Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Bibliographic data

Description

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin, 1918 - 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Publication:: 1926

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15413269

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Title:: Nr. 17, 2. März 1926

Publication:: 1926-03-02

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Full text

„Ser Dolhehaäßbent in
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Nr. 17 2. üx3 5096:
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Polizei-Präsidiums zu Berliwn
(ais amfliches Manuskript gedru-Gt)
Gamneiategenmmn- EEE
Daikfungsleissung in den
Hierzu eine Beilage : 3
Betkannfimachung vom '16. Februar 1926 Gehaltslisten.
-=- 6836. Ii. Th. a. 25. betr. Prüfung von Wi .-..: X;
-. “ „. iederholte Vorkommnisse in dei letzten Zeit
weehpihen Bähnennurständen. veranlassen mich, auf die Innehaltung der nach-
* Pp stehenden Vorschriften über die Abgabe der
|: cf mau GEmpfangsbescheinigungen in den Gehalts- und
Jahreslisten hinzuweiiten. Das bei einzelnen
2582 Dienststellen üblich gewordene Verfahren vor-
öeuerpolizei. herigä&s Quittungsleistung ist unzulässig.
Die Dienststellen der Behörde, insbesondere Die Zahlung vollzieht sich in der Weise, daß
die Polizeiämter und Polizeireviere, weise ih die Dienststellen bei der Polizeiamtskasse den
hierdurc<) hin auf die neue Polizeiverordnung Betrag gegen Interimsquittung in Empfang
über den Berfehr mit Mineralölen vom 22. nehmen und an die einzelnen Beamten gegen
Januar 1926, Stü 2 und 6 des Umtshlatts Empfangsbescheinigung in den Zahlungslisten
für den Landespolizeibezirk Berlin von 1926. zahlen. Die vollständig quittierten Listen gehen
(1. 4. 170. 26.) innerhalb 5 Tagen an die Polizeiamtskasse
Berlin. den 15. Februar 1926. gegen Umtausch der nun gegenstandlos gewor-
Der Bolizeipräsidenkt denen Interimsquittungen zurüc.
Grzesinski. Sollte für den Fall einer Beurlaubung, Er-
krankung oder dergl, eine persönliche Quittungs-
. „ leistung des einzelnen Beamten nicht möglich
Jagdsc<eingebühren. sein, so sind ihm die Bezüge von der Dienst-
In den Richtlinien für die Festsetzung staat- stelle durch die Post zu übersenden. Der Post-
[licher Verwaltungsgebühren erhält die Bemer- abschnitt gilt in diesem Falle als Quittung
fung auf Seife 36 unter B Xill zu 3. folgen- und ist in die Zahlungsliste zu kleben. In
de Fassung : besonderen Fällen kann auch die Ehefrau oder
„gu 3: Für Angehörige der Staaten Dan- ein anderer Beamter, aber nur gegen Beibrin-
zig, Schweden, Niederlande, - Luxemburg, gung einer der Zahlungsliste beizuheftenden
Österreich, Türkei, Argentinien, Chile, Mexi- Quittung des Empfangsberechtigten den Betrag
fo und Paraguay können die Berwaltungs- in Empfag nehmen. Ist bei plötzlicher länge-
gebühren und die Jagdscheinabgabe auf die rer Abwesenheit die Ausstellung einer solchen
für Inländer geltenden Säße ermäßigt wer- Quittung unterblieben, so empfiehlt es sich, das
den. Geld an die Volizeiamtskasse zurückzugeben, die
Über Gebührenermäßigung an sonstige es bei den Berwäahrgeldern vereinnahmt. Ver-
Ausländer entscheidet der MfLDuF (Erl. v. antwortlich für die ordnungsmäßige Zahlung
6. 1. 26 -- Vl 13428/24 -- Amkl. Nachr. und den Verbleib der nicht ausgezahlten Be-
1925 Nr. 11).“ träge bleibk der Leiter der Dienststelle, bei den
Die Richtlinien sind zu berichtigen. Abteilungen des Polizeipräsidiums der Büro-
(502 P. 2/26.) Vorsteher.
Berlin, den 24. Sebruar 1926 I< weise noch darauf hin, daß die Gehalts-
Der Polizeipräsident. listen eine im Sinne des 8 267 St. G B. be-
I. B. Dr. Friedensburg. weiserhebliche private Urkunde darstellen und
dCZ

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