witwen- und Waisengeld ist daher vom 1. September d. Js. ab zu zahlen. Die älteste Tochter vollendet am 29. Oktober d. Js. das 18. Lebens jahr. so daß der Witwe für dieses Kind das Waisen geld nur für die Monate September und Oktober 1907 zusteht. Es sind daber für das laufende Rechnungsjahr aus städtischen Mitteln bereit zu stellen: An Wstwengekd für die Zeit vom 1. September 1907 bis Ende März 1908 402,50 JC, an Waisengeld für die Monate Sep tember und Oktober 1907 92,00 „ und für die Zeit vom 1. November 1907 bis Ende März 1908 . . 172,50 „ zusammen 667,oo JC. Die Geburts- pp. Urkunden sind den Personal akten mittels Eckstichs vorgeheftet. Charlottenburg, den 20. Juni 1907. D e r M a g i st r a t. Matting. Neufcrt. VIl A 2 199., » Drucksache Nr. 300. Vorlage betr. Regulierung eines Teiles der Brauhof-Straste. Urschriftlich mit den Akten Fach 7 Nr. 11 an die Stadtverordneten-Versammlung mit dem Antrage, zu beschließen: 1. Der Regulierung der Brauhof-Straße vor dem Grundstück 9ir. 8 wird zugestimmt. 2. Die Kosten der Regulierung sind mit 8580 JC zwecks Verstärkung der Etatsnummer Ord. VIII—17 für 1907 aus dem Dispositionsfonds zu entnehmen. 3. Der Vertrag mit dem Hauptlehrer a. D. Schmidt vom 12. Juni d. I. — Nr. 889 des Urkunden verzeichnisses — wird genehmigt. Durch Gemeindebeschluß vom ^ v. I. — Drucksachen Nr. 310 und 348 von 1906 — ist die Neupflasterung der Brauhof-Straße zwischen Wil- mersdorfer Straße und der Ostgrenze des Grund stücks Brauhof-Straße Nr. 8 genehmigt worden. Von der Neupflasterung der Reststrecke zwischen der Ostgrenze des Grundstücks Nr. 8 und der Berliner Straße sollte Abstand genommen werden, weil sich die Eigentümer der beiden noch in Frage kommenden Grundstücke Nr. 8 und 9 nicht entschließen konnten, das zu ihren Grundstücken noch gehörende Straßen- land der Brauhof-Straße unentgeltlich an die Stadt gemeinde abzutreten. Inzwischen hat sich der Eigen tümer des Grundstücks Brauhof-Straßc Nr. 8, der Hauptlehrer a. D. Schmidt, nach Maßgabe des hier unter abgedruckten Vertrages vom 12. d. M. ver pflichtet, das zu seinem Grundstück gehörende Straßen land der Stadtgemeinde unentgeltlich zn übereignen Es wird dadurch möglich, die sehr zweckmäßige Neu- pflasterung bis zur Östgrenze des Grundstücks Nr. 9 auszudehnen. An die Abtretung des Straßenlandes hat Schmidt, die Bedingung geknüpft, daß die Kosten für die Entfernung des Vorgartenzauncs, die Zurück setzung des Eiufahrttores und die Sicherung der Kellerfenster gegen Wasser von der Stadtgemeinde getragen werden. Hiergegen sind keine Bedenken zu erheben, da die Kosten nur etwa 480 JC betragen. Die Mehrkosten für die Weiterführung der Neu pflasterung bis zur Ostgrenze des Grundstücks Nr. 9 einschließlich des obigen Betrages von 480 JC betragen rund 8580 JC und sind dem Dispositionsfonds zu entnehmen. Charlottenburg, den 20. Juni 1907. Der Magistrat. Matting. vr. Maier. IX. D. 1164.

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