Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Bibliographic data

Description

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin, 1918 - 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Publication:: 1924

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15408846

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Title:: Nr. 2, 7. Januar 1924

Publication:: 1924-01-07

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Full text

Nr. 2. 7. Januar 1924.
Amtliche Nachrichten
des
e . 885423 .
ws
Bolizei-PBräfidiums zu Berlin
Cals amtliches Mannskript gedruct)
s der zuständigen Stelle darüber zu berichten.
Bekann tmachung . Ist beispielsweise in einem Wohnraum der
Auf Grund des 8 80 Abs. 1 der Gewerbe- Fasernierten Schugpolizei eine Fensterscheibe
ordnung für das Deutsche Reich bestimme im, zerbrochen, so wird regelmäßig Fahrlässigkeit
daß die dur< die 0 Bekanntmachung vom für vorliegend zu erachten jein. Eollte der
24. Oktober 1923 (Neichsanzeiger Nr. 249) unmittelbare Schädiger tatsächlich nicht fest-
jestgeseßte Erhöhung der Grundzahlen für gestellt werden können, so wird nach Lage der
Arbeitsvergütungen in Nr. 23 der Allgemeinen Sache in den meisten Fällen das Verhalten
Bestimmungen der Deutschen Arzneitaxe 1923, der sämtlichen auf der betreffenden Stube
40: abgeänderte Ausgabe, „mit Wirkung vom wohnenden Beamten ebenfalls als fahrlässig
20. Dezember 1923 in Wegfall kommt. Gs unterstellt werden müssen, wenn nic<t von
gelten mithin wieder die in dieser Ausgabe ihnen im Einzelfalle zweifelsfrei der Beweis
ver Misnrinr, hOpräaiilim 4 enthaltenen des Gegenteils erbra<t werden kann, -
Orundzahien ür. Arbei ergütungen von mindestens insofern, als sie sich einer Ver-
20, 40, 60 und 15. (L.M. V. Nr. 3760.) legung der ihnen obliegenden und in ver-
Berlin, den 18. Dezember 1923. aunifigen Sranien, unschwer . iw gefüllenden
P i inister fü Obhutspfli uldig gema aben.
Der Preußische Minis tr. Sollten daher die Fälle der Schädigungen
Unterschrift.) von Staatseigentum nunmehr nicht aurhören
S . bezw. eine restlose Erledigung. durc< Heran-
ziehung der unmittelbaren Schädiger finden,
„ so wird aruabfählih zu erwägen sein, inwie
Berfügung. weit in Siken zie et zie Deraniiehumg
; . - amtlicher auf der fraglichen Stube wohnenden
ie Anzaaben j Ee Erfne 8 Beamten zn erfolgen hat. Ebenso wird eine
! ag nen Fenitericheiven in den Pinien eranziehung derjenigen Beamten in Frage
der P olizeidienstgebäude usw. zeigen mir, daß ommen, die es schuldhaft unterlassen, von
mit Staatseigentum vielfach fahrlässig, min- non wahrgenommene Beschädigungen un-
destens aber nicht mit dem erforderlichen Ver- verzüglich zu melden bezw. deren Entstehung
antwortungsgefühl umgegangen wird. Auch zu untersucen
haben die Dienstitellen die erforderlihen Er- Soweit Äür entstandene Schäden verant-
mittelungen nach den Schadenöersapflichtigen wortlic<he Personen nicht in Besitz der für die
Se I PIER „au Beiondere Instandsetzung erforderlichen Sitte sein
m 0? n8 Sorgfalt angestellt follten, hat vie Dienststelle die Instandsetzung
ß Gs iu SI NEI mit aller Deutlich- | 3 veranlassen, den Betrag zu verauslagen
keit darauf RE werden, daß alle Be- | und ihn bei der nächsten Sehihruitgahiung
amten, durch deren Verschulden Verluste In Snpihehalten bezw. der Staatskasse wieder
u Steuttemehm eintreten, hierfür hafthar Dieses "Beispiel ist finngemäß auc bei
u machen sind. Ne
GE RREEIL ... allen anderen Verlusten und Beschädigungen
„I<h mache ferner, damit in dieser Hinsicht an den Unterkunftseinrihtungen in den Ge-
keinerlei Zweifel mehr aufkommen können, bäuden, die von der Polizei benutzt werden,
Da a werfam, is jeder Beamte ver- anzuwenden, also auch für Geschäftszimmer.
. genommerfe Verluste .
oder Beschädigungen an Staatseigentum ohne Berlin, den 2. Januar 1924.
Rücfsicht ouf den Umfang des Verlustes usw. Der Polizeipräsident.
unverzüglich seinem ehen Vorgesekßten zur Nimeer: |
Kenntnis zu bringen. Dieser hat, ebenfalls (Nr. VN. 1628. 23. 44 )
iG die Schuldfrage zu klären und -

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